MPG § 43 Einziehung (Law)

...74a des Strafgesetzbuches und § 23 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind anzuwenden.

LBG § 43 (Law)

Zur Zahlung der Entschädigung ist der Bund verpflichtet.

LuftVG § 43 (Law)

...alters eines Luftfahrzeugs nach diesem Unterabschnitt gelten die Vorschriften der nachfolgenden Absätze, soweit die Verordnung (EG) Nr. 785/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April...

StBGebV § 43 (weggefallen) (Law)

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TAppV § 43 Radiologie (Law)

...alisch-technische Prinzipien und Anwendungsgrundsätze bildgebender diagnostischer Verfahren einschließlich der Darstellung von Alternativen zur Anwendung ionisierender Strahlen, ...

PatG § 43 (Law)

...als erste beschriebene Erfindung oder Gruppe von Erfindungen bezieht, die untereinander in der Weise verbunden sind, dass sie eine einzige allgemeine erfinderische Idee verwirklichen. (7) Da...

PKDBSa § 43 Aufgaben (Law)

(1) Der Hauptversammlung ist vorbehalten 1. die Wahl und die Abberufung der Mitglieder des Kuratoriums und ihrer Stellvertreter,...

ZÄPrO § 43 (Law)

...alten. Der Kandidat hat nachzuweisen, daß er sich die für den Zahnarzt erforderlichen Kenntnisse in der Hygiene, der medizinischen Mikrobiologie und in der Gesundheitsfürsorge und ihren Einrichtungen ...

ZVG § 43 (Law)

...allen Beteiligten, die schon zur Zeit der Anberaumung des Termins dem Gericht bekannt waren, die Terminsbestimmung zugestellt ist, es sei denn, daß derjenige, in Ansehung dessen die Frist nicht eingeh...

AktG (XXXX) §§ 43 und 44 (Law)

AuslWBG § 43 Zurücknahme der Anmeldung (Law)

(1) Der Anmelder kann die Anmeldung nur zurücknehmen, solange weder die Prüfstelle den Auslandsbond anerkannt (§ 44) noch die Kammer für Wertpapierbereinigung über die ihr vorgelegte Anmeldung (§ 45) ...

BImSchG § 43 Rechtsverordnung der Bundesregierung (Law)

...allschutzmaßnahmen an baulichen Anlagen. Der in den Rechtsverordnungen auf Grund des Satzes 1 zur Berücksichtigung der Besonderheiten des Schienenverkehrs vorge...

BHO § 43 Kassenmittel, Betriebsmittel (Law)

...alb eines bestimmten Zeitraums die notwendigen Auszahlungen bis zur Höhe eines bestimmten Betrages leisten zu lassen (Betriebsmittel). (2) Das Bundesministerium der Finanzen soll nicht sofor...

EBO § 43 Sichern stillstehender Fahrzeuge (Law)

(1) Stillstehende Fahrzeuge sind gegen unbeabsichtigte Bewegung zu sichern, wenn es die Sicherheit erfordert. (2) Triebfahrzeuge müssen beaufsichtigt werden, solange sie durch eigenen Krafta...

JArbSchG § 43 Freistellung für Untersuchungen (Law)

...all darf hierdurch nicht eintreten.

LuftBO § 43 Aufenthalt im Führerraum (Law)

...alten, wenn die Wahrnehmung dienstlicher Aufgaben es erfordert. Anderen Personen darf der verantwortliche Luftfahrzeugführer den Aufenthalt nur gestatten, wenn er sich selbst im Führerraum befindet. ...

SUG § 43 Zuständigkeit der Seeämter (Law)

...aldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt. Sie bildet Untersuchungsausschüsse (Seeämter) in Bremerhaven, Emden, Hamburg, Kiel und Rostock. (2) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale ...

ZPO § 43 Verlust des Ablehnungsrechts (Law)

Eine Partei kann einen Richter wegen Besorgnis der Befangenheit nicht mehr ablehnen, wenn sie sich bei ihm, ohne den ihr bekannten Ablehnungsgrund geltend zu machen, in eine Verhandlung eingelassen od...

SchuldRAnpG § 43 Erfaßte Verträge (Law)

Auf Miet-, Pacht- oder sonstige Nutzungsverträge über Grundstücke finden die nachstehenden Regelungen Anwendung, wenn der Nutzer auf dem Grundstück bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 mit Billigung sta...

PStG § 43 Erklärungen zur Namensangleichung (Law)

(1) Die Erklärungen über die Namenswahl nach Artikel 48 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche oder über die Angleichung von Familiennamen und Vornamen nach Artikel 47 des Einführungsges...