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FlurbG § 50 (Law)
...r Flurbereinigungsbehörde können die Teilnehmer anderes vereinbaren. Für unfruchtbare, unveredelte, noch verpflanzbare oder abgängige Obstbäume, für verpflanzbare oder abgängige Beerensträucher, Rebst...
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GewO § 50 (Law)
(weggefallen)
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FamGKG § 50 Versorgungsausgleichssachen (Law)
...r Wert nach Satz 1 beträgt insgesamt mindestens 1 000 Euro. (2) In Verfahren über einen Auskunftsanspruch oder über die Abtretung von Versorgungsansprüchen beträgt der Verfahrenswert 500 Eur...
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FGO § 50 (Law)
...r Verzicht ist gegenüber der zuständigen Behörde schriftlich oder zur Niederschrift zu erklären; er darf keine weiteren Erklärungen enthalten. Wird nachträglich die Unwirksamkeit des Verzichts geltend...
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IntFamRVG § 50 (weggefallen) (Law)
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LuftVZO § 50 Genehmigungsbehörde (Law)
...rd von der Luftfahrtbehörde des Landes erteilt, in dem das Gelände liegt. § 39 Abs. 2 ist anzuwenden.
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LAnpG § 50 Grundstücksbelastungen (Law)
...rlicher und gärtnerischer Einzelwirtschaften berührt nicht die durch das Gesetz vom 17. Februar 1954 über die Entschuldung der Klein- und Mittelbauern beim Eintritt in landwirtschaftliche Produktionsg...
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SchRG § 50 (Law)
...reckung ein Recht an dem Schiff oder an den Gegenständen zu verlieren, auf die sich die Schiffshypothek erstreckt, berechtigt, den Gläubiger zu befriedigen, und zwar auch durch Hinterlegung oder Aufre...
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ZVG § 50 (Law)
...ringsten Gebots berücksichtigte Hypothek, Grundschuld oder Rentenschuld nicht besteht, hat der Ersteher außer dem Bargebot auch den Betrag des berücksichtigten Kapitals zu zahlen. In Ansehung der Verz...
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BinSchUO2008Anh III § 5.01 Aufbauten (Law)
...rn Deckel von Einstiegluken und Mannlöchern nicht durch Verschraubungen gesichert sind, müssen sie durch Scharniere fest mit dem Schiff verbunden sein.
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BinSchUO2008Anh III § 6.02 Kompass (Law)
...r 1 darf für Fahrzeuge ein Kompass mit numerischer Anzeige oder Steuerkurstransmitter mit numerischer Anzeige verwendet werden, wenn die Fahrzeuge mit einem Radargerät nach § 6.03 ausgerüstet sind. ...
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BinSchUO2008Anh III § 6.05 Rettungsmittel (Law)
...rittel der vorgeschriebenen Rettungsringe muss mit jeweils einer mindestens 30 m langen, schwimmfähigen Leine von 8 bis 11 mm Durchmesser, ein weiteres Drittel muss mit jeweils einem selbstzündenden, ...
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BinSchUO2008Anh III § 10.02 Sicherheitsabstand (Law)
...r Sicherheitsabstand muss mindestens 1,20 m betragen.
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EinigVtr Anlage III Gemeinsame Erklärung (Law)
...rechte - auf Grund unlauterer Machenschaften (z.B. durch Machtmißbrauch, Korruption, Nötigung oder Täuschung von seiten des Erwerbers) erlangt worden, so ist der Rechtserwerb nicht schutzwürdig und rü...
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ALG § 50 Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse (Law)
...re Anwendbarkeit der deutschen Rechtsvorschriften für eine ausschließlich in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung versicherte Person, die vorübergehend in einen anderen Mitgliedstaat der Europä...
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AgrStatG § 50 Erhebungsart, Periodizität, Merkmale (Law)
...rhebung in Brütereien wird allgemein in jedem Monat durchgeführt. Es werden Merkmale über die Bruteiereinlagen und die Kükenerzeugung erhoben.
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EStG § 50 Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige (Law)
...rk der Arbeitnehmer zuletzt unter Anwendung der Steuerklasse I beschäftigt war. 6 Hat der Arbeitgeber für den Arbeitnehmer keine elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (§ 39e...
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DMBilG § 50 Steuerliche Eröffnungsbilanz und Folgewirkungen (Law)
...Rechtsträger eines Unternehmens nach § 1 sind, haben die Vorschriften dieses Gesetzes auch für die steuerrechtliche Gewinnermittlung zu befolgen. Ein Steuerpflichtiger, der Rechtsträger eines Unterneh...
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HGrG § 50 Verfahren bei der Finanzplanung (Law)
...r Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft ist für Investitionsvorhaben des dritten Planungsjahres in ausreichendem Umfang so vorzubereiten, daß mit ihrer Durchführung kurzfristig beg...
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GeflPestSchV § 50 Schutzmaßregeln für weitere Bestände (Law)
...rgebnis, dass niedrigpathogene aviäre Influenza der Subtypen H5 oder H7 aus einem anderen Geflügelbestand oder einer sonstigen Vogelhaltung eingeschleppt oder bereits in andere Geflügelbestände oder s...