• TextilIndMeistPrV 2006 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...und Einrichtungen und ihre Instandhaltung zu planen, zu organisieren und zu überwachen. Weiterhin soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, Störungsanalysen durchzuführen und entsprechende Maßnahmen ein...

• TextilIndMeistPrV 2006 § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  Die bis zum Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• AnzV 2006 § 8 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 10 und 12 und § 24 Abs. 1a Nr. 1 und 3 des Kreditwesengesetzes (bedeutende Beteiligungen an dem eigenen Institut und passivische enge Verbindungen) (Law)

  (1) Einzelanzeigen über passivische Beteiligungsverhältnisse nach § 24 Abs. 1 Nr. 10 und 12 des Kreditwesengesetzes sind mit dem Formular "Passivische Beteiligungsanzeige" nach ...

• HGBEG Art 29 (Law)

  ...und an diesem Tag noch bestehen, sind die §§ 86, 86a, 87, 87a, 89, 89b, 90a und 92c des Handelsgesetzbuchs in der am 31. Dezember 1989 geltenden Fassung bis zum Ablauf des Jahres 1993 weiterhin anzuwe...

• BetrAVG § 11 Melde-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten (Law)

  ...und Pensionsfonds auf Grund eines versicherungsmathematischen Gutachtens, bei Direktversicherungen auf Grund einer Bescheinigung des Versicherers und bei Unterstützungskassen auf Grund einer nachprüfb...

• BewG § 11 Wertpapiere und Anteile (Law)

  ...unde legen würde. Die Summe der gemeinen Werte der zum Betriebsvermögen gehörenden Wirtschaftsgüter und sonstigen aktiven Ansätze abzüglich der zum Betriebsvermögen gehörenden Schulden und sonstigen A...

• PBV § 11 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften (Law)

  ...und die gegebenenfalls hierauf bezogenen Dokumente nach § 8 Absatz 1 Satz 3 anzuwenden. (4) § 4 Absatz 1 Satz 3 und die Nummern 4a, 8, 22 und 28 der Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnun...

• UAG § 11 Bescheinigungs- und Zulassungsverfahren (Law)

  ...und 3 entsprechend. (6) Die Bundesregierung kann nach Anhörung des Umweltgutachterausschusses durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, ...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 29 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Faserverbundtechnologie (Law)

  ...und Sozialkunde 10 Prozent. ...

• SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)

  ...undesweiten Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe ergeben, entsprechend aus regionalen Auswertungen der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe ermittelte Regelbedarfsstufen zugrunde zu leg...

• SÜG § 29 Übermittlung von Informationen über persönliche und arbeitsrechtliche Verhältnisse (Law)

  ...und 7, § 14 Absatz 4 Satz 1 und § 15a gelten mit der Maßgabe, dass an die Stelle der zuständigen Stelle die nichtöffentliche Stelle tritt. Für Sicherheitsüberprüfungen nach § 9 Absatz 1 Nummer 3 gilt ...

• SachenRBerG § 29 Nicht mehr nutzbare Gebäude und nicht ausgeübte Nutzungen (Law)

  ...undstück bebaut, so kann der Grundstückseigentümer die Bestellung eines Erbbaurechts oder den Ankauf des Grundstücks nicht verweigern. In diesem Fall bestimmen sich der Erbbauzins nach § 47 Abs. 3 und...

• OWiG 1968 § 29 Sondervorschrift für Organe und Vertreter (Law)

  ...und 28 die Einziehung eines Gegenstandes oder des Wertersatzes zulassen oder den Ausschluß der Entschädigung begründen würde, so wird seine Handlung bei Anwendung dieser Vorschriften dem Vertretenen z...

• WoFG § 29 Dauer der Belegungs- und Mietbindungen (Law)

  ...und dem Mieter schriftlich zu bestätigen, wie lange die Belegungs- und Mietbindungen dauern. Die Bestätigung ist gegenüber dem Verfügungsberechtigten und dem Mieter in tatsächlicher und rechtlicher Hi...

• AnzV 2006 § 13 Vorlage von Unterlagen nach § 26 des Kreditwesengesetzes (Jahresabschlüsse, Lage- und Prüfungsberichte) (Law)

  Bei der Einreichung des festgestellten Jahresabschlusses ist der Tag der Feststellung anzugeben.

• AnzV 2006 Anlage 5 (zu § 8 Abs. 1 und 2 AnzV) (Law)

  ...und Sitz (lt. Registereintragung) mit PLZ und Staat; Register-Nr./Amtsgeri...

• AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)

  ...und 2 gelten nicht für die Anlieferung von Kleinmengen bis zu 100 Kilogramm. (4) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 kann die Deklaration von Altholz auch mit Hilfe von Praxisbelegen, insbes...

• BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)

  ...und 3. voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen. ...

• CWÜV § 11 Bundeswehr und andere Organe (Law)

  ...undeswehr, die Polizeien des Bundes und die Zollbehörden sowie die übrigen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden und Dienststellen. Die Meldevorschriften dieser Ve...

• InvStG § 11 Steuerbefreiung und Außenprüfung (Law)

  ...und 135 des Kapitalanlagegesetzbuchs und der Besteuerungsgrundlagen nach § 5.