• MitbestGWO 1 2002 § 21 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...1. die Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen; 2. die Zahl der gültigen Stimmen; ...

• MitbestGWO 1 2002 § 31 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...1. die Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen; 2. die Zahl der gültigen Stimmen; ...

• MitbestGWO 1 2002 § 36 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...1) Sind die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer in unmittelbarer Wahl zu wählen, so richtet sich das weitere Wahlverfahren nach den Vorschriften des Kapitels 2. (2) Sind die Aufsichtsra...

• MitbestGWO 1 2002 § 37 Wahlausschreiben (Law)

  ...1 und 4 des Aktiengesetzes erforderliche Anzahl an Frauen und Männern im Aufsichtsrat; 11. bei börsennotierten Unternehmen im Fall der Getre...

• MitbestGWO 1 2002 § 67 Ausnahme (Law)

  ...1 bis 7 sind nicht anzuwenden, wenn nach den Vorschriften dieser Verordnung oder, unter den in § 50 Abs. 1 bezeichneten Voraussetzungen, nach den Vorschriften der Dritten Wahlordnung zum Mitbestimmung...

• MitbestGWO 1 2002 § 76 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  (1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und...

• MitbestGWO 1 2002 § 91 Ersatzmitglieder (Law)

  ...Kapitel 1 bis 3 entsprechend anzuwenden.

• MitbestGWO 1 2002 § 95 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...kündung in Kraft.

• SchHaltHygV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1) (Law)

  ...keinen Kontakt zu Schweinen anderer Betriebe oder zu Wildschweinen bekommen können, b) Futter und Einstreu vor Wilds...

• StromNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)

  ...kV 40-50 - Kabel 220 kV 40-50 - Kabel 110 kV...

• ZollKostV Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...1.1.1  12,00 – – mit dem Alkoholometer nach M 1 CTB E.1.1.2  36,00 ...

• AsylVfG 1992 § 11 Ausschluss des Widerspruchs (Law)

  ...kein Widerspruch statt.

• ÄApprO 2002 § 11 Versagung der Zulassung (Law)

  ...1. der Prüfungsbewerber bis zu dem in § 10 Abs. 3 genannten Zeitpunkt den Antrag nicht oder nicht formgerecht stellt oder die vorgeschriebenen Nachweise nicht vorlegt, e...

• AEG 1994 § 11 Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, Betriebspflicht (Law)

  ...kannt ist. (1a) Öffentliche Eisenbahninfrastrukturunternehmen haben ihre Absicht nach Absatz 1 Satz 1 entweder 1. im B...

• BImSchV 31 § 11 Zulassung von Ausnahmen (Law)

  ...kann auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von den Anforderungen dieser Verordnung zulassen, soweit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls 1. ...

• BeschussV § 11 Bauartzulassung für besondere Schusswaffen, pyrotechnische Munition und Schussapparate (Law)

  ...11 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 3 Nummer 1.3 zum Waffengesetz muss den Anforderungen nach § 6 Absatz 3 der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz entsprechen. § 12c ...

• BewachV 1996 § 11 Ausweis (Law)

  ...keiten nach § 34a Absatz 1a Satz 2 Nummer 2 der Gewerbeordnung ausüben. (4) Wachpersonen, die Tätigkeiten nach § 34a Absatz 1a Satz 2 Nummer 1 und 3 bis 5 der Gewerbeordnung ausüben, haben s...

• BinSchUO2008Anh XII § 11 Besondere Vorschriften für Großbäume (Law)

  ...10 11 12 13 14 15 16 ...

• BföV § 11 Zulassung ab einem höheren Studienhalbjahr und Lehrgangswechsel (Law)

  ...1) Auf Antrag kann bei entsprechender Vorbildung der Förderungsberechtigten die Teilnahme an den Lehrgängen nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 bis 6 von einem höheren Studienhalbjahr an zugelassen werden. §...

• BGBEG § 11 Ausnahmen für Kleinbetragsinstrumente und elektronisches Geld (Law)

  ...1. die wesentlichen Merkmale des Zahlungsdienstes, einschließlich der Nutzungsmöglichkeiten des Kleinbetragsinstruments, 2. ...