• BedGgstV Anlage 5 (zu § 6 Nr. 3) (Law)

  ...5 Milligramm je Kilogramm des Gewichts der Spielware oder der benzolhaltigen Teile von Spielwaren 3. Naturbelassene Hölzer...

• BinSchEO Anlage 5 Muster der Eichbescheinigung für Sportboote (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2017, 378 - 379)

• FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1361 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)) ...

• MitÜbermitV Anlage 5 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

  ...511/EWG der Kommission, 82/471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96/25/EG des Rates und der Entscheidung 2004/217/EG der Kommission (ABl. L 229 vom 1.9....

• PassV 2007 Anlage 5 Passmuster Diplomatenpass (Law)

  ...sbuchinnenseiten 4 und 5 ...

• PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...50 — 1151)

• RheinSchPEV 1994 Art 5 (weggefallen) (Law)

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• SchRegDV Anlage 5 (zu § 42) (Law)

  ...50 - 3651)

• TierSeuchSchBMV Anlage 5 (zu § 9a) (Law)

  ...5, 1027) Art Voraussetzungen ...

• SGB 5 § 1 Solidarität und Eigenverantwortung (Law)

  ...sbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an gesundheitlichen Vorsorgemaßnahmen sowie durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Rehabilitation dazu beitragen, den Eintritt von Krank...

• SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)

  ...sbesondere, solange sich das Besatzungsmitglied an Bord des Schiffes oder auf der Reise befindet, es sei denn, das Besatzungsmitglied hat nach § 100 Absatz 1 des Seearbeitsgesetzes die Leistungen der ...

• SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)

  (1) Mitglieder, die im Ausland beschäftigt sind und während dieser Beschäftigung erkranken oder bei denen Leistungen bei Schwangerschaft oder Mutterschaft erforderlich sind, erhalten die ihnen nach di...

• SGB 5 § 20g Modellvorhaben (Law)

  ...sbesondere den in den Ländern zuständigen Stellen nach § 20f Absatz 1, Modellvorhaben durchführen. Anhand der Modellvorhaben soll die Qualität und Effizienz der Versorgung mit Leistungen zur Gesundhei...

• SGB 5 § 22 Verhütung von Zahnerkrankungen (Individualprophylaxe) (Law)

  ...5) Der Gemeinsame Bundesausschuss regelt das Nähere über Art, Umfang und Nachweis der individualprophylaktischen Leistungen in Richtlinien nach § 92.

• SGB 5 § 24g Häusliche Pflege (Law)

  Die Versicherte hat Anspruch auf häusliche Pflege, soweit diese wegen Schwangerschaft oder Entbindung erforderlich ist. § 37 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend.

• SGB 5 § 25a Organisierte Früherkennungsprogramme (Law)

  (1) Untersuchungen zur Früherkennung von Krebserkrankungen gemäß § 25 Absatz 2, für die von der Europäischen Kommission veröffentlichte Europäische Leitlinien zur Qualitätssicherung von K...

• SGB 5 § 27 Krankenbehandlung (Law)

  ...5. Krankenhausbehandlung, 6. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und ergänzende Leistungen. ...

• SGB 5 § 27a Künstliche Befruchtung (Law)

  ...5 nicht anzuwenden. (3) Anspruch auf Sachleistungen nach Absatz 1 besteht nur für Versicherte, die das 25. Lebensjahr vollendet haben; der Anspruch besteht nicht für weibliche Versicherte, d...

• SGB 5 § 27b Zweitmeinung (Law)

  ...5 erstmals bis zum 31. Dezember 2015. (3) Zur Erbringung einer Zweitmeinung sind berechtigt: 1. zugelassene...

• SGB 5 § 32 Heilmittel (Law)

  ...sbedarf. Er hat insbesondere zu bestimmen, wann ein langfristiger Heilmittelbedarf vorliegt, und festzulegen, ob und inwieweit ein Genehmigungsverfahren durchzuführen ist. Ist in der Richtlinie ein Ge...