• DWG § 42 Aufgaben (Law)

  ...rlässt eine Geschäftsordnung der Deutschen Welle, in der die Zuständigkeiten der Direktionsbereiche sowie der Geschäftsablauf innerhalb der Direktionsbereiche geregelt werden.

• BPersVG § 42 (Law)

  Sonstige Bestimmungen über die Geschäftsführung können in einer Geschäftsordnung getroffen werden, die der Personalrat mit der Mehrheit der Stimmen seiner Mitglieder beschließt.

• GVGEG § 42 (Law)

  ...586) weiter anzuwenden.

• HdlRegVfg § 42 (Law)

  Wird zum Handelsregister angemeldet, daß das Handelsgeschäft eines Einzelkaufmanns, einer juristischen Person, einer offenen Handelsgesellschaft oder einer Kommanditgesellschaft auf eine in Abteilung ...

• LwVfG § 42 (Law)

  Aus besonderen Gründen kann das Gericht anordnen, daß von der Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise abgesehen wird. Die Entscheidung kann nur gleichzeitig mit der Entscheidung in der Hauptsa...

• SchRG § 42 (Law)

  ...rlässigkeit nicht weiß, wer der Eigentümer ist.

• SGG § 42 (Law)

  -

• SVG § 42 (Law)

  ...rlebende Ehegatte und die unterhaltsberechtigten Kinder auf Antrag eine laufende Unterstützung für die Zeit ihrer Bedürftigkeit erhalten. Die Unterstützung darf nach Höhe und Dauer die Übergangsgebühr...

• TAppV § 42 Geflügelkrankheiten (Law)

  In dem Prüfungsfach Geflügelkrankheiten haben die Studierenden ihre Kenntnisse über Ätiologie, Pathogenese, Diagnostik, Prophylaxe und Therapie der Krankheiten des Wirtschaftsgeflügels, der Wild-, Zie...

• AVAG 2001 § 8 Entscheidung (Law)

  ...rlegen.

• AVAG 2001 § 11 Einlegung der Beschwerde; Beschwerdefrist (Law)

  ...rlandesgericht. Der Beschwerdeschrift soll die für ihre Zustellung erforderliche Zahl von Abschriften beigefügt werden. (2) Die Zulässigkeit der Beschwerde wird nicht dadurch berührt, dass s...

• AVAG 2001 § 14 Vollstreckungsabwehrklage (Law)

  (1) Ist die Zwangsvollstreckung aus einem Titel zugelassen, so kann der Verpflichtete Einwendungen gegen den Anspruch selbst in einem Verfahren nach § 767 der Zivilprozessordnung nur gelt...

• AVAG 2001 § 16 Einlegung und Begründung (Law)

  ...575 Absatz 2 bis 4 der Zivilprozessordnung ist entsprechend anzuwenden. Soweit die Rechtsbeschwerde darauf gestützt wird, dass das Beschwerdegericht von einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäi...

• AVAG 2001 § 18 Beschränkung kraft Gesetzes (Law)

  Die Zwangsvollstreckung ist auf Sicherungsmaßregeln beschränkt, solange die Frist zur Einlegung der Beschwerde noch läuft und solange über die Beschwerde noch nicht entschieden ist.

• AVAG 2001 § 41 Abweichungen von § 23 (Law)

  (1) Die Zwangsvollstreckung aus dem Titel, den der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Landgerichts mit der Vollstreckungsklausel versehen hat, ist auf Antrag des Berechtigten auch dann über Maßrege...

• KartRingfV 2001 § 3 Befallsverdacht (Law)

  ...5/EWG, 2. bei der Schleimkrankheit an Kartoffeln das in Anhang II der Richtlinie 98/57/EG und 3. ...

• TrinkwV 2001 § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...5 Absatz 1 bis 3, des § 6 Absatz 1 und 2 oder den nach § 9 Absatz 5 und 6 geduldeten oder § 10 Absatz 1, 2, 5 und 6 zugelassenen Abweichungen von den in Anlage 2 festgelegten Grenzwerten nicht entspri...

• TrinkwV 2001 § 6 Chemische Anforderungen (Law)

  ...5 Milligramm pro Liter. (3) Konzentrationen von chemischen Stoffen, die das Trinkwasser verunreinigen oder seine Beschaffenheit nachteilig beeinflussen können, sollen so niedrig gehalten wer...

• StrlSchV 2001 § 2 Anwendungsbereich (Law)

  ...5. die Strahlenexposition durch im menschlichen Körper natürlicherweise enthaltene Radionuklide, durch kosmische Strahlung in Bodennähe und durch Radionuklide, die in de...

• StrlSchV 2001 § 8 Genehmigungsfreier Umgang; genehmigungsfreier Besitz von Kernbrennstoffen (Law)

  ...5 Abs. 2 bis 4 des Atomgesetzes nicht anzuwenden. Die Herausgabe von Kernbrennstoffen aus der staatlichen Verwahrung nach § 5 Abs. 1 des Atomgesetzes oder aus der genehmigten Aufbewahrung nach § 6 des...