• IndElAusbV 2007 § 15 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Betriebliche und technische Kommunikation, 6. ...

• IT-FortbV § 15 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Betriebliche IT-Prozesse" (IT-Berater) (Law)

  ...4. Erstellen von kundenspezifischen Lösungsangeboten, 5. Planen und Überwachen der Umsetzung ...

• KaffeeStV 2010 § 15 Mitführen der Freistellungsbescheinigung (Law)

  Wird Kaffee unter Steueraussetzung im Steuergebiet zu Begünstigten im Steuergebiet befördert, hat der Beförderer während der Beförderung eine dem Versender nach § 13 Absatz 1 Satz 2 ausgehändigte Ausf...

• MarkenG § 15 Ausschließliches Recht des Inhabers einer geschäftlichen Bezeichnung, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch (Law)

  ...lauterer Weise ausnutzt oder beeinträchtigt. (4) Wer eine geschäftliche Bezeichnung oder ein ähnliches Zeichen entgegen Absatz 2 oder Absatz 3 benutzt, kann von dem Inhaber der geschäftliche...

• MarkenV 2004 § 15 Fremdsprachige Anmeldungen, Wiedergaben mit nichtlateinischen Schriftzeichen (Law)

  ...laubigen oder von einem öffentlich bestellten Übersetzer anfertigen zu lassen. (4) Wird die Übersetzung nach Absatz 3 Satz 1 nicht fristgerecht eingereicht, so gilt die Anmeldung als zurückg...

• MB-APrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)

  ...laubnis zur Führung der Berufsbezeichnung nach § 1 Nr. 1 des Gesetzes vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem Muster der Anlage 5 aus.

• MedienFortbV § 15 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...lage 3 sowie ein Zeugnis nach der Anlage 4 auszustellen. In das Zeugnis nach der Anlage 4 sind die im Prüfungsteil „Grundlegende Qualifikationen“ erzielte Note und die Punktebewertungen in den einzeln...

• MitbestG § 15 Wahl der unternehmensangehörigen Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer (Law)

  ...lag nach Absatz 3 Satz 2 Bewerber zu benennen sind. In den Wahlvorschlag ist die nach Absatz 3 Satz 2 vorgeschriebene Anzahl von Bewerbern in der Reihenfolge der auf sie entfallenden Stimmenzahlen auf...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 15 Abstimmungsvorgang (Law)

  ...langt hat. Die Sätze 1 bis 4 gelten entsprechend für des Lesens unkundige Wähler. (5) Wird die Stimmabgabe unterbrochen oder erfolgt die Stimmauszählung nicht unmittelbar nach Abschluss der ...

• LAP-mDVerfSchV § 15 Ausbildungsbehörde (Law)

  Ausbildungsbehörde ist das Bundesamt für Verfassungsschutz. Es trägt die Verantwortung für die ordnungsgemäße Ausbildung nach Maßgabe dieser Verordnung.

• LAP-gDVerfSchV § 15 Grundsätze der Fachstudien (Law)

  ...lage des Studienplans werden Lehrveranstaltungspläne erstellt.

• LAP-hDBiblV § 15 Durchführung der praktischen Ausbildung (Law)

  ...lan, der Art und Dauer der Tätigkeit der Referendarinnen und Referendare während der Ausbildung in den einzelnen Bereichen der Bibliothek regelt. Der Ausbildungsplan ist der jeweiligen Einstellungsbeh...

• PatV § 15 Nachgereichte Anmeldungsunterlagen; Änderung von Anmeldungsunterlagen (Law)

  ...lare von Anmeldungsunterlagen vom Anmelder nachgereicht, so ist eine Erklärung beizufügen, dass die nachgereichten Unterlagen mit den ursprünglich eingereichten Unterlagen übereinstimmen. (3...

• PAuswG § 15 Automatisierter Abruf und automatisierte Speicherung durch zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden (Law)

  ...lamtlichen Überwachung im Rahmen der polizeilichen Beobachtung. Über Abrufe, die zu keiner Feststellung geführt haben, dürfen, vorbehaltlich gesetzlicher Regelu...

• PBefG § 15 Erteilung und Versagung der Genehmigung (Law)

  ...lagen erteilt werden, sofern sich diese Nebenbestimmungen im Rahmen des Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen halten. Wurden dem Genehmigungsantrag weitere Bestandte...

• PflSchG 2012 § 15 Beseitigungspflicht (Law)

  ...laufen ist, sind nach den Bestimmungen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und der auf Grund des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes erlassenen Re...

• SGB 8 § 15 Landesrechtsvorbehalt (Law)

  ...Landesrecht.

• SVWO 1997 § 15 Form und Inhalt der Vorschlagslisten (Law)

  ...lagslisten für die Wahlen der Vertreterversammlungen sind auf Vordrucken nach dem Muster der Anlage 1 und für die Wahlen der Verwaltungsräte nach dem Muster der Anlage 2 einzureichen. Muß die Vorschla...

• TabStG 2009 § 15 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)

  ...lager aufgenommen waren und in noch geschlossenen Kleinverkaufspackungen mit unbeschädigten und vorschriftsmäßigen Steuerzeichen aus dem Lager oder zum Verbrauch im Lager in den steuerrechtlich freien...

• ZahlPrüfbV § 15 Zeitpunkt der Prüfung und Berichtszeitraum (Law)

  (1) Die Prüfung findet einmal jährlich statt. Der Abschlussprüfer legt den Beginn der Prüfung und den Berichtszeitraum vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen nach pflichtgemäßem Ermessen fest. ...