• BinSchUO2008Anh IX § 1.01 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Vorschriften legen die Mindestanforderungen an Geräte zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Wendeanzeiger) in der Binnenschifffahrt fest sowie die Bedingungen, unter denen die Erfüllung der Mind...

• BinSchUO2008Anh XI § 1.01 Allgemeines (Law)

  Die Besatzung, die sich während der Fahrt an Bord befinden muss, bestimmt sich nach Kapitel 3 oder nach der Schiffspersonalverordnung-Rhein und wird von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffa...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.01 Anwendungsbereich (Law)

  Diese Vorschriften legen die Mindestanforderungen an Geräte zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Wendeanzeiger) in der Rheinschifffahrt fest sowie die Bedingungen, unter denen die Erfüllung der Minde...

• DonauSchPVAnl 1993 § 1.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...viertel Sekunde Dauer, wobei die Pausen zwischen den aufeinanderfolgenden Tönen ebenfalls etwa eine viertel Sekunde betragen; 23. ...

• SGB 6 § 101 Beginn und Änderung in Sonderfällen (Law)

  (1) Befristete Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit werden nicht vor Beginn des siebten Kalendermonats nach dem Eintritt der Minderung der Erwerbsfähigkeit geleistet. (1a)...

• StBerG § 101 Enthebung vom Amt des Beisitzers (Law)

  ...vilsenat des Oberlandesgerichts, im Falle des § 97 ein Zivilsenat des Bundesgerichtshofs. Bei der Entscheidung dürfen die Mitglieder der Senate für Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen nich...

• SGB 3 § 101 Saison-Kurzarbeitergeld (Law)

  ...zrechtlichen Anforderungen an witterungsabhängige Arbeitsplätze vermieden werden kann. (7) Die weiteren Vorschriften über das Kurzarbeitergeld sind mit Ausnahme der Anzeige des Ar...

• WHG 2009 § 101 Befugnisse der Gewässeraufsicht (Law)

  (1) Bedienstete und Beauftragte der zuständigen Behörde sind im Rahmen der Gewässeraufsicht befugt, 1. Gewässer zu befahren, ...

• BBergG § 101 Aufhebung und Änderung der vorzeitigen Besitzeinweisung (Law)

  (1) Die vorzeitige Besitzeinweisung ist aufzuheben, wenn 1. die für die Besitzeinweisung nach § 97 erforderlichen Voraussetzunge...

• BBG 2009 § 101 Ausübung von Nebentätigkeiten (Law)

  (1) Nebentätigkeiten dürfen nur außerhalb der Arbeitszeit ausgeübt werden, es sei denn, sie werden auf Verlangen der oder des Dienstvorgesetzten ausgeübt oder es besteht ein dienstliches Interesse an ...

• AufenthG 2004 § 101 Fortgeltung bisheriger Aufenthaltsrechte (Law)

  (1) Eine vor dem 1. Januar 2005 erteilte Aufenthaltsberechtigung oder unbefristete Aufenthaltserlaubnis gilt fort als Niederlassungserlaubnis entsprechend dem ihrer Erteilung zu Grunde liegenden Aufen...

• BTGO 1980 § 101 Beantwortung und Beratung von Großen Anfragen (Law)

  Der Präsident teilt der Bundesregierung die Große Anfrage mit und fordert zur Erklärung auf, ob und wann sie antworten werde. Nach Eingang der Antwort wird die Große Anfrage auf die Tagesordnung geset...

• OWiG 1968 § 101 Vollstreckung in den Nachlaß (Law)

  In den Nachlaß des Betroffenen darf eine Geldbuße nicht vollstreckt werden.

• BinSchUO2008Anh II § 1.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...vigationsgeräte 84. „Radargerät“ eine elektronische Navigationshilfe zur Erfassung und Darstellung der Umgebung und des Verkehrs; ...

• EnWG 2005 § 101 Gerichtliche Entscheidungen bei der Vollstreckung (Law)

  Die bei der Vollstreckung notwendig werdenden gerichtlichen Entscheidungen (§ 104 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten) werden von dem nach § 98 zuständigen Gericht erlassen.

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 101 Stimmabgabe (Law)

  Die Arbeitnehmer von Seebetrieben stimmen in Briefwahl ab. § 94 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden.

• StVollzG § 101 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge (Law)

  (1) Medizinische Untersuchung und Behandlung sowie Ernährung sind zwangsweise nur bei Lebensgefahr, bei schwerwiegender Gefahr für die Gesundheit des Gefangenen oder bei Gefahr für die Gesundheit ande...

• SGB 5 § 101 Überversorgung (Law)

  (1) Der Gemeinsame Bundesausschuss beschließt in Richtlinien Bestimmungen über 1. einheitliche Verhältniszahlen für den allgemei...

• SGB 10 § 101 Auskunftspflicht der Leistungsträger (Law)

  Die Leistungsträger haben auf Verlangen eines behandelnden Arztes Untersuchungsbefunde, die für die Behandlung von Bedeutung sein können, mitzuteilen, sofern der Betroffene im Einzelfall in die Mittei...

• SGB 11 § 101 Pflegeversichertennummer (Law)

  Die Pflegekasse verwendet für jeden Versicherten eine Versichertennummer, die mit der Krankenversichertennummer ganz oder teilweise übereinstimmen darf. Bei der Vergabe der Nummer für Versicherte nach...