LuftVZO Muster 12 (Law)

(Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Hängegleiters, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...kungen erforderlich ist, Pflichten nach den §§ 9 bis 12 auferlegen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Einrichtungen, Gefahren und Tätigkeiten, die in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 1 ...

BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

...kann, inwieweit sich die Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Störfalls erhöhen kann oder die Auswirkungen eines Störfalls verschlimmern können, 3. ...

BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

...koordiniert werden. (3) Die zuständige Behörde beteiligt sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten aktiv an Maßnahmen und Instrumenten zum Erfahrungsaustausch...

BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)

...3 bis zum Ablauf des 14. Juli 2017 zu aktualisieren und aktualisierte Teile der zuständigen Behörde bis zu diesem Zeitpunkt vorzulegen, 2. d...

BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...3 oder § 20 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 die Umsetzung des Konzepts nicht sicherstellt, 5. entgegen § 8 Absatz 4, § 10 Absatz 4 Satz 3 oder § 20...

AltautoV § 12 Übergangsvorschriften (Law)

...3 Satz 1 vor Inkrafttreten dieser Verordnung rechtmäßig festgestellt war, dürfen noch bis zum Ablauf von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Verordnung Bescheinigungen erteilen. Diese müssen mit einer...

AujeszkKrV § 12 (Law)

...kann abweichend von den Sätzen 2 und 3 kürzere Lagerzeiten genehmigen, wenn Belange der Seuchenbekämpfung nicht entgegenstehen. (3) Dung und flüssige Abgänge dürfen nach ausreichender Desinf...

AAppO § 12 Prüfungstermine (Law)

...kt der erfolglos abgelegten Prüfung liegt, vom Landesprüfungsamt von Amts wegen zu laden. § 13 findet entsprechende Anwendung. (3) Die Ladung zur Prüfung wird dem Prüfling spätestens sieben ...

AbgG § 12 Amtsausstattung (Law)

...Kosten für andere mandatsbedingte Kosten (Repräsentation, Einladungen, Wahlkreisbetreuung usw.), die auch sonst nicht aus dem der Lebensführung dienenden beruflichen Einkommen zu bestreiten sind. ...

AFBG § 12 Förderungsart (Law)

...3 Euro außer Betracht. Der Erhöhungsbetrag für jedes Kind nach § 10 Absatz 2 Satz 3 wird zu 55 Prozent und der Kinderbetreuungszuschlag nach § 10 Absatz 3 in voller Höhe als Zuschuss geleistet. Die Zu...

ArbGG § 12 Kosten (Law)

...kostengesetz und das Justizbeitreibungsgesetz gelten entsprechend, soweit sie nicht unmittelbar Anwendung finden. Bei Einziehung der Gerichts- und Verwaltungskosten leisten die Vollstreckungsbehörden ...

ArbSchG § 12 Unterweisung (Law)

...keit der Beschäftigten erfolgen. Die Unterweisung muß an die Gefährdungsentwicklung angepaßt sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden. (2) Bei einer Arbeitnehmerüberlassung ...

BLG § 12 (Law)

...3 bis 5, 7 und 8 dürfen auch diejenigen, die nicht Leistungspflichtige sind, Rechte zur Nutzung der Sache nicht ausüben, soweit diese den Rechten des Leistungsempfängers entgegenstehen würden. § 11 gi...

BGB § 12 Namensrecht (Law)

...kann der Berechtigte von dem anderen Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann er auf Unterlassung klagen.

EdlStGrAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

EEWärmeG § 12 Zuständigkeit (Law)

...keit der Behörden richtet sich nach Landesrecht.

ErgThAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...3 gilt entsprechend. Liegt ein wichtiger Grund vor, so gilt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht unternommen. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorl...

BTÄO § 12 (Law)

...kel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet am 3. Oktober 1990 vorgeschriebene Höhe der Vergütungen nach der Gebührenordnung für tierärztliche Leistungen in regelmäßigen Abständen an die wirtschaftli...

DiätV § 12 (weggefallen) (Law)