-
TAppV Anlage 10 (zu § 59 Abs. 3) (Law)
...ung der Tierklinik) die praktische Ausbildung nach § 59 der Verordnung zur Approbation von Tierärztinnen und Ti...
-
RheinSchPV 1994 § 1.13 Schutz der Schiffahrtszeichen (Law)
...uflöße mit Schifffahrtszeichen) zum Festmachen oder Verholen von Fahrzeugen zu benutzen, sie zu beschädigen oder unbrauchbar zu machen. 2. H...
-
UmwG 1995 § 113 Keine gerichtliche Nachprüfung (Law)
...ur Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit an der Verschmelzung beteiligt, findet eine gerichtliche Nachprüfung des Umtauschverhältnisses der Mitgliedschaften nicht statt.
-
SGB 4 § 113 Zusammenarbeit mit anderen Behörden (Law)
...ur Verfolgung und Ahndung der Ordnungswidrigkeiten nach § 111 arbeiten die Behörden der Zollverwaltung, die Einzugsstellen und die Träger der Rentenversicherung zusammen, wenn sich im Einzelfall konkr...
-
EnWG 2005 § 113 Laufende Wegenutzungsverträge (Law)
...ufende Wegenutzungsverträge, einschließlich der vereinbarten Konzessionsabgaben, bleiben unbeschadet ihrer Änderung durch die §§ 36, 46 und 48 im Übrigen unberührt.
-
WDO 2002 § 113 Verfahren (Law)
...und mündliche Verhandlung anordnen. Es entscheidet durch Beschluss.
-
SGB 6 § 113 Höhe der Rente (Law)
...ungszuschlag für Bundesgebiets-Beitragszeiten, 3. Zuschlägen an Entgeltpunkten aus einem durchgeführten Versorgungsausgleich oder Rentenspli...
-
ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)
...ung "...................." 2. im mündlichen Teil der Prüfung "...................." 3. im praktischen Teil der Prüfung ...
-
ESBO Anlage 3 (zu den §§ 9 und 10) (Law)
...unter 35 bis 30 1.050 1.430 1.230 1.370 unter 30 bis 25 ...
-
SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)
...Um für die Gewinnung und Aufbereitung von Embryonen, die durch In-vitro-Befruchtung oder In-vitro-Kultivierung entstanden sind, zugelassen zu werden, muss eine Embryo-Entnahmeeinheit außerdem folgende...
-
ÖLGKontrollStZulV Anlage 3 (zu § 10) (Law)
...ung unzulässiger Betriebsmittel, ausgenommen Mittel zur Reinigung und Desinfektion von Stallgebäuden nach Artikel 23 Absatz 4 Satz 3 i. V. m. Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 und Mittel zur...
-
BinSchStrO 2012 § 1.13 Schutz der Schifffahrtszeichen (Law)
...und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder die nächste Dienststelle der Wasserschutzpolizei unverzüglich zu benachrichtigen, wenn er durch Unfälle verursachte oder sonstige Veränderungen an den Schiff...
-
FamFG § 113 Anwendung von Vorschriften der Zivilprozessordnung (Law)
...ung über den Urkunden- und Wechselprozess und über das Mahnverfahren entsprechend. (3) In Ehesachen und Familienstreitsachen ist § 227 Abs. 3 der Zivilprozessordnung nicht anzuwenden. ...
-
DonauSchPVAnl 1993 § 1.13 Schutz der Schiffahrtszeichen (Law)
...um Beispiel Tafeln, Tonnen, Schwimmer, Baken) zum Festmachen oder Verholen von Fahrzeugen oder Schwimmkörpern zu benutzen, sie zu beschädigen oder unbrauchbar zu machen. ...
-
MoselSchPV 1997 § 1.13 Schutz der Schiffahrtszeichen (Law)
...uflöße mit Schifffahrtszeichen) zum Festmachen oder Verholen von Fahrzeugen zu benutzen, sie zu beschädigen oder unbrauchbar zu machen. 2. H...
-
SGB 9 § 113 Finanzielle Leistungen (Law)
...ung zur Inanspruchnahme der Integrationsfachdienste durch die Rehabilitationsträger, zur Zusammenarbeit und zur Finanzierung der Kosten, die dem Integrationsfachdienst bei der Wahrnehmung der Aufgaben...
-
StrlSchV 2001 § 113 Anordnung von Maßnahmen (Law)
...ur Durchführung der §§ 93 bis 104 anordnen. Soweit die Maßnahmen nicht die Beseitigung einer Gefahr für Leben, Gesundheit oder bedeutende Umweltgüter bezwecken, ist für die Ausführung eine Frist zu se...
-
PodAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 S 1) (Law)
...ung "......................." 2. im mündlichen Teil der Prüfung "......................." 3. im praktischen Tei...
-
SGB 12 § 113 Vorrang der Erstattungsansprüche (Law)
...ungsträger nach § 104 des Zehnten Buches gehen einer Übertragung, Pfändung oder Verpfändung des Anspruchs vor, auch wenn sie vor Entstehen des Erstattungsanspruchs erfolgt sind.
-
OWiG 1968 § 113 Unerlaubte Ansammlung (Law)
...ufforderung rechtmäßig ist. (3) Die Ordnungswidrigkeit kann in den Fällen des Absatzes 1 mit einer Geldbuße bis zu eintausend Euro, in den Fällen des Absatzes 2 mit einer Geldbuße bis zu fün...