BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...leichzeitig treten die Verordnung über den Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe vom 24. Juni 2002 (BGBl. I S. 2243), die durch die Verordnung vom 3. Juli 2009 (BGBl. I S. 1720, ...

AltautoV § 10 Informationspflichten (Law)

...ligen Wirtschaftsbeteiligten sind verpflichtet, den Herstellern die entsprechenden Informationen zu den Nummern 2 bis 4 zur Verfügung zu stellen. (2) Der Hersteller von Fahrzeugen...

BAföG § 10 Alter (Law)

...llen) (2) (weggefallen) (3) Ausbildungsförderung wird nicht geleistet, wenn der Auszubildende bei Beginn des Ausbildungsabschnitts, für den er Ausbildungsförderung bea...

AsphAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)

...lle einschließlich Fugenanschlüssen, 4. Herstellen eines mehrlagigen Asphaltbelages in Naßräumen mit Gefälle einschließlich ...

ArbnErfG § 10 (weggefallen) (Law)

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BinSchEO § 10 Namensänderung (Law)

...len. Es trägt die erforderliche Berichtigung in der im Eichschein dafür vorgesehenen Rubrik ein.

BinSchPRG § 10 (Law)

...Ladungsbeteiligten einzuholen, sonst nach bestem Ermessen das Erforderliche selbst zu veranlassen und dafür zu sorgen, daß die Ladungsbeteiligten von dem Vorfall und den dadurch veranlaßten Maßregeln ...

EKFG § 10 Inkrafttreten (Law)

Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

ErbbauV § 10 (Law)

...ließlich ersten Rangstelle bestellt werden; der Rang kann nicht geändert werden. Rechte, die zur Erhaltung der Wirksamkeit gegenüber dem öffentlichen Glauben des Grundbuchs der Eintragung nicht bedürf...

ErstrG § 10 Patentanmeldungen (Law)

...ldung eine der Offensichtlichkeitsprüfung nach § 42 des Patentgesetzes entsprechende Prüfung noch nicht erfolgt, so ist die Offensichtlichkeitsprüfung nachzuholen. (2) Liegt die Anmeldung ni...

EStG § 10 (Law)

...lligung erstmals nicht mehr gelten soll, der mitteilungspflichtigen Stelle vorliegen. 4 Die mitteilungspflichtige Stelle hat bei Vorliegen einer Einwilligung ...

BSeeSchG § 10 (weggefallen) (Law)

DEÜV § 10 Jahresmeldung (Law)

...lgenden Jahres, zu erstatten. Die Jahresmeldung entfällt, wenn zum 31. Dezember eine Meldung nach §§ 8, 9 oder § 12 zu erstatten ist. (2) Arbeitsentgelt ist nur insoweit zu melden, als es ni...

DestAusbV § 10 (Law)

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DGBankSa § 10 (Law)

...2. Für den Aufsichtsrat gelten im übrigen die Befugnisse nach dem Mitbestimmungsgesetz.

DialogmServAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

...2006 in Kraft.

BWaldG § 10 Erstaufforstung (Law)

...Landesplanung der Aufforstung entgegenstehen und ihnen nicht durch Auflagen entsprochen werden kann. § 9 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. (2) Die Länder können bestimmen, daß di...

GVGEG § 10 (Law)

...llgemeinen sowie die in § 116 Abs. 1 Satz 2, §§ 124, 130 Abs. 1 und § 181 Abs. 1 enthaltenen besonderen Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes finden auf die obersten Landesgerichte der ordentli...

GVIDVDV § 10 Laufbahnprüfung (Law)

...lomprüfung ist die Laufbahnprüfung. Sie besteht aus der Zwischenprüfung, den Modulprüfungen und der Diplomarbeit.

FMontAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)

...lunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Der Prüfling soll im praktischen Teil der Prüfung in insgesamt höchstens acht Stunden ...