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OberflbeschAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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PostPersRG § 10 Besoldungsrechtliche Sonderregelungen (Law)
...sationseinheit des Postnachfolgeunternehmens beschäftigt ist. Anrechnungsvorschriften finden Anwendung. (5) Im Rahmen des § 52 Abs. 3 Satz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes steht die Zuweisung ...
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PStG § 10 Auskunfts- und Nachweispflicht (Law)
...samt einen Zugang hat. (2) Auskunftspflichtig unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 sind weitere Personen, die Angaben zu Tatsachen machen können, die für Beurkundungen in den Personensta...
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RechPensV § 10 Forderungen an Lebensversicherungsunternehmen (Law)
Im Posten "Forderungen an Lebensversicherungsunternehmen" sind die sich aus den abgeschlossenen Verträgen zur Deckung von Verpflichtungen gegenüber den Versorgungsberechtigten ergebenden For...
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SchneidwMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...sausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberu...
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TierSchNutztV § 10 Platzbedarf bei Gruppenhaltung (Law)
...satzes 2 in Gruppen nur gehalten werden, wenn für jedes Kalb eine uneingeschränkt benutzbare Bodenfläche zur Verfügung steht, die nach Maßgabe des Satzes 2 mindestens so bemessen ist, dass es sich ohn...
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TierSeuchSchBMV § 10 Verbringungsverbot für bestimmte Waren (Law)
...Salmoniden, der infektiösen hämatopoetischen Nekrose der Salmoniden oder der viralen hämorrhagischen Septikämie der Salmoniden oder des Verdachts eines Ausbruchs einer dieser Fischseuchen Schutzmaßreg...
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PBZugV § 10 Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen (Law)
...9 bis 21 der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 in der jeweils geltenden Fassung und der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Beruf...
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PEhrlInstKostV 1996 § 10 (Law)
...satz 1 entsprechend dem Anteil der Stattgabe zu ermäßigen. (3) Wird ein Widerspruch, nachdem mit der sachlichen Bearbeitung begonnen worden ist, vor deren Beendigung zurückgenommen, so beträ...
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TextilGestAusbV § 10 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Sticken (Law)
...saufträgen erfassen, Arbeitsabläufe festlegen und dokumentieren, b) Entwürfe erstellen und umsetzen, ...
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WoBindG § 10 Einseitige Mieterhöhung (Law)
...sam, wenn in ihr die Erhöhung berechnet und erläutert ist. Der Berechnung der Kostenmiete ist eine Wirtschaftlichkeitsberechnung oder ein Auszug daraus, der die Höhe der laufenden Aufwendungen erkenne...
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WODrittelbG § 10 Ungültige Wahlvorschläge (Law)
...Satz 3) nicht beigefügt sind, 3. die infolge von Streichung gemäß § 7 Abs. 5 nicht mehr die erforderliche Zahl von Unterschr...
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WpAIV § 10 Inhalt der Mitteilung (Law)
...Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes an den Emittenten und die Bundesanstalt über eigene Geschäfte hat zu enthalten: 1. die deutlich hervorge...
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ZO-Zahnärzte § 10 (Law)
...sachen, die für das Zahnarztregister von Bedeutung sind, der zuständigen Kassenzahnärztlichen Vereinigung unverzüglich mit.
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ZollVG § 10 Zollamtliche Überwachung (Law)
...satz 1 nachgekommen ist, 2. überprüfen die Postsendungen, die der Postdienstleister gemäß § 5 Absatz 1 anzuzeigen und auf Verlangen vorzuleg...
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AAppO Anlage 9 (zu § 11 Abs. 6 Satz 1) (Law)
...989, 1503; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Herr/Frau ........................
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AbwV Anhang 9 Herstellung von Beschichtungsstoffen und Lackharzen (Law)
...satz abwasserfreier Verfahren gering zu halten. (2) Das Abwasser darf keine Quecksilberverbindungen und organischen Zinnverbindungen enthalten, die aus dem Einsatz als Konserv...
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BImSchV 9 § 2 Antragstellung (Law)
...sablaufs sowie die organisatorische und fachliche Bestimmung überwacht, sich auf Vorschlag oder mit Zustimmung und auf Kosten des Antragstellers eines Projektmanagers bedient, ...
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BImSchV 9 § 4a Angaben zur Anlage und zum Anlagenbetrieb (Law)
...999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, ...
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BImSchV 9 § 4d Angaben zur Energieeffizienz (Law)
...samen und effizienten Energieverwendung enthalten, insbesondere Angaben über Möglichkeiten zur Erreichung hoher energetischer Wirkungs- und Nutzungsgrade, zur Einschränkung von Energieverlusten sowie ...