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PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1148 — 1149)
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PreisLS Nr 48 Verrechnung (Law)
...wagnis wird im kalkulatorischen Gewinn abgegolten. (2) Für die Einzelwagnisse können kalkulatorische Wagniskosten (Wagnisprämien) in die Kostenrechnung eingesetzt werden. Betriebsfremde Wagn...
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AbwV Anhang 48 Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe (Law)
...WG, 83/513/EWG, 84/156/EWG, 84/491/EWG, 86/280/EWG, 87/217/EWG, 88/347/EWG, 90/415/EWG und 2010/75/EU sowie der Verpflichtungen der Vertragsstaaten aufgrund der Ergänzung des Anhangs IV vom 10. Juli 1...
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BBergG § 48 Allgemeine Verbote und Beschränkungen (Law)
...weck gewidmet oder im Interesse eines öffentlichen Zwecks geschützt sind. Bei Anwendung dieser Vorschriften ist dafür Sorge zu tragen, daß die Aufsuchung und Gewinnung so wenig wie möglich beeinträcht...
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BetrVG § 48 Ausschluss von Gesamtbetriebsratsmitgliedern (Law)
...wahlberechtigten Arbeitnehmer des Unternehmens, der Arbeitgeber, der Gesamtbetriebsrat oder eine im Unternehmen vertretene Gewerkschaft können beim Arbeitsgericht den Ausschluss eines Mitglieds aus de...
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FSPersAV § 48 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
(1) Diese Verordnung tritt am 17. Oktober 2008 in Kraft.
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FamGKG § 48 Ehewohnungs- und Haushaltssachen (Law)
...wohnungssachen nach § 200 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit beträgt der Verfahrenswert 3 000 Euro, in Ehew...
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KrWG § 48 Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle (Law)
...wie die Überwachung gefährlicher Abfälle sind nach Maßgabe dieses Gesetzes besondere Anforderungen zu stellen. Zur Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union wird die Bundesregierung ermächtigt,...
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IntFamRVG § 48 Ausstellung von Bescheinigungen (Law)
...wird von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle des Gerichts des ersten Rechtszugs und, wenn das Verfahren bei einem höheren Gericht anhängig ist, von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Ger...
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RechVersV § 48 Sonstige Aufwendungen (Law)
...wie die Aufwendungen aus der Bildung und Erhöhung der Pauschalwertberichtigungen zu den Forderungen, soweit diese Aufwendungen nicht a) ...
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NeuGlV § 48 Unterzeichnung des Zulassungsantrags (Law)
...wie Wohnort und Wohnung, bei mehreren Wohnungen die Angabe der Hauptwohnung, hinzugefügt werden. (2) Welche von mehreren Wohnungen eines Unterzeichners seine Hauptwohnung ist, bestimmt sich ...
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WODrittelbG § 48 Abberufungsausschreiben für Seebetriebe, Wählerliste (Law)
...Wählerliste gilt § 44 Abs. 1, 2 und 5.
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WoFG § 48 Anwendung des Zweiten Wohnungsbaugesetzes (Law)
...weiten Wohnungsbaugesetzes, für Tilgungserhöhungen § 44 Abs. 4 Satz 2 und 3 des Zweiten Wohnungsbaugesetzes, für Kündigungen § 44 Abs. 5 Satz 2 und 3 des Zweiten Wohnungsbaugesetzes, für die Bewilligu...
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VersAusglG § 48 Allgemeine Übergangsvorschrift (Law)
...worden sind, ist das bis dahin geltende materielle Recht und Verfahrensrecht weiterhin anzuwenden. (2) Abweichend von Absatz 1 ist das ab dem 1. September 2009 geltende materiel...
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BeamtVG § 48 Ausgleich bei besonderen Altersgrenzen (Law)
...währt werden, wenn kein Verlust der Versorgungsbezüge eingetreten ist. Die disziplinarrechtlichen Vorschriften bleiben unberührt. (3) Der Ausgleich wird im Falle der Bewilligung von Urlaub b...
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DWG § 48 Aufstellung des Wirtschaftsplans (Law)
...Welle stellt für jedes Wirtschaftsjahr einen Wirtschaftsplan nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit auf. Das Wirtschaftsjahr ist das Kalenderjahr. (2) Der W...
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EBO § 48 Anforderungen an Betriebsbeamte (Law)
...5 unterschreitet, dürfen in ihrer Tätigkeit belassen werden, wenn die Minderung der Sehschärfe nicht auf ein fortschreitendes Augenleiden zurückzuführen ist. (5) Die Eisenbahnen haben zu übe...
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BVO 2 § 48 (Law)
...weggefallen)
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GenG § 48 Zuständigkeit der Generalversammlung (Law)
...53 bereits abgeschlossen, so werden vor der erneuten Prüfung gefasste Beschlüsse über die Feststellung des Jahresabschlusses und über die Ergebnisverwendung erst wirksam, wenn auf Grund einer erneuten...
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MilchQuotV § 48 Behandlung laufender Pachtverträge (Law)
...586), die zuletzt durch die Verordnung vom 25. März 1996 (BGBl. I S. 535) geändert worden ist, betreffen und vor dem 1. April 2000 geschlossen worden sind, gelten weiter und können abweichend von § 8 ...