-
FRG Anlage 12 (Law)
...2 3 1 2 Bis 30. Juni 1926 Vom 1. Juli 1926 ............. IV ...
-
LuftVZO Muster 12 (Law)
...2008, 1274)
-
BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...2/EG des Rates (ABl. L 197 vom 24.7.2012, S. 1) genannt sind, es sei denn, es handelt sich um eine in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2012/18/EU genannte Einrichtung, Gefahr oder Tätig...
-
BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)
...sanweisungen und durch Schulung des Personals Fehlverhalten vorzubeugen. (2) Die Betreiber der nach § 15 festgelegten Betriebsbereiche hab...
-
BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)
...satz 1 und § 11 Absatz 1 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind und dass die Informationen nach § 11 Absatz 3 erfolgt sind. (2)...
-
BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)
...2. die internen Alarm- und Gefahrenabwehrpläne nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 zu aktualisieren und den zuständigen Behörden nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 unverz...
-
BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...20 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 die Umsetzung des Konzepts nicht sicherstellt, 5. entgegen § 8 Absatz 4, § 10 Absatz 4 Satz 3 oder § 20 Absatz 1...
-
AltautoV § 12 Übergangsvorschriften (Law)
...Satz 1, die bei Inkrafttreten der Verordnung rechtmäßig erteilt waren, gelten bis zu ihrem Ablauf fort. (2) Sachverständige und Sachverständigenorganisationen, die aufgrund von § 6 nicht meh...
-
AujeszkKrV § 12 (Law)
...2) Futter und Einstreu, die Träger des Seuchenerregers sein können, sind zu verbrennen oder zusammen mit dem Dung zu packen; Futter kann auch einem Behandlungsverfahren, durch das die Abtötung des Seu...
-
AAppO § 12 Prüfungstermine (Law)
...samt im Benehmen mit der Prüfungskommission festgelegt. (2) Die Wiederholung einer schriftlichen Prüfung wird im Rahmen des nächsten der in Absatz 1 Satz 1 genannten Prüfungstermine durchgef...
-
AbgG § 12 Amtsausstattung (Law)
...sausstattung als Aufwandsentschädigung. Die Amtsausstattung umfaßt Geld- und Sachleistungen. (2) Ein Mitglied des Bundestages erhält eine monatliche Kostenpauschale für den Ausg...
-
AFBG § 12 Förderungsart (Law)
...satz 2 Satz 2 zweiter Halbsatz besteht für den Unterhaltsbeitrag einschließlich der Erhöhungsbeträge sowie für den Kinderbetreuungszuschlag vorbehaltlich Absatz 4 ein Anspruch auf Abschluss eines Darl...
-
ArbGG § 12 Kosten (Law)
...sachen Amtshilfe, soweit sie diese Aufgaben nicht als eigene wahrnehmen. Vollstreckungsbehörde ist für die Ansprüche, die beim Bundesarbeitsgericht entstehen, die Justizbeitreibungsstelle des Bundesar...
-
ArbSchG § 12 Unterweisung (Law)
...2) Bei einer Arbeitnehmerüberlassung trifft die Pflicht zur Unterweisung nach Absatz 1 den Entleiher. Er hat die Unterweisung unter Berücksichtigung der Qualifikation und der Erfahrung der Personen, d...
-
BLG § 12 (Law)
...2 Abs. 1 Nr. 1, 3 bis 5, 7 und 8 dürfen auch diejenigen, die nicht Leistungspflichtige sind, Rechte zur Nutzung der Sache nicht ausüben, soweit diese den Rechten des Leistungsempfängers entgegenstehen...
-
BGB § 12 Namensrecht (Law)
Wird das Recht zum Gebrauch eines Namens dem Berechtigten von einem anderen bestritten oder wird das Interesse des Berechtigten dadurch verletzt, dass ein anderer unbefugt den gleichen Namen gebraucht...
-
EdlStGrAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...2 in Kraft.
-
EEWärmeG § 12 Zuständigkeit (Law)
Die Zuständigkeit der Behörden richtet sich nach Landesrecht.
-
ErgThAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)
...2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft der Vorsitzende des Prüfungsausschusses. § 11 Abs. 1 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.
-
BTÄO § 12 (Law)
...2) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet am 3. O...