• EBRG § 9 Bildung (Law)

  ...ksam gestellt, wenn er von mindestens 100 Arbeitnehmern oder ihren Vertretern aus mindestens zwei Betrieben oder Unternehmen, die in verschiedenen Mitgliedstaaten liegen, unterzeichnet ist und der zen...

• DGBankSa § 9 (Law)

  ...ksbanken und Raiffeisenbanken e.V. hat das Recht, ein Mitglied seines Vorstandes in den Aufsichtsrat zu entsenden. 2. Von de...

• DiätV § 9 (Law)

  ...Kochsalzersatz werden die in der Anlage 3 aufgeführten Zusatzstoffe zugelassen. Der Gehalt an Adipinsäure und Adipaten, berechnet als Adipinsäure, darf 60 Gramm in einem Kilogramm Kochsalzersatz nicht...

• ChemFachAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...kt sich auf die in der Anlage für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, ...

• BodenlAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• FamFG § 9 Verfahrensfähigkeit (Law)

  ...kt Geschäftsfähigen, soweit sie für den Gegenstand des Verfahrens nach bürgerlichem Recht als geschäftsfähig anerkannt sind, 3. die nach bür...

• FlaggRG § 9 (Law)

  ...kats oder Schiffsvorzertifikats beantragt wird, ist rechtzeitig vor der Namensführung vom Eigentümer oder Korrespondentreeder dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur anzuzeigen; d...

• FRG § 9 (Law)

  ...k Deutschland zur Zeit der Anmeldung des Anspruchs gewöhnlich aufhält, ereignet hätte. Sind mehrere Hinterbliebene vorhanden, so bestimmt sich die Zuständigkeit nach dem gewöhnlichen Aufenthaltsort de...

• FStrAusbauG § 9 (Law)

  ...krafttreten)

• GBO § 9 (Law)

  ...ks zustehen, sind auf Antrag auch auf dem Blatt dieses Grundstücks zu vermerken. Antragsberechtigt ist der Eigentümer des Grundstücks sowie jeder, dessen Zustimmung nach § 876 Satz 2 des Bürgerlichen ...

• GBVfg § 9 (Law)

  ...k (§ 928 Abs. 1 BGB) und der Tag der Eintragung. (2) Die Eintragung eines neuen Eigentümers ist auch in den Fällen des Ausscheidens eines Grundstücks a...

• HufBeschlV § 9 Prüfungsteile (Law)

  ...ktischen Teil nach Maßgabe des § 10 und einem theoretischen Teil nach Maßgabe des § 11.

• HwWahlO § 9 (Law)

  Die Wahlvorschläge müssen spätestens am fünfunddreißigsten Tag vor dem Wahltag bei dem Wahlleiter eingereicht sein.

• HafenlogAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...kt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist...

• HAG § 9 Entgeltbelege (Law)

  ...ke erst auszuarbeiten sind. (2) An Stelle von Entgeltbüchern (Absatz 1) können auch Entgelt- oder Arbeitszettel mit den zu einer ordnungsmäßigen Sammlung geeigneten Heften ausgegeben werden,...

• HebAPrO § 9 Benotung (Law)

  ...kennen läßt, daß die notwendigen Grundkenntnisse vorhanden sind und die Mängel in absehbarer Zeit behoben werden können, "ungenügend" (6), wenn die Leistung den Anf...

• HeimMindBauV § 9 Zugänge (Law)

  ...können.

• KOVErstV § 9 (Law)

  ...Kalendervierteljahr Abschlagszahlungen. Diese errechnen sich aus der von den Ländern mitgeteilten Zahl der Behandlungstage, die in diesem Vierteljahr für die von den Verwaltungsbehörden der Kriegsopfe...

• LwVfG § 9 (Law)

  ...keit sinngemäß anzuwenden.

• MedFAngAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...Koordinierungsaufgaben darstellen kann. Dabei soll er Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, Umweltschutz, Maßnahmen der Qualitätssicherung sowie Informations- und Kommunikationsmöglichkeite...