• BöttchAusbV 2010 Anlage (zu § 3 Absatz 1) (Law)

  ...3 Herstellen von Dauben und Böden (§ 3 Absatz 2 Abschnitt A Nummer 3) ...

• BüchsenmAusbV 2010 Anlage (zu § 3 Absatz 1) (Law)

  ...3 Umgehen mit Werk- und Hilfsstoffen (§ 3 Absatz 2 Abschnitt A Nummer 3) ...

• RevjAusbV 2010 Anlage (zu § 3 Absatz 1) (Law)

  ...3 Tier- und Artenschutz, Hege (§ 3 Absatz 2 Abschnitt A Nummer 3) ...

• BImSchV 1 2010 Anlage 3 (zu § 2 Nummer 11, § 6) (Law)

  ...303-5, Ausgabe Juni 1999, zu bestimmen. 1.2 Die Bestimmung des Nutzungsgrades kann für den Typ des Heizkessels auf einem Prüfstand oder für ...

• AuslWBG § 75 Ein- und Ausfuhrvorschriften (Law)

  In- und ausländische Vorschriften, nach denen Zahlungen oder die Einfuhr, Ausfuhr, Übertragung und Einlösung von Wertpapieren untersagt oder nur mit Genehmigung oder unter besonderen Bedingungen zuläs...

• SachenRBerG § 75 Gefahr, Lasten (Law)

  (1) Der Nutzer trägt die Gefahr für ein von ihm errichtetes Gebäude. Er hat vom Kaufvertragsschluß an die auf dem Grundstück ruhenden Lasten zu tragen. (2) Gesetzliche oder vertragliche Rege...

• BBauG § 75 Einsichtnahme in den Umlegungsplan (Law)

  ...rlegt.

• AktG § 75 Neue Gewinnanteilscheine (Law)

  ...rlegt.

• BGB § 75 Eintragungen bei Insolvenz (Law)

  ...rläufigen Insolvenzverwalters, wenn zusätzlich dem Schuldner ein allgemeines Verfügungsverbot auferlegt oder angeordnet wird, dass Verfügungen des Schuldners nur mit Zustimmung des vorläufigen Insolve...

• EnergieStV § 75 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)

  ...rlaubnisschein dem Hauptzollamt unverzüglich zurückzugeben, wenn die Erlaubnis erloschen ist oder die Verwendung von steuerfreier Kohle eingestellt wird. (8) Geht der Erlaubnisschein verlore...

• BRAO § 75 Ehrenamtliche Tätigkeit des Vorstandes (Law)

  Die Mitglieder des Vorstandes üben ihre Tätigkeit unentgeltlich aus. Sie erhalten jedoch eine angemessene Entschädigung für den mit ihrer Tätigkeit verbundenen Aufwand sowie eine Reisekostenvergütung....

• GBVfg § 75 Elektronische Unterschrift (Law)

  ...3, der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle der Eintragung ihren oder seinen Nachnamen hinzusetzt und beides elektronisch unterschreibt. Die elektronische Unterschrift soll in einem allgemein als sicher ...

• PStV § 75 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.

• PatAnwO § 75 Aufgaben des Schriftführers (Law)

  Der Schriftführer führt das Protokoll über die Sitzungen des Vorstands und der Kammerversammlung. Er führt den Schriftwechsel des Vorstands. Der Präsident kann Abweichendes bestimmen.

• StGB § 75 Wirkung der Einziehung (Law)

  ...3) Bis zum Übergang des Eigentums an der Sache oder des Rechts wirkt die Anordnung der Einziehung oder die Anordnung des Vorbehalts der Einziehung als Veräußerungsverbot im Sinne des § 136 des Bürgerl...

• WiPrO § 75 Berufsangehörige als Beisitzer (Law)

  ...3) Die ehrenamtlichen Richter werden den Vorschlagslisten entnommen, die der Vorstand der Wirtschaftsprüferkammer im Einvernehmen mit der Abschlussprüferaufsichtsstelle der Landesjustizverwaltung für ...

• WVG § 75 Zustimmung zu Geschäften (Law)

  ...rlehen, die über eine in der Satzung festzulegende Höhe hinausgehen, 3. zur Übernahme von Bürgschaften, zu Verpflichtungen a...

• GRG Art 75 Betrieb von Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen der gesetzlichen Krankenversicherung durch Landesversicherungsanstalten (Law)

  ...31. Dezember 1989 weiterbetreiben. (2) Die für die Sozialversicherung zuständigen obersten Verwaltungsbehörden der Länder bestimmen, daß die Trägerschaft dieser Einrichtungen au...

• FeV 2010 Anlage 9 (zu § 25 Absatz 3) (Law)

  ...33 Kombinierte Betriebsbrems-, Beschleunigungs- und Lenkvorrichtungen  58 33.01 Ga...

• DRiG § 75 Aufgaben des Präsidialrats (Law)

  (1) Der Präsidialrat ist an der Ernennung eines Richters für ein Amt mit höherem Endgrundgehalt als dem eines Eingangsamts zu beteiligen. Er gibt eine schriftlich begründete Stellungnahme ab über die ...