BörsZulV (XXXX) §§ 53 bis 62 (weggefallen) (Law)

TierSeuchSchBMV Anlage 12 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2) (Law)

...ansportbedingungen die Waren in vorschriftsmäßigem Zustand belassen haben und keine Anzeichen vorliegen, die Anlass zu tierseuchenrechtlichen Beanstandungen geben. ...

LwVfG (XXXX) §§ 53 bis 59 (Law)

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VerschG (XXXX) §§ 53 und 54 (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 2 (zu § 12) (Law)

...au- und Bauhilfsstoffe, Fertigteile sowie Ein- und Anbauteile nach Vorgabe abrufen, auf der Baustelle transportieren und lagern ...

LWLogAusbV Anlage 2 (zu § 12) (Law)

...2 Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes (§ 11 Nr. 2) a) Aufbau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern ...

BewG § 53 Umlaufende Betriebsmittel (Law)

...agenes Holz gehört zum normalen Bestand an umlaufenden Betriebsmitteln, soweit es den jährlichen Nutzungssatz nicht übersteigt; bei Betrieben, die nicht jährlich einschlagen (aussetzende Betriebe), tr...

HdlRegVfg § 53 Protokollierung der Abrufe (Law)

...auch zu schützen. (3) Die nach Absatz 1 gefertigten Protokolle werden vier Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Zahlung der Kosten erfolgt ist, vernichtet. Im Fall der Einlegung ...

JArbSchG § 53 Mitteilung über Verstöße (Law)

...auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen der nach dem Berufsbildungsgesetz oder der Handwerksordnung zuständigen Stelle mit. Die zuständige Agentur für Arbeit erhält eine Durchschrift d...

PBefG § 53 Transit-(Durchgangs-)Verkehr (Law)

...Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 und 2. § 13 Absatz 1a, soweit Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 einzuhalten ist. ...

SVWO 1997 § 53 (Law)

...allen)

StPO § 53 Zeugnisverweigerungsrecht der Berufsgeheimnisträger (Law)

...aft anvertraut worden oder bekanntgeworden ist; für Syndikusrechtsanwälte (§ 46 Absatz 2 der Bundesrechtsanwaltsordnung) und Syndikuspatentanwälte (§ 41a Absatz 2 der Patentanwaltsordnung) gilt dies v...

BAföG § 53 Änderung des Bescheides (Law)

...22 Absatz 1 und des § 24 Absatz 3 eine Änderung des Einkommens oder in den Fällen des § 25 Absatz 6 eine Änderung des Freibetrages eingetreten ist. In den Fällen des § 22 Absatz 3 gilt Satz 1 mit der ...

BeamtStG § 53 Beteiligung der Spitzenorganisationen (Law)

...andesbehörden sind die Spitzenorganisationen der zuständigen Gewerkschaften und Berufsverbände zu beteiligen. Das Beteiligungsverfahren kann auch durch Vereinbarung ausgestaltet werden.

AgrStatG § 53 Erhebungsart, Periodizität, Merkmale (Law)

...altung wird allgemein in jedem Monat durchgeführt. Es werden Merkmale über Hennenhaltung und Eiererzeugung erhoben.

BZRG § 53 Offenbarungspflicht bei Verurteilungen (Law)

...achverhalt nicht zu offenbaren, wenn die Verurteilung 1. nicht in das Führungszeugnis oder nur in ein Führungszeugnis nach § 32 Abs. 3, 4 auf...

GWB § 53 Tätigkeitsbericht und Monitoringberichte (Law)

...as Bundeskartellamt kann den Bericht unabhängig von dem Monitoringbericht nach Satz 1 veröffentlichen. (4) Das Bundeskartellamt kann der Öffentlichkeit auch fortlaufend über seine Tätigkeit ...

FamGKG § 53 Angabe des Werts (Law)

...aus früheren Anträgen ergibt, und nach Aufforderung auch der Wert eines Teils des Verfahrensgegenstands schriftlich oder zu Protokoll der Geschäftsstelle anzugeben. Die Angabe kann jederzeit berichtig...

IStGHG § 53 Persönliches Erscheinen von Zeugen (Law)

...ahme eines Augenscheins, so können die Ordnungsmittel angeordnet werden, die im Falle der Ladung durch ein deutsches Gericht oder eine deutsche Staatsanwaltschaft verhängt werden könnten. (2...

StBDV § 53 Weiterer Inhalt des Versicherungsvertrages (Law)

...ag kann vorsehen, daß die Versicherungssumme den Höchstbetrag der dem Versicherer in jedem einzelnen Schadenfall obliegenden Leistung darstellt, und zwar mit der Maßgabe, daß nur eine einmalige Leistu...