VeranstTechMeistPrV § 13 Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 31. Dezember 2018 außer Kraft.

StBGebV § 13 Zeitgebühr (Law)

in den Fällen, in denen diese Verordnung dies vorsieht, 2.

KlimaBergV § 13 Aufzeichnungen (Law)

Wettergeschwindigkeiten sowie die Ermittlung der Effektivtemperaturen nach § 11, 2.

KOVErstV § 13 (weggefallen) (Law)

KSpG § 13 Planfeststellung (Law)

beeinträchtigen und überwiegende private Belange nicht entgegenstehen, 2.

KupfSchmAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...989 in Kraft.

LärmVibrationsArbSchV § 13 (weggefallen) (Law)

LAG § 13 Kriegssachschäden (Law)

Betriebsvermögen im Sinne des Bewertungsgesetzes gehören, 2.

GAD § 13 Personalaustausch (Law)

(2) Angehörige des Auswärtigen Dienstes können mit ihrer Zustimmung auch im auswärtigen Dienst

GarBBAnO § 13 Rettungswege (Law)

(2) Von jeder Stelle einer Mittel- und Großgarage muß in dem selben Geschoß mindestens

FinDAGKostV § 13 Übergangsregelungen (Law)

des Investmentgesetzes erforderlich sind, sind die Gebührennummern 4. bis 4.1.3.7 der Anlage (zu § 2

FoVG § 13 Verkehrsbeschränkungen (Law)

(2) Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates

FPStatG § 13 Zusammenführung (Law)

Erträge, Aufwendungen und Investitionsausgaben der Hochschulen nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe d und Nr. 2

GewO § 13 Erprobungsklausel (Law)

Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung zur Erprobung vereinfachender Maßnahmen, insbesondere zur Erleichterung von Existenzgründungen und Betriebsübernahmen, für einen Zeitrau...

GlasappAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...984 in Kraft.

GVIDVDV § 13 Zwischenprüfung (Law)

(2) Die Zwischenprüfung besteht aus einer Klausur zur Modulgruppe „Basisqualifikationen“ und

GvKostG § 13 Kostenschuldner (Law)

der Auftraggeber, 2.

ITKTAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

JuSchG § 13 Bildschirmspielgeräte (Law)

(2) Elektronische Bildschirmspielgeräte dürfen 1.

KäseV § 13 Kochkäse (Law)

Anstelle der Bezeichnung "Schmelzkäse" darf die Bezeichnung "Kochkäse" verwendet werden, wenn zur Herstellung nur Sauermilchquark oder Labquark, auch unter Zusatz von Schnittkäse (...

KHBV § 13 (Inkrafttreten) (Law)

-

KHEntgG § 13 Schiedsstelle (Law)

(2) Die Schiedsstelle entscheidet innerhalb von sechs Wochen über die Gegenstände, über die

InsO § 13 Eröffnungsantrag (Law)

die höchsten Forderungen, 2.

GWDAPrV § 13 Praktika (Law)

(2) Einzelheiten, insbesondere die Studiengebiete der praxisbezogenen Lehrveranstaltungen

HüSalmoV § 13 Impfungen (Law)

für Herden, die aus dem Inland verbracht werden, oder 2.

HAG § 13 Arbeitsschutz (Law)

(2) Die Bundesregierung kann mit Zustimmung des Bundesrates Heimarbeit, die mit erheblichen

HeimMindBauV § 13 Gebäudezugänge (Law)

Die Eingangsebene der von den Bewohnern benutzten Gebäude einer Einrichtung soll von der öffentlichen Verkehrsfläche stufenlos erreichbar sein. Der Zugang muß beleuchtbar sein.

LAnpG § 13 (weggefallen) (Law)

-

HGrG § 13 Kreditermächtigungen (Law)

zur Deckung von Ausgaben, 2.

HolzBauSchAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.

HufBeschlV § 13 Prüfungsverfahren (Law)

(2) Die Prüflinge sind durch die zuständige Behörde mit einer Frist von mindestens zwei Wochen

LeichtflBAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...987 in Kraft.

LuftVStG § 13 Aufzeichnungspflichten (Law)

Berechnung und zur Prüfung der Voraussetzungen der Steuerbefreiungen gemäß § 5 Aufzeichnungen gemäß Satz 2

LWLogAusbV § 13 Zwischenprüfung (Law)

(2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 für das erste Ausbildungsjahr

MbBO § 13 Linienführung (Law)

(2) Die Längsneigung des Fahrwegs darf 100 v.T. nicht überschreiten.

MedInfoFAngAusbV § 13 Übergangsregelung (Law)

(2) Für Berufsausbildungsverhältnisse, die bis zum 1.

MilchQuotV § 13 Nachfragegebote (Law)

bezogene Entgelt je Kilogramm, das der Nachfrager höchstens leisten will, 2.

PatV § 13 Zusammenfassung (Law)

(2) In der Zusammenfassung kann auch die chemische Formel angegeben werden, die die Erfindung

PKDBSa § 13 Gehaltszuschuss (Law)

(2) Soweit der Arbeitnehmer, der die Voraussetzungen des Absatzes 1 erfüllt, durch die Übernahme

RÜG § 13 Übergangshinterbliebenenrente (Law)

(2) Neben dem Anspruch auf Übergangshinterbliebenenrente besteht Anspruch auf Zusatzübergangshinterbliebenenrente

RDG § 13 Registrierungsverfahren (Law)

einzutragenden Angaben enthalten muss, sind zur Prüfung der Voraussetzungen nach § 12 Abs. 1 Nr. 1 und 2

SG § 13 Wahrheit (Law)

(2) Eine Meldung darf nur gefordert werden, wenn der Dienst dies rechtfertigt.

SchleusV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

Ordnungswidrig im Sinne des § 50 Abs. 1 Nr. 2 des Bundeswasserstraßengesetzes handelt, wer

SchneidwMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...989 in Kraft.

SEAG § 13 Gläubigerschutz (Law)

(2) Das Recht auf Sicherheitsleistung nach Absatz 1 steht Gläubigern nur im Hinblick auf solche

NDAV § 13 Gasanlage (Law)

(2) Die Anlage darf nur nach den Vorschriften dieser Verordnung, nach anderen

OrgAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...985 in Kraft.

RechPensV § 13 Deckungsrückstellung (Law)

(2) Liegt die nach § 341f des Handelsgesetzbuchs berechnete Deckungsrückstellung eines Pensionsfondsvertrags

RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)

Geschäfts- und Rechnungsergebnisse der Krankenkassen, 2.

RTrAbwG § 13 Klagefrist (Law)

Lehnt der Abwickler die Erfüllung eines Anspruchs ab, so kann der Anspruch nur innerhalb von drei Monaten und nur vor den Gerichten geltend gemacht werden, die nach der Natur des Anspruchs zuständig s...