VwGO § 15 (Law)

...6 und 17 Abweichendes bestimmt ist. (2) (weggefallen) (3) Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts müssen das fünfunddreißigste Lebensjahr vollendet haben.

WpDVerOV § 15 Inkrafttreten (Law)

...Kraft. (2) § 14 tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

WpPG § 15 Werbung (Law)

...kt veröffentlicht werden, sind solche Informationen in den Prospekt oder in einen Nachtrag zum Prospekt gemäß § 16 Abs. 1 aufzunehmen. (6) Hat die Bundesanstalt Anhaltspunkte für einen Verst...

WVG § 15 Beschlußfassung (Law)

...keit, kann ein neuer Verhandlungstermin mit derselben Tagesordnung sowie der Maßgabe anberaumt werden, daß Beschlüsse ohne Rücksicht auf die vertretenen Stimmenzahlen gefaßt werden können; hierauf ist...

ZensTeG § 15 Löschung (Law)

...kommunikationsnummer nach § 4 Abs. 4 und die Hilfsmerkmale nach § 7 Nr. 2 Buchstabe c und d, § 9 Nr. 2 Buchstabe d werden nach Abschluss der Vollzähligkeits- und Vollständigkeitsprüfung aller Erhebung...

ZollV § 15 Speisewagenvorräte (Law)

...kfahrt auf der gesamten Strecke benötigt werden. (2) Von der Einfuhrabgabenfreiheit sind Tabakwaren sowie Branntwein, Likör und andere Spirituosen der ...

UrhG § 15 Allgemeines (Law)

...keit bestimmt ist. Zur Öffentlichkeit gehört jeder, der nicht mit demjenigen, der das Werk verwertet, oder mit den anderen Personen, denen das Werk in unkörperlicher Form wahrnehmbar oder zugänglich g...

UZwG § 15 Notstandsfall (Law)

...kel 91 Abs. 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ihren Weisungen, so gilt dieses Gesetz auch für die unterstellten Polizeikräfte. (2) Die Vorschrift des Absatzes 1 gilt nic...

WasSiG § 15 Duldungspflichten (Law)

...ken und die Inhaber sonstiger Rechte an Grundstücken sowie die Inhaber von Rechten und Befugnissen an Gewässern haben im Verteidigungsfall zu dulden, daß die Ausübung ihrer Rechte und Befugnisse durch...

WehrPflG § 15 Erfassung (Law)

...kann die Landesregierung bestimmen, dass sie von den Ämtern durchgeführt wird. Die Landesregierung kann ferner bestimmen, dass Seemannsämter bei der Erfassung mitwirken. Um die planmäßige und reibungs...

WiPrO § 15 Bestellungsbehörde (Law)

...kammer ausgestellten Urkunde als Wirtschaftsprüfer bestellt. Zuständig ist die Wirtschaftsprüferkammer. Wird der Antrag auf Bestellung als Wirtschaftsprüfer nicht innerhalb von fünf Jahren nach bestan...

WODrittelbG § 15 (weggefallen) (Law)

WoEigG § 15 Gebrauchsregelung (Law)

...können den Gebrauch des Sondereigentums und des gemeinschaftlichen Eigentums durch Vereinbarung regeln. (2) Soweit nicht eine Vereinbarung nach Absatz 1 entgegensteht, können die Wohnungseig...

WpAIV § 15 Berichtigung (Law)

Das Verzeichnis ist unverzüglich zu aktualisieren, wenn es unrichtig geworden ist. Dies gilt insbesondere, wenn 1. sich der Grun...

SUG § 15 (weggefallen) (Law)

TÄHAV § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...ke einer tierärztlichen Bildungsstätte 1. entgegen § 3 Abs. 3 einen Betriebsraum zu praxisfremden Zwecken verwendet, ...

TAppV § 15 Unregelmäßigkeiten (Law)

...kann der Prüfer oder die Prüferin die Prüfung dieser Studierenden abbrechen. Der oder die Vorsitzende kann im Benehmen mit den beteiligten Prüfern oder Prüferinnen die Leistungen dieser Studierenden i...

StrabBlPV § 15 Nichtöffentlichkeit (Law)

...Kandidaten zuständigen Technischen Aufsichtsbehörde können anwesend sein. An der Beratung über das Prüfungsergebnis dürfen nur die Mitglieder des Prüfungsausschusses teilnehmen.

StromNZV § 15 Engpassmanagement (Law)

...Kuppelstellen zu benachbarten Netzen mit Hilfe von netzbezogenen und marktbezogenen Maßnahmen zu verhindern, die auch die Zusammenarbeit der Betreiber von Übertragungsnetzen einschließen kann. ...

ElektroStoffV § 15 Übergangsvorschriften (Law)

...kleingeräte, Geräte der Informations- und Telekommunikationstechnik, Geräte der Unterhaltungselektronik, Beleuchtungskörper, elektrische und elektronische Werkzeuge, Spielzeuge sowie Sport- und Freize...