• SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...mations- und Kommunikationssysteme (§ 3 Abs. 1 Nr. 3.2) a) Aufbau und Funktion der Informations- und Kommunikationssysteme des Ausbildungsbetriebes beschreiben ...

• MoselSchPV 1997 § 8.07 Sprechverbindung auf Verbänden sowie Fahrzeugen, deren Länge 110,00 m überschreitet (Law)

  ...Mosel-km 16,00 bis Mosel-km 25,00 (Lehmen) von Mosel-km 31,30 bis Mosel-km 40,20 (Müden) von Mosel-km 52,50 bis Mosel-km...

• BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

  ...m Anhang 1 bestimmten Voraussetzungen sind auch erfüllt, wenn mehrere Anlagen derselben Art in einem engen räumlichen und betrieblichen Zusammenhang stehen (gemeinsame Anlage) und zusammen die maßgebe...

• ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...malginat E 403 Ammoniumalginat E 404 Calcium...

• AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...Madagassisch 9. Mazedonisch ...

• VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...m Standort eine ausreichende räumliche Ausdehnung und im ausgewählten Ablagerungsbereich eine ausreichende Mächtigkeit besitzen. Eine "Faustformel" über die Mindestausdehnung und Mindestmäch...

• AltPflG § 4 (Law)

  ...m Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit zu genehmigen sind. Die Genehmigung setzt voraus, dass sich die erweiterte Ausbild...

• AMVerkRV § 4 (Law)

  ...mittel im Sinne des § 2 Absatz 1 oder Absatz 2 Nummer 1 des Arzneimittelgesetzes, die 1. ausschließlich zur Anwendung bei Zierfischen, Zier- ...

• BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...mer Bodenschätze der aufzubereitenden Art in unmittelbarem betrieblichem Zusammenhang selbst gewinnt oder wenn die Bodenschätze in unmittelbarem räumlichem Zusammenhang mit dem Ort ihrer Gewinnung auf...

• AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

  ...mmungen zu den einzelnen Etappen des Einsatzes von Strahleneinrichtungen und zum Verkehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Amt für Atomsicherheit un...

• AujeszkKrV § 4 (Law)

  ...m von Aujeszkyscher Krankheit freien Schweinebestand stammen. (2) Gilt ein Gebiet des Inlandes nach einem nicht unmittelbar geltenden Rechtsakt der Europäischen Gemeinschaft oder ...

• AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)

  ...machen beabsichtigt, im Zeitpunkt der Geltendmachung nach den Bestimmungen des Vertrages, auf dem die Ansprüche beruhen, ein Gericht in einem Gläubigerstaat oder eine Schiedsinstanz ausschließlich zus...

• BBodSchV § 4 Bewertung (Law)

  ...m Ort der Probennahmen überschritten, ist im Einzelfall zu ermitteln, ob die Schadstoffkonzentration im Sickerwasser am Ort der Beurteilung den Prüfwert übersteigt. Maßnahmen im Sinne des § 2 Abs. 7 o...

• BinSchEO § 4 Zentralstelle (Law)

  ...mmt die Aufgaben der Zentralstelle nach Artikel 8 des Übereinkommens wahr. (2) Die Zentralstelle hat die Aufgaben 1. d...

• BeschMechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweic...

• BetrAVG § 4 Übertragung (Law)

  ...m Einvernehmen des ehemaligen mit dem neuen Arbeitgeber sowie dem Arbeitnehmer 1. die Zusage vom neuen Arbeitgeber übernommen werden oder ...

• BKrFQV § 4 Weiterbildung (Law)

  ...m besonderen Gelände im Rahmen eines Fahrertrainings oder in einem leistungsfähigen Simulator entfallen.

• ErbbauV § 4 (Law)

  ...mfallanspruch sowie der Anspruch auf eine Vertragsstrafe (§ 2 Nr. 4 und 5) verjährt in sechs Monaten von dem Zeitpunkt an, in dem der Grundstückseigentümer von dem Vorhandensein der Voraussetzungen Ke...

• FahrlG § 4 Fahrlehrerprüfung (Law)

  ...ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Einzelheit...

• BSeeSchG § 4 (Law)

  ...mte des Bundes die Aufgaben nach § 1 Nummer 3 Buchstabe d Doppelbuchstabe aa wahrnehmen, haben sie die Rechte und Pflichten der Behörden und Beamten des Polizeidienstes nach dem Gesetz über Ordnungswi...