• DRiG § 75 Aufgaben des Präsidialrats (Law)

  ...können weitere Aufgaben übertragen werden.

• BrennO 1998 § 75 (Law)

  ...kmitteln behandelt sein. Ein Anstrich mit wasserhellem Lack, mit Öl oder ähnlichen Stoffen ist gestattet, soweit dadurch eine Besichtigung der Metalloberfläche nicht verhindert wird. (4) In ...

• IfSG § 75 Weitere Strafvorschriften (Law)

  ...42 Abs. 5 Satz 1, oder § 42 Abs. 3 eine Person beschäftigt oder eine Tätigkeit ausübt, 3. ohne Erlaubnis nach § 44 Krankheit...

• InsO § 75 Antrag auf Einberufung (Law)

  ...4. von einem oder mehreren absonderungsberechtigten Gläubigern oder nicht nachrangigen Insolvenzgläubigern, deren Absonderungsrechte und Forderungen nach der Schätzung d...

• StBAPO 1977 Anlage 15 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

  ...4 - 1155)

• BBhV Anlage 15 (zu § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) (Law)

  ...Kneippkurort Tecklenburg 49545 Tecklenburg Tecklenburg Kneippk...

• BewG Anlage 15 (zu § 163 Abs. 4 und § 164 Abs. 2) (Law)

  ...klasse und besser  78 5,40 Anlage 15a II. Ertragsklasse  51 ...

• BetrVG § 75 Grundsätze für die Behandlung der Betriebsangehörigen (Law)

  ...keit behandelt werden, insbesondere, dass jede Benachteiligung von Personen aus Gründen ihrer Rasse oder wegen ihrer ethnischen Herkunft, ihrer Abstammung oder sonstigen Herkunft, ihrer Nationalität, ...

• BioSt-NachV § 75 Verfahren vor der zuständigen Behörde (Law)

  ...4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist entsprechend anzuwenden.

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 75 Verteilung der Stimmen auf die Bewerber (Law)

  Der Hauptwahlvorstand bestimmt so viele Bewerber, wie in dem Wahlgang Aufsichtsratsmitglieder zu wählen sind, nach der Reihenfolge der auf sie entfallenden Stimmenzahlen. Bei Stimmengleichheit entsche...

• TKG 2004 § 75 Spätere besondere Anlagen (Law)

  ...kommunikationslinien nicht störend beeinflussen. (2) Der Inhaber oder Betreiber einer späteren besonderen Anlage kann vom Nutzungsberechtigten verlangen, dass eine Telekommunika...

• SGB 3 § 75 Ausbildungsbegleitende Hilfen (Law)

  ...ktischer und fachtheoretischer Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten und 3. zur sozialpädagogischen Begleitung. ...

• SGB 5 § 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (Law)

  ...kann in Verträgen zwischen dem Verband der privaten Krankenversicherung einheitlich mit Wirkung für die Unternehmen der privaten Krankenversicherung und im Einvernehmen mit den Trägern der Kosten in K...

• SGB 12 § 75 Einrichtungen und Dienste (Law)

  ...Kontakt mit Leistungsberechtigten haben, mit Aufgaben betrauen, die nicht rechtskräftig wegen einer Straftat nach den §§ 171, 174 bis 174c, 176 bis 180a, 181a, 182 bis 184g, 225, 232 bis 233a, 234, 23...

• UmwG 1995 § 75 Gründungsbericht und Gründungsprüfung (Law)

  ...ktiengesetzes) sind auch der Geschäftsverlauf und die Lage der übertragenden Rechtsträger darzustellen. Zum Gründungsprüfer (§ 33 Absatz 2 des Aktiengesetzes) kann der Verschmelzungsprüfer bestellt we...

• GenG § 75 Fortdauer der Mitgliedschaft bei Auflösung der Genossenschaft (Law)

  Wird die Genossenschaft binnen sechs Monaten nach Beendigung der Mitgliedschaft eines Mitglieds aufgelöst, gilt die Beendigung der Mitgliedschaft als nicht erfolgt. Wird die Fortsetzung der Genossensc...

• WHG 2009 § 75 Risikomanagementpläne (Law)

  ...kogebiete auf der Grundlage der Gefahrenkarten und Risikokarten Risikomanagementpläne nach den Vorschriften der Absätze 2 bis 6 auf. § 7 Absatz 4 Satz 1 gilt entsprechend. (2) Risikomanageme...

• WDO 2002 § 75 Besetzung (Law)

  ...4) Soweit bei einer Truppendienstkammer ehrenamtliche Richter nach den Absätzen 2 und 3 nicht zur Verfügung stehen, sind Soldaten als ehrenamtliche Richter zu berufen, die bereits als ehrenamtliche Ri...

• BBergG § 75 Anlegung und Führung des Berechtsamsbuchs und der Berechtsamskarte (Law)

  ...kungsgebiete. (4) Die Eintragungen in das Berechtsamsbuch und die Berechtsamskarte werden von Amts wegen vorgenommen. ...

• EuWO 1988 § 75 Nachwahl (Law)

  ...kann, sagt der Kreis- oder Stadtwahlleiter die Wahl ab und macht öffentlich bekannt, daß eine Nachwahl stattfinden wird. Er unterrichtet unverzüglich den Landeswahlleiter und dieser den Bundeswahlleit...