ZÄPrO § 63 (weggefallen) (Law)

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EinigVtr Anlage I Kap XI F III Anlage I Kapitel XI (Law)

...r. 1 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap XI G III Anlage I Kapitel XI (Law)

...r anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap XI B I Anlage I Kapitel XI (Law)

...rafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: Höchstzahlenverordnung GüKG vom 9. Dezember 1986 (BGBl. I S. 2452), geändert durch Verordnung vom ...

EinigVtr Anlage I Kap XI D II Anlage I Kapitel XI (Law)

...rerlaubnisse für Sportboote, die von einer Behörde der Deutschen Demokratischen Republik ausgestellt sind, gelten im Sinne dieser Vorschrift als von einer Behörde der Bundesrepublik Deutschland ausges...

EinigVtr Anlage I Kap XI D III Anlage I Kapitel XI (Law)

...rtsbücher spätestens drei Jahre nach Wirksamwerden des Beitritts zu schließen und durch Seefahrtbücher und Musterrollen nach dieser Verordnung zu ersetzen. Die Seemannsämter bringen auf Antrag in dies...

BAföG § 63 (weggefallen) (Law)

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AufenthV § 63 Ausländerdatei A (Law)

...rbehörde von der Meldebehörde oder einer sonstigen Behörde mitgeteilt wird oder 3. für oder gegen den die Ausländerbehörde eine ausländerrec...

BEG § 63 (Law)

...rt der Verfolgte zu einem Personenkreis, den in seiner Gesamtheit die nationalsozialistische deutsche Regierung oder die NSDAP vom kulturellen oder wirtschaftlichen Leben Deutschlands auszuschließen b...

BVG § 63 (Law)

(weggefallen)

PatG § 63 (Law)

...rium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung Bestimmungen zur Ausführung der vorstehenden Vorschriften zu erlassen. Es kann diese Ermächtigung durch Rechtsverordnu...

SchRG § 63 (Law)

...r eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung der Schiffshypothek dauernd ausgeschlossen wird, so kann er verlangen, daß der Gläubiger auf die Schiffshypothek verzichtet.

WiPrO § 63 (weggefallen) (Law)

BörsZulV (XXXX) §§ 63 bis 67 (weggefallen) (Law)

BBergG § 63 Rißwerk (Law)

...rch Rechtsverordnung nach § 67 vorgeschriebenen Zeitabständen nachtragen zu lassen. Für Aufsuchungsbetriebe über Tage gilt dies nur, soweit es durch Rechtsverordnung nach § 67 vorgeschrieben wird. Dur...

GmbHG § 63 (weggefallen) (Law)

HwO § 63 (Law)

...r der Handwerksinnung im Sinne des § 58 Abs. 1. Für eine juristische Person oder eine Personengesellschaft kann nur eine Stimme abgegeben werden, auch wenn mehrere vertretungsberechtigte Personen vorh...

LuftPersV § 63 Prüfung (Law)

...r Bewerber hat in einer theoretischen und praktischen Prüfung nachzuweisen, dass er nach seinem praktischen Können und seinem fachlichen Wissen die an einen Flugtechniker auf Hubschraubern bei den Pol...

LAnpG § 63 Anwendungsbestimmungen (Law)

...r Bildung der Flurneuordnungsbehörde kann der Vertrag über den freiwilligen Landtausch vor jeder Behörde, die nach den Rechtsvorschriften für die Beurkundungen von Grundstücksangelegenheiten zuständig...

PKDBSa § 63 Abrechnungsverfahren (Law)

...rechnungsverfahren regelt der Vorstand der Kasse. Die Abrechnungssalden sind unverzüglich auszugleichen; bei Verzug sind Verzugszinsen von 6 v. H. zu entrichten. (2) Auf die Abrechnung sind ...