• AtG § 16 (Law)

  (weggefallen)

• AujeszkKrV § 16 (Law)

  ...5 Nummer 5 oder § 6 Nummer 3 zweiter Halbsatz ein Schwein verbringt oder entfernt, 10. entgegen § 5 Nummer 6 ein Schwein, eine Frucht, ein F...

• AKG § 16 Gesetzeskonkurrenz (Law)

  Ist ein Anspruch (§ 1) nach einer Vorschrift dieses Teils zu erfüllen, so steht dieser Erfüllungsverpflichtung nicht entgegen, daß der Anspruch nach einer anderen Vorschrift dieses Teils nicht oder nu...

• ARegV § 16 Effizienzvorgaben (Law)

  (1) Die Festlegung der Erlösobergrenzen durch die Regulierungsbehörde hat so zu erfolgen, dass die nach den §§ 12 und 13 bis 15 ermittelten Ineffizienzen unter Anwendung eines Verteilungsfaktors rechn...

• BeamtVG § 16 Allgemeines (Law)

  ...5. Waisengeld, 6. Unterhaltsbeiträge, 7. Witwerve...

• BEG § 16 (Law)

  Als Entschädigung werden geleistet 1. Rente, 2. Abfi...

• BinSchEO § 16 Eichraum (Law)

  Der Eichraum ist der auszumessende Teil des Schiffes, der von der Leerebene (§ 17), der oberen Eichebene (§ 18) und den Außenseiten der zwischen diesen Ebenen liegenden Schiffswandung eingeschlossen i...

• BinSchPRG § 16 (Law)

  ...5 Abs. 1 bezeichneten Ort befindet, sind für den Schiffseigner nur dann verbindlich, wenn der Schiffer auf Grund einer Vollmacht gehandelt hat, oder wenn ein anderer besonderer Verpflichtungsgrund vor...

• BJagdG § 16 Jugendjagdschein (Law)

  ...5 entsprechend.

• BLG § 16 (Law)

  (1) Der Leistungspflichtige ist zu Handlungen, Duldungen und Unterlassungen verpflichtet, die zur ordnungsmäßigen Vorbereitung der Leistung notwendig sind. (2) Die Anforderung der Leistungsv...

• ErsDiG § 16 Unabkömmlichstellung (Law)

  ...Kräftebedarfs für Aufgaben außerhalb des Zivildienstes kann ein Dienstpflichtiger im Spannungs- und Verteidigungsfall, wenn das letztgenannte öffentliche Interesse überwiegt, für den Zivildienst unabk...

• BrucelloseV § 16 (Law)

  ...kranken und -verdächtigen Tiere aus dem Bestand oder von ihren sonstigen Standorten sowie nach Geburten, Fehlgeburten oder Blutentnahmen im Bestand die Ställe oder sonstigen Standorte der Tiere, Jauch...

• BTÄO § 16 (Law)

  ...5b und 15c entsprechend 1. für Staatsangehörige, die nicht Staatsangehörige eines Mitgliedsstaats der Europäischen Union, eines anderen Vertr...

• DGBankSa § 16 (Law)

  Die Mitglieder des Aufsichtsrates haben über die ihnen bei ihrer Tätigkeit als Aufsichtsratsmitglied bekanntgewordenen Tatsachen, deren Offenbarung die Interessen der Aktiengesellschaft oder eines mit...

• DiätV § 16 (weggefallen) (Law)

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• DMBilG § 16 Verbindlichkeiten (Law)

  ...kratischen Republik eine Deutsche Mark anzusetzen ist. (2) Abweichend von Absatz 1 werden folgende auf Mark der Deutschen Demokratischen Republik lautende Verbindlichkeiten mit ...

• FlRV § 16 (Law)

  ...5, 7 bis 9 genannten Daten sowie folgende Identitätsmerkmale des Schiffes anzugeben: 1. die Rumpflänge, gemessen zwischen den äußersten Punkt...

• FlurbG § 16 (Law)

  Die Beteiligten nach § 10 Nr. 1 bilden die Teilnehmergemeinschaft. Sie entsteht mit dem Flurbereinigungsbeschluß und ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.

• FSPersAV § 16 Ausnahmeregelungen (Law)

  ...5. April 2006 über eine gemeinschaftliche Fluglotsenlizenz (ABl. EU Nr. L 114 S. 22) erteilt wurden, werden von der Aufsichtsbehörde anerkannt. Fluglotsenlizenzen werden nur anerkannt, wenn der Lizenz...

• GBVfg § 16 (Law)

  Bei der Eintragung eines neuen Eigentümers sind die Vermerke in den Spalten 1 bis 4 der ersten Abteilung, die sich auf den bisher eingetragenen Eigentümer beziehen, rot zu unterstreichen.