EinigVtr Anlage II Kap II A III Anlage II Kapitel II (Law)

...bschnitt III Buchst. a bis d nicht mehr anzuwenden)

RVO (XXXX) §§ 118 bis 121 (weggefallen) (Law)

AO 1977 § 121 Begründung des Verwaltungsakts (Law)

...bestimmt ist oder der von ihm betroffen wird, die Auffassung der Finanzbehörde über die Sach- und Rechtslage bereits bekannt oder auch ohne Begründung für ihn ohne weiteres erkennbar ist, ...

SGB 7 § 121 Zuständigkeit der gewerblichen Berufsgenossenschaften (Law)

...ber 1994 (BGBl. II S. 3822), binnenwärts der Grenzen nach Anlage 8 zu § 1 Abs. 1 der Schiffssicherheitsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3281) gilt nicht al...

RheinSchPV 1994 § 1.21 Sondertransporte, Amphibienfahrzeuge (Law)

...Beschädigung von Anlagen ausgeschlossen ist. Sondertransporte dürfen nur mit besonderer Erlaubnis der Beh...

VVG 2008 § 121 Aufrechnung gegenüber Dritten (Law)

...ber Dritten nicht anzuwenden.

ITKTAusbV Anlage 3 Teil B (zu § 17) (Law)

...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b, e bis g, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

LASaarDV 1 Anlage B (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...BGBl. I 1961, 1649 Bebaute Grundstücke Wertanteil des Grund und Bodens a...

WDO 2002 § 121 Urteil des Berufungsgerichts (Law)

...Bundesverwaltungsgericht die Berufung für zulässig und begründet hält, hat es das Urteil des Truppendienstgerichts aufzuheben und in der Sache selbst zu entscheiden. (2) Hält das Bundesverwa...

StPO § 121 Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate (Law)

...berlandesgericht vor Ablauf der in Absatz 2 bezeichneten Frist vorgelegt, so ruht der Fristenlauf bis zu dessen Entscheidung. Hat die Hauptverhandlung begonnen, bevor die Frist abgelaufen ist, so ruht...

SGB 6 § 121 Allgemeine Berechnungsgrundsätze (Law)

...bestimmt ist. (2) Bei einer auf Dezimalstellen vorzunehmenden Berechnung wird die letzte Dezimalstelle um 1 erhöht, wenn sich in der folgenden Dezimalstelle eine der Zahlen 5 bis 9 ergeben w...

SGB 9 § 121 Verfahrensvorschriften (Law)

...brigen Fällen verbleibt es bei der Anhörung des Widerspruchsführers. (3) Die Mitglieder der Ausschüsse können wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden. Über die Ablehnung entscheide...

StBerG § 121 Hauptverhandlung trotz Ausbleibens des Steuerberaters oder Steuerbevollmächtigten (Law)

...berater oder Steuerbevollmächtigten, der nicht erschienen ist, durchgeführt werden, wenn er ordnungsmäßig geladen und in der Ladung darauf hingewiesen ist, daß in seiner Abwesenheit verhandelt werden ...

SGB 3 § 121 Übergangsgeld ohne Vorbeschäftigungszeit (Law)

...behinderten Menschen ein Berufsausbildungsabschluss auf Grund einer Zulassung zur Prüfung nach § 43 Absatz 2 des Berufsbildungsgesetzes oder § 36 Absatz 2 der Handwerksordnung erworben worden ist oder...

EinigVtr Anlage II Kap XV II Anlage II Kapitel XV (Law)

...ber 1985 (GBl. I 1986 Nr. 2 S. 12) 5. Beschluß über Grundsätze für die Gestaltung ökonomischer Beziehungen der Kombinate der...

EinigVtr Anlage II Kap II Anlage II Kapitel II (Law)

...bschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap II B III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets B des Kapitels II der Anlage II - ...

EinigVtr Anlage I Kap II A II Anlage I Kapitel II (Law)

...Bundeswahlgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. September 1975 (BGBl. I S. 2325), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. August 1990 (BGBl. II S. 813) § 55 wird aufgehoben. ...

EinigVtr Anlage II Kap VI A II Anlage II Kapitel VI (Law)

...blik bleibt mit folgenden Änderungen in Kraft: 1. Gesetz über die strukturelle Anpassung der Landwirtschaft an die soziale...

EinigVtr Anlage II Kap IV II Anlage II Kapitel IV (Law)

...bezeichneten Rechtsträger über. § 613a des Bürgerlichen Gesetzbuches gilt nicht. Bei einer Übertragung des gesamten Vermögens erlischt die Bank. Auf Grund der Übertragung werden keine Steuern erhoben....

EinigVtr Anlage II Kap VIII A II Anlage II Kapitel VIII (Law)

...b Abs. 1 wird durch folgende Absätze 1 bis 3 ersetzt: "(1) Für den in § 115a Abs. 1 bezeichneten Zeitraum ist dem Arbeitnehmer das ihm bei der für ihn maßgebenden regelmäßig...