• ÜblG 1 § 22 (Law)

  Die Ansprüche des Bundes auf den Ausgleich von Vorteilen, die den Ländern aus den Aufwendungen des Bundes auf Grund dieses Gesetzes zuwachsen, werden durch dieses Gesetz nicht berührt.

• BEGDV 1 § 22 Berechnung der Kapitalentschädigung (Law)

  ...6), ist dies bei der Bemessung der Kapitalentschädigung zu berücksichtigen. (3) Sind zu einem vor dem 1. November 1953 liegenden Zeitpunkt Erlöschensgründe (§ 18) eingetreten, so ist der Bem...

• SGB 1 § 22 Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung (Law)

  ...krankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und zur Ersten Hilfe sowie Maßnahmen zur Früherkennung von Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren, ...

• SGB 12 § 2 Nachrang der Sozialhilfe (Law)

  ...kraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst helfen kann oder wer die erforderliche Leistung von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält. ...

• SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

  ...Kammer im Sinne des Satzes 1 Nr. 1 gilt mit dem Tag als entstanden, an dem das die jeweilige Kammerzugehörigkeit begründende Gesetz verkündet worden ist. Wird der Kreis der Pflichtmitglieder einer ber...

• BEGDV 6 § 3 (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.

• BEGDV 6 § 4 (Law)

  ...kung vom 18. September 1965 in Kraft.

• SGB 6 § 30 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 164 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 284a (Law)

  (weggefallen)

• Grundgesetz Artikel 6 (Law)

  ...Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern.

• EinigVtrVbg Art 6 (Law)

  ...keiten über den Inhalt des Vertrags oder seiner Anlagen ist diese Vereinbarung maßgebend.

• SGB 6 § 265b (Law)

  (weggefallen)

• WG Art 6 (Law)

  (1) Ist die Wechselsumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Wechselsumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in...

• BEGDV 6 Eingangsformel (Law)

  ...6 (Bundesgesetzbl. I S. 559, 562), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 14. September 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 1315), verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates:

• BEGDV 6 § 1 (Law)

  ...Konzentrationslager im Sinne des § 31 Abs. 2 BEG sind die in der Anlage aufgeführten Haftstätten anzusehen.

• HGBEG Art 6 (Law)

  ...666,67 Rechnungseinheiten für das Stück oder die Einheit begrenzt ist; 3. abweichend von § 525 des Handelsgesetzbuchs, die Verpflichtungen d...

• SPV Anlage 6 (Law)

  ...6/1994 komplexe Bodenneuordnung Grundstücksliste ...

• SGB 6 § 29 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 6 § 218 (Law)

  (weggefallen)