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ZuV 2007 Anhang 9 (zu § 13 Abs. 6) (Law)
...samtemissionen der Kraft-Wärme-Kopplungsanlage in der Basisperiode in t CO(tief)2 E(tief)Vorgänger Gesamtemissionen der Anl...
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UStDV 1980 § 57 (Law)
(weggefallen)
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UrhG § 57 Unwesentliches Beiwerk (Law)
Zulässig ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Werken, wenn sie als unwesentliches Beiwerk neben dem eigentlichen Gegenstand der Vervielfältigung, Verbreitung oder öffen...
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BeurkG § 57 Antrag auf Verwahrung (Law)
...santrag und die Verwahrungsanweisung angenommen hat. (3) Der Notar darf den Verwahrungsantrag nur annehmen, wenn die Verwahrungsanweisung den Bedürfnis...
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BrennO 1998 § 57 (Law)
(weggefallen)
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MarkenG § 57 Ausschließung und Ablehnung (Law)
...Satz 2, §§ 47 bis 49 der Zivilprozeßordnung über die Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen entsprechend. (2) Über das Ablehnungsgesuch entscheidet, soweit es einer Entscheidung be...
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JArbSchG § 57 Aufgaben der Ausschüsse (Law)
...sausschuß in Angelegenheiten von besonderer Bedeutung, insbesondere vor Erlaß von Rechtsvorschriften zur Durchführung dieses Gesetzes. (3) Der Landesausschuß hat über seine Tätigkeit im Zusa...
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JGG § 57 Entscheidung über die Aussetzung (Law)
...Sache im ersten Rechtszug erkannt hat; die Staatsanwaltschaft und der Jugendliche sind zu hören. (2) Hat das Gericht die Entscheidung über die Aussetzung nicht einem nachträglichen Beschluss...
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SchuldRAnpG § 57 Vorkaufsrecht des Nutzers (Law)
...990 oder zu einem früheren Zeitpunkt zum Bereich "Kommerzielle Koordinierung" gehört hat. (4) Die Mitteilung de...
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UVPG § 57 Übermittlung des Bescheids (Law)
...satz 5 bei der Zulassungsentscheidung berücksichtigt worden sind sowie 2. die Recht...
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PatAnwO § 57 Stellung der Patentanwaltskammer (Law)
...saufsicht über die Patentanwaltskammer. Die Aufsicht beschränkt sich darauf, dass Gesetz und Satzung beachtet und insbesondere die der Patentanwaltskammer übertragenen Aufgaben erfüllt werden. ...
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TAppV § 57 Ausbildungsstätten, Dauer (Law)
...satz 2.
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BBauG § 57 Verteilung nach Werten (Law)
...satz 3 im Zeitpunkt des Umlegungsbeschlusses hatte. Für die zuzuteilenden Grundstücke ist der Verkehrswert, bezogen auf den Zeitpunkt des Umlegungsbeschlusses, zu ermitteln. Dabei sind Wertänderungen,...
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BetrVG § 57 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)
...samtbetriebsrat, durch Amtsniederlegung, durch Ausschluss aus dem Konzernbetriebsrat aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung oder Abberufung durch den Gesamtbetriebsrat.
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HGrG § 57 Bundeskassen, Landeskassen (Law)
(1) Die Aufgaben der Kassen bei der Annahme und der Leistung von Zahlungen für den Bund werden für alle Stellen innerhalb und außerhalb der Bundesverwaltung von den Bundeskassen wahrgenommen, soweit e...
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GWB § 57 Ermittlungen, Beweiserhebung (Law)
...Sachverständige sind § 372 Absatz 1, §§ 376, 377, 378, 380 bis 387, 390, 395 bis 397, 398 Absatz 1, §§ 401, 402, 404, 404a, 406 bis 409, 411 bis 414 der Zivilprozessordnung sinngemäß anzuwenden; Haft ...
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InsO § 57 Wahl eines anderen Insolvenzverwalters (Law)
...sagen, wenn dieser für die Übernahme des Amtes nicht geeignet ist. Gegen die Versagung steht jedem Insolvenzgläubiger die sofortige Beschwerde zu.
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NeuGlV § 57 Allgemeine Eintragungsbezirke (Law)
...samteintragungsbezirk zusammengefaßt werden. Ein Gesamteintragungsbezirk soll nicht mehr als 5.000 Einwohner umfassen.
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StBerG § 57 Allgemeine Berufspflichten (Law)
...sanwalt, niedergelassener europäischer Rechtsanwalt oder vereidigter Buchprüfer; 2. eine freiberufliche Tätigkeit, die die Wahrnehmung fremd...
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WiPrO § 57 Aufgaben der Wirtschaftsprüferkammer (Law)
...satz 6 Satz 1 genannten Staaten zusammen, soweit dies für die Wahrnehmung der jeweiligen Aufgabe der zuständigen Stelle im Einzelfall erforderlich ist. Absatz 6 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. ...