• NABEG § 11 Vereinfachtes Verfahren (Law)

  ...oder bereits zugelassenen Hoch- oder Höchstspannungsleitung errichtet werden soll oder 3. innerhalb eines Trassenkorridors verlaufen soll, d...

• RStruktFG § 11 Verwaltung des Restrukturierungsfonds (Law)

  ...onds. Sie untersteht dabei der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen. Die Deckung der Personal- und Sachkosten der Anstalt, die für die Wahrnehmung von Aufgaben nach diesem Gese...

• VermAnlG § 11 Veröffentlichung ergänzender Angaben (Law)

  ...ots auftreten oder festgestellt werden, ist in einem Nachtrag zum Verkaufsprospekt gemäß Satz 5 zu veröffentlichen. Ein wichtiger neuer Umstand im Sinne von Satz 1 ist insbesondere ...

• WODrittelbG § 11 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)

  ...o hat dies der Betriebswahlvorstand sofort in der gleichen Weise bekannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 5 Abs. 3) und eine Nachfrist von einer Woche für die Einreichung von Wahlvorschlägen zu s...

• WoGV § 11 Ausweisung der Fremdmittel (Law)

  ...ohngeld-Lastenberechnung durch Modernisierung im Sinne des § 16 Abs. 3 des Wohnraumförderungsgesetzes; maßgebend ist der Wohnraumbegriff des § 2 des Wohngeldgesetzes; 3. ...

• TFG § 11 Spenderdokumentation, Datenschutz (Law)

  ...otokollierten Daten den zuständigen Behörden und der zuständigen Bundesoberbehörde, soweit dies zur Erfüllung der Überwachungsaufgaben nach dem Arzneimittelgesetz oder zur Verfolgung von Straftaten od...

• TfV § 11 Regelmäßige Überprüfungen (Law)

  ...ologische Untersuchung angeordnet hat. Die Häufigkeit der ärztlichen Untersuchungen richtet sich nach Anlage 11 Nummer 1; sie werden von einem nach § 16 anerkannten Arzt oder unter dessen Aufsicht dur...

• AZRG § 19 Datenübermittlung an die Staatsangehörigkeits- und Vertriebenenbehörden (Law)

  ...oder Spätaussiedlereigenschaft auf Ersuchen neben den Grunddaten auch Hinweise auf die Behörden übermittelt, die der Registerbehörde Daten zu einem oder mehreren der folgenden Anlässe übermittelt habe...

• BBankG § 19 Geschäfte mit Kreditinstituten und anderen Marktteilnehmern (Law)

  ...owie am offenen Markt Forderungen, börsengängige Wertpapiere und Edelmetalle endgültig (per Kasse oder Termin) oder im Rahmen von Rückkaufsvereinbarungen kaufen oder verkaufen; bei Pfändern ist die Ba...

• BBergG § 19 Aufhebung der Erlaubnis und Bewilligung (Law)

  ...oder Bewilligung ist auf Antrag ihres Inhabers ganz oder teilweise aufzuheben. Der Antrag ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der zuständigen Behörde zu stellen. (2) Mit der Bekanntga...

• BBG 2009 § 19 Andere Bewerberinnen und andere Bewerber (Law)

  ...onalausschuss oder ein von ihm bestimmter unabhängiger Ausschuss stellt fest, wer die Befähigung für eine Laufbahn ohne die vorgeschriebene Vorbildung durch Lebens- und Berufserfahrung erworben hat. ...

• AMG 1976 § 19 Verantwortungsbereiche (Law)

  ...orschriften für jede Arzneimittelcharge in einem fortlaufenden Register oder einem vergleichbaren Dokument vor deren Inverkehrbringen zu bescheinigen.

• AufenthG 2004 § 19 Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte (Law)

  ...onderen fachlichen Kenntnissen oder 2. Lehrpersonen in herausgehobener Funktion oder wissenschaftliche Mitarbeiter in herausgehobener Funkti...

• AKG § 19 Ansprüche aus dinglichen Rechten und aus der Beeinträchtigung dieser Rechte (Law)

  ...on Geld oder auf Leistung einer sonstigen vertretbaren Sache, die vor dem 1. August 1945 fällig geworden sind. (4) Hypotheken, Grundschulden, Rentenschulden, Reallasten, Schiffshypotheken un...

• BEGDV 1 § 19 Anzeigepflicht (Law)

  ...on mehr als 530 Euro monatlich, ab 1. Oktober 2012 von mehr als 560 Euro monatlich, ...

• BImSchV 39 § 19 Referenzmessmethoden für die Beurteilung von Ozonwerten (Law)

  ...ode für die Messung von Ozon. (2) Andere Messmethoden können angewandt werden, sofern die in Anlage 6 Abschnitt B festgelegten Bedingungen erfüllt sind.

• BImSchV 41 § 19 Gleichwertigkeit von Anerkennungen (Law)

  ...orübergehenden und nur gelegentlichen Tätigkeit dieser Stellen oder Sachverständigen, vor Beginn der jeweiligen Ermittlung oder der sicherheitstechnischen Prüfung im Original oder in Kopie vorzulegen....

• BImSchV 9 § 19 Niederschrift (Law)

  ...on dem Verhandlungsleiter und, soweit ein Schriftführer hinzugezogen worden ist, auch von diesem zu unterzeichnen. Der Aufnahme in die Verhandlungsniederschrift steht die Aufnahme in eine Schrift glei...

• BEGDV 2 § 19 Anzeigepflicht (Law)

  ...orzulegen. Die zuständige Entschädigungsbehörde kann auf die Vorlage verzichten, sofern der Zweck der Vorlage einer Lebensbescheinigung durch einen regelmäßigen Abgleich der erforderlichen Daten zwisc...

• BEGDV 3 § 19 Weiterleistung der Kapitalentschädigung (Law)

  ...onatlichen Teilbeträgen weitergezahlt, bis der Höchstbetrag der Kapitalentschädigung nach § 123 BEG erreicht ist oder der Entschädigungszeitraum nach Maßgabe der §§ 75, 79 BEG endet.