HaldeRlAnO § 23 (Law)

...sowie für erforderliche Standsicherheitsnachweise bzw. Standsicherheitseinschätzungen erfolgt zu Lasten des zentralen Haushalts. Der Rat des Bezirkes übergibt dem Ministerium der Finanzen zu dem für d...

FELEG § 23 Inkrafttreten (Law)

...89 in Kraft. (2) Die §§ 13 und 16 sowie im Zusammenhang hiermit auch die Vorschriften des Dritten und Vierten Abschnitts sowie § 21 treten mit Wirkung vom 13. August 1988 in Kraft. Zahlungen...

GenDG § 23 Richtlinien (Law)

...sordnung, in der das Nähere über das Verfahren der Gendiagnostik-Kommission und die Heranziehung externer Sachverständiger festgelegt wird; die Geschäftsordnung bedarf der Zustimmung des Bundesministe...

KrWG § 23 Produktverantwortung (Law)

...sowie 5. die Rücknahme der Erzeugnisse und der nach Gebrauch der Erzeugnisse verbleibenden Abfälle sowie deren nachfolgende umweltverträglic...

RheinLotsO § 23 (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1956 in Kraft.

PostPersRG § 23 (weggefallen) (Law)

UmwAusbV § 23 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

UmweltHG § 23 Übergangsvorschriften (Law)

...sordnung finden keine Anwendung, soweit der Schaden vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes verursacht worden ist.

WiPrO § 23 Wiederbestellung (Law)

...sonst nicht gewährleistet erscheint. Für das Prüfungsverfahren gelten die §§ 7 und 12 sinngemäß. (3) Die Wiederbestellung ist zu versagen, wenn die Voraussetzungen für die Wiederbestellung u...

WpPG § 23 Haftungsausschluss (Law)

...sofern 1. die Wertpapiere nicht auf Grund des Prospekts erworben wurden, 2. der S...

VwVfG § 23 Amtssprache (Law)

...sonstige Dokumente vorgelegt, soll die Behörde unverzüglich die Vorlage einer Übersetzung verlangen. In begründeten Fällen kann die Vorlage einer beglaubigten oder von einem öffentlich bestellten oder...

WasSiG § 23 (Law)

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VwGO § 23 (Law)

...sonen, die die Regelaltersgrenze nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch erreicht haben. (2) In besonderen Härtefällen kann außerdem auf Antrag von der...

StromNEV § 23 Vergleich (Law)

...soweit bereinigten Erlöse einer Netzebene insbesondere das Verhältnis dieser Erlöse zu der Stromkreislänge der jeweiligen Netzebene zu berücksichtigen; bei einem Vergleich der Erlöse einer Umspanneben...

TFG § 23 Verordnungsermächtigung (Law)

Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, nach Anhörung von Sachverständigen eine Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Regelung von Art, Umfang und Darstellungsweise der Ang...

TAppV § 23 Nachweise (Law)

...84 Stunden an Wahlpflichtveranstaltungen in Fächern nach Nummer 2. (2) Die Voraussetzung nach Absatz 1 Nr. 3 gilt auch al...

TEIV § 23 Übergangsvorschrift (Law)

(1) Für Zulassungen, die vor dem 20. Dezember 2012 beantragt worden sind, ist in entsprechender Anwendung des § 6 Absatz 3 Satz 3 bis 6 das technische Regelwerk, das am 19. Dezember 2012 anwendbar war...

ZollV § 23 Kleinbeträge (Law)

...sonst weniger als 5 Euro betragen. (2) Einfuhrabgaben im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 des Zollkodex sowie Einfuhrumsatzsteuer werden in den Fällen, in denen jemand wegen einer Ordnungswidrigk...

ZahlPrüfbV § 23 Datenübersicht (Law)

Der Abschlussprüfer hat das Formblatt aus der Anlage zu dieser Verordnung auf der Grundlage der Daten des Prüfungsberichts und unter Angabe der entsprechenden Vorjahresdaten auszufüllen und dem Prüfun...

AuslWBG § 23 Vorlage des angemeldeten Auslandsbonds (Law)

...sondere der Stücknummer, genau bezeichnet ist. (3) Wird der Auslandsbond oder die in Absatz 2 vorgesehene Bescheinigung nicht gleichzeitig mit der Anmeldung vorgelegt, so hat der Auslandsbev...