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ZO-Zahnärzte § 11 (Law)
...meinsam gebildet und abgegrenzt. (2) Werden Zulassungsbezirke für Teile des Bezirks einer Kassenzahnärztlichen Vereinigung gebildet, so sind bei der Abgrenzung in der Regel die Grenzen der S...
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ZollV § 11 Allgemeine Vorschriften zur Einfuhrabgabenfreiheit (Law)
...meinschaft unmittelbar ohne Berührung eines Drittlands in den Geltungsbereich des Zollverwaltungsgesetzes verbracht werden, gelten mit dem Verbringen als in den zollrechtlich freien Verkehr zur besond...
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BAföG § 11 Umfang der Ausbildungsförderung (Law)
...men und Vermögen des Auszubildenden sowie Einkommen seines Ehegatten oder Lebenspartners und seiner Eltern in dieser Reihenfolge anzurechnen; die Anrechnung erfolgt zunächst auf den nach § 17 Absatz 2...
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BauSparkG § 11 Abberufung von Geschäftsleitern (Law)
...meinen Geschäftsgrundsätze oder der Allgemeinen Bedingungen für Bausparverträge verstoßen hat und trotz Verwarnung durch die Bundesanstalt dieses Verhalten fortsetzt.
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AltZertG § 11 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz (Law)
...men, Kreditinstituten, Finanzdienstleistungsinstituten, Investmentgesellschaften, Genossenschaften oder Bausparkassen betraute Stellen sowie von diesen beauftragte Personen, ...
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AMWHV § 11 Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung (Law)
...Menschen, sofern dieser seinen Sitz in einem Land, das Mitgliedstaat der Europäischen Union oder anderer Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ist, bei der zuständigen Behö...
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BBauG § 11 Städtebaulicher Vertrag (Law)
...men sowie der Erwerb angemessenen Wohnraums durch einkommensschwächere und weniger begüterte Personen der örtlichen Bevölkerung; 3. die Über...
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BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)
...mer 5 kommt ausnahmsweise in Betracht, wenn ein von der Festsetzungsstelle beauftragtes ärztliches Gutachten nachweist, dass die Behandlung außerhalb der Europäischen Union zwingend notwendig ist, wei...
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ÜblG 1 § 11 (Law)
...meiner Fürsorgemaßnahmen für den Transport und für die lagermäßige Unterbringung und Versorgung von Heimatvertriebenen, Evakuierten, Zugewanderten aus der sowjetischen Besatzungszone und der Stadt Ber...
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AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)
...merkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 ist der Tag der ersten Aufforderung zur Auskunftserteilung. Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b b...
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BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)
...me nach § 7 Abs. 3 zugelassen war, b) nicht die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter vorlag oder ...
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ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)
...medizinisch untersuchen zu lassen, es sei denn, auf Grund der Beurteilung der Arbeitsbedingungen und der getroffenen Schutzmaßnahmen ist nicht mit einem Gesundheitsschaden zu rechnen.
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AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)
...men worden ist. Die Höhe der Nutzungsentschädigung bestimmt sich nach dem ortsüblich angemessenen Entgelt, Werterhöhungen, die auf Maßnahmen der Rechtsträger (§ 1 Abs. 1) beruhen, bleiben hierbei auße...
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EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)
...merin oder Arbeitnehmer mit einer Probezeit von sechs Monaten entscheiden. § 8 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 2 Satz 6 gilt entsprechend. (2) Das Beamtenverhältnis Einsatzgeschädigter, ...
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ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)
...11/65/EU entsprechen, 2. die in Anhang VI der Richtlinie 2011/65/EU angegebenen Elemente enthalten und 3. ...
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FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...
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FMStFG § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung (Law)
...men und Ausgaben nachweisen. (3) Ein Haushalts- oder Wirtschaftsplan wird nicht aufgestellt. Der Haushaltsausschuss und der Finanzausschuss des Deutschen Bundstages sind regelmäßig über den ...
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FrSaftAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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HGrG § 11 Übersichten zum Haushaltsplan (Law)
...men und Ausgaben a) in einer Gruppierung nach bestimmten Arten (Gruppierungsübersicht beziehungsweise Kontenrahmen), ...
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GntDAIVAPrV § 11 Prüfende, Prüfungskommission (Law)
...menmehrheit. Stimmenthaltung ist nicht zulässig. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme der oder des Vorsitzenden den Ausschlag. (8) Es können mehrere Prüfungskommissionen eingesetzt werden, ...