• WG Art 7 (Law)

  Trägt ein Wechsel Unterschriften von Personen, die eine Wechselverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgend...

• Grundgesetz Artikel 7 (Law)

  ...te Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates. Die Erziehungsberechtigten haben das Recht, über die Teilnahme des Kindes am Religionsunterricht zu bestimmen. Der Religionsunterricht ist in den öf...

• PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  ...taatliche Kenntnisprüfung nach § 16b Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Podologinnen und Podologen bestanden/nicht bestanden ...

• LogAPrO Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

  ...t am . . . . . . . . . .  die staatliche Kenntnisprüfung nach § 16b Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Logopäden bestanden/nicht bestanden ...

• OrthoptAPrV Anlage 7 (zu § 16a Absatz 7) (Law)

  ...taatliche Kenntnisprüfung nach § 16a Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Orthoptistinnen und Orthoptisten bestanden/nicht bestanden ...

• UVSV Anlage 7 (zu § 7 Absatz 1) (Law)

  ...treten. Falls ein Sonnenbrand auftritt, sollten keine weiteren Bestrahlungen bis zur vollständigen Abheilung des Sonnenbrands stattfinden. Holen Sie ärztlichen Rat ein. Mit der Bestrahlung sollte erst...

• GesBergV Anlage 7 (zu § 7) (Law)

  ...t die Konzentration des quarzhaltigen Feinstaubes bei einem Quarzanteil in dem Feinstaubgemisch von kleiner oder gleich 5/k Massen-%, die Konzentration des Quarzfeinstaubes bei einem Quarzanteil in de...

• BAPostSa § 7 Zusammensetzung (Law)

  ...t gegen Entgelt außergerichtliche Gutachten abgeben. Für die Zugehörigkeit zu einem Aufsichtsrat oder Verwaltungsrat eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens ist die Einwilligung des Bundesministers ...

• BauwAbdAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)

  ...t unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• AMVerkRV § 7 (Law)

  ...ttelgesetzes genannten Arzneimitteln, die teilweise oder ausschließlich zur Beseitigung, Linderung oder Verhütung der in der Anlage 3 genannten Krankheiten oder Leiden bestimmt sind (Absatz 1 Nr. 4), ...

• AujeszkKrV § 7 (Law)

  ...te Ferkel getöteter Sauen. (2) Ist der Verdacht auf Aujeszkysche Krankheit in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort amtlich festgestellt, so ordnet die zuständige Behörde die Tötung ...

• BBodSchV § 7 Ausnahmen (Law)

  ...tlasten, bei denen nach Feststellung der zuständigen Behörde Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen mit einfachen Mitteln abgewehrt oder sonst beseitigt werden können, findet § 6...

• ARegV § 7 Regulierungsformel (Law)

  ...timmung der Erlösobergrenzen für die Netzbetreiber erfolgt in Anwendung der jeweiligen Regulierungsformel in Anlage 1.

• AGG § 7 Benachteiligungsverbot (Law)

  ...teiligungsverbot des Absatzes 1 verstoßen, sind unwirksam. (3) Eine Benachteiligung nach Absatz 1 durch Arbeitgeber oder Beschäftigte ist eine Verletzung vertraglicher Pflichten.

• AGOZV § 7 Kennzeichnung (Law)

  ...tpflanzen die Kategoriebezeichnung und, soweit in einer Untersuchung das Anbaumaterial als virusgetestet oder virusfrei befunden worden ist, die Angabe "(vt)" für virusgetestet oder "(v...

• BinSchPRG § 7 (Law)

  ...t verpflichtet, bei allen Dienstverrichtungen, namentlich bei der Erfüllung der von ihm auszuführenden Verträge, die Sorgfalt eines ordentlichen Schiffers anzuwenden. (2) Er haftet für jeden...

• BerlinFG § 7 Bemessungsgrundlage (Law)

  ...telle der vereinbarten Entgelte die vereinnahmten Entgelte, wenn der Unternehmer die Umsatzsteuer nach vereinnahmten Entgelten berechnet. Anstatt des vereinbarten Entgelts ist das vereinnahmte Entgelt...

• BKV § 7 (Law)

  (weggefallen)

• ErsDiG § 7 Tauglichkeit (Law)

  ...Tauglichkeit für den Zivildienst bestimmt sich nach der Tauglichkeit für den Wehrdienst. Wehrdienstfähige gelten als zivildienstfähig, vorübergehend nicht Wehrdienstfähige als vorübergehend nicht zivi...

• EuRAG § 7 Berufshaftpflichtversicherung (Law)

  ...tsanwaltsordnung vorgeschriebenen Versicherungsschutz beeinträchtigt, der Rechtsanwaltskammer unverzüglich mitzuteilen. Kommt er den Pflichten gemäß Satz 1 oder Satz 2 nicht nach, so kann die Aufnahme...