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HtDBWVAPrV § 34 Wiederholung (Law)
...ulegen und der individuelle Ausbildungsplan neu aufzustellen. Erst nach Absolvierung der festgelegten Ausbildungsabschnitte ist die Prüfung zu wiederholen. Die bei der Wiederholung erreichten Rangpunk...
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HeimMitwirkungsV § 34 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...usschuss nicht bestellt oder entgegen § 8 die für die Vorbereitung oder Durchführung der Wahl erforderliche personelle oder sächliche Unterstützung nicht gewährt, ...
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GenTG § 34 Ursachenvermutung (Law)
...ursacht worden, so wird vermutet, daß er durch Eigenschaften dieser Organismen verursacht wurde, die auf gentechnischen Arbeiten beruhen. (2) Die Vermutung ist entkräftet, wenn es wahrschein...
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FGO § 34 (Law)
(weggefallen)
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MPG § 34 Ausfuhr (Law)
...usfuhr eine Bescheinigung über die Verkehrsfähigkeit des Medizinproduktes in Deutschland aus. (2) Medizinprodukte, die einem Verbot nach § 4 Abs. 1 unterliegen, dürfen nur ausgeführt werden,...
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LuftVG § 34 (Law)
...ulden des Verletzten mitgewirkt, so gilt § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; bei Beschädigung einer Sache steht das Verschulden desjenigen, der die tatsächliche Gewalt darüber ausübt, dem Verschulden ...
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NABEG § 34 Zwangsgeld (Law)
...undesnetzagentur kann ihre Anordnungen, insbesondere Fristsetzungen zur Antragstellung nach § 6 Satz 2 und § 12 Absatz 2 Satz 4, nach den für die Vollstreckung von Verwaltungsmaßnahmen geltenden Vorsc...
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UmstG § 34 Schlußbestimmungen (Law)
...ungsverordnung Nr. 3 und des Artikels II Ziff. 5 des Militärregierungsgesetzes Nr. 4 finden auf diesen Wortlaut keine Anwendung. (2) Die Behandlung der Altgeldguthaben der im § 21 des Währun...
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StBDV § 34 Bestellungsverfahren (Law)
...uf Bestellung als Steuerberater entscheidet die zuständige Steuerberaterkammer. (2) Der Antrag auf Bestellung ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck zu stellen. (3...
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PAuswG § 34 Verordnungsermächtigung (Law)
...urch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates und im Benehmen mit dem Auswärtigen Amt 1. die Muster der Ausweise zu bestimmen, ...
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RechZahlV § 34 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt mit Wirkung vom 31. Oktober 2009 in Kraft.
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RennwLottGABest § 34 (Law)
...uf seine steuerlichen Verpflichtungen gemäß §§ 31, 31a und 32 besonders hinzuweisen und von der Erteilung der Erlaubnis ohne Verzug dem Finanzamt unter Bezeichnung des Unternehmens und seines Zweckes,...
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SchiedsG § 34 (Law)
...ung aus Vergleichen, die vor einer durch die Landesjustizverwaltung eingerichteten oder anerkannten Gütestelle abgeschlossen sind, finden entsprechende Anwendung. Die Vollstreckungsklausel auf der Aus...
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SchRegDV § 34 (Law)
...ung des Schiffs auf Grund der Schiffspapiere (Eichschein, Klassifikationsattest usw.) mit der üblichen Bezeichnung und der Hauptbaustoff des Schiffs; im Fall der Änderung die neue Gattung; ...
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SchRegO § 34 (Law)
...ung einer Forderung, für die ein Pfandrecht an einer Schiffshypothek besteht, eingetragen werden, so genügt es, wenn an Stelle der Eintragungsbewilligung die Abtretungs- oder die Belastungserklärung d...
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VerschG § 34 (Law)
...urchführung des Verfahrens notwendigen außergerichtlichen Kosten anderer Beteiligter oder Betroffener, ganz oder teilweise auferlegen, die er durch grob fahrlässig aufgestellte unrichtige Behauptungen...
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BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...ulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.249 ...
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AWaffV § 34 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...unition aufbewahrt, 14. entgegen § 17 Abs. 5, auch in Verbindung mit § 19 Abs. 5 oder § 20 Abs. 3 Satz 1, oder § 24 Abs. 3 das Buch, ein Kar...
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BBankG § 34 (Law)
(weggefallen)
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AuslSchuldAbkAG § 34 (Law)
...uldverschreibungen zu Tilgungszwecken aus solchen Zahlungen angeschafft worden sind, bei der Errechnung des Erstattungsanspruchs diese Zahlungen und die auf den entsprechenden Anleihebetrag entfallend...