• BHV1V § 12 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...oprotein des Virus der BHV1-Infektion und dem positiven Nachweis der Antikörper gegen das gE-Glykoprotein des BHV1, längstens jedoch sechs Monate vor diesem Nachweis, in Berührung gekommen sind (Konta...

• ErstrG § 12 Prüfung erteilter Patente (Law)

  ...on der Prüfungsstelle weiterbehandelt. Eine von Amts wegen bereits begonnene Prüfung eines Patents wird fortgesetzt. (3) Die Prüfung nach den Absätzen 1 und 2 führt zur Aufrechterhaltung ode...

• ElektroStoffV § 12 CE-Kennzeichnung (Law)

  ...o- oder Elektronikgerät oder seiner Datenplakette anzubringen. Falls dies auf Grund der Größe oder Art des Elektro- oder Elektronikgeräts nicht möglich ist, wird sie auf der Verpackung und den Begleit...

• DEÜV § 12 Sonstige Meldungen (Law)

  ...onengruppenschlüssel oder die Krankenkasse des Beschäftigten sich ändert oder dieser von einem Beschäftigungsbetrieb im Beitrittsgebiet zu einem Beschäftigungsbetrieb im übrigen Bundesgebiet oder umge...

• GärtnAusbV § 12 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Gemüsebau (Law)

  ...oll der Produktionsablauf von verschiedenen Gemüsearten im Mittelpunkt stehen. Es kommen Fragen und Aufgaben, die sich auf praxisbezogene Fälle beziehen sollen, insbesondere aus folgenden Gebieten in ...

• GlasappAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...ordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes und § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• GntDAIVAPrV § 12 Modulprüfungen im Hauptstudium (Law)

  ...on 240 Minuten oder als sonstiger Leistungstest durchgeführt. Eine Modulprüfung kann aus mehreren Prüfungsteilen bestehen. (3) Sechs Module der Kompetenzbereiche 1 bis 6 (§ 7 Absatz 3) werde...

• HüSalmoV § 12 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...on mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 beseitigt oder die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 erloschen ist. (2) Die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 od...

• HAG § 12 Grundsätze des Gefahrenschutzes (Law)

  ...owie für die öffentliche Gesundheit im Sinne des § 14 entstehen. (2) Werden von Hausgewerbetreibenden oder Gleichgestellten fremde Hilfskräfte beschäftigt, so gelten auch die sonstigen Vorsc...

• HdlRegVfg § 12 Form der Eintragungen (Law)

  ...owie in der Regel ohne Verweis auf gesetzliche Vorschriften und ohne Abkürzung herzustellen. Aus dem Register darf nichts durch technische Eingriffe oder sonstige Maßnahmen entfernt werden.

• LuftVZO § 12 Vorläufige Verkehrszulassung (Law)

  ...oraussetzungen für ihre Erteilung nicht vorgelegen haben. Sie ist zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nachträglich nicht nur vorübergehend entfallen sind oder eine Anzeige nach ...

• PatKostG § 12 Verjährung, Verzinsung (Law)

  ...ostenforderungen und der Ansprüche auf Erstattung von Kosten gilt § 5 des Gerichtskostengesetzes entsprechend.

• PEhrlInstKostV 1996 § 12 (Law)

  ...ordnung (EG) Nr. 1234/2008, die vor dem 13. Oktober 2017 beantragt wurden oder mit deren Bearbeitung vor diesem Tag begonnen wurde, die aber noch nicht vollständig erbracht wurden, ist die Kostenveror...

• PKDBSa § 12 Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Law)

  ...ollendet haben, entweder arbeitslos im Sinne des SGB sind und innerhalb der letzten eineinhalb Jahre vor der Antragstellung insgesamt 52 Wochen arbeitslos waren oder in den letzten 24 Kalendermonaten ...

• SamEnV § 12 Kennzeichnungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit (Law)

  ...o-Entnahmeeinheit, deren Erlaubnisse nach § 28 Abs. 3 des Tierzuchtgesetzes fortgelten, innerhalb von zwei Wochen nach dem 29. Oktober 2008 eine Kennzeichnungsnummer nach Absatz 1 Satz 2.

• SCEBG § 12 Sitzungen, Geschäftsordnung (Law)

  ...onstituierenden Sitzung des besonderen Verhandlungsgremiums ein und informieren die örtlichen Betriebs- und Unternehmensleitungen. Das besondere Verhandlungsgremium wählt aus seiner Mitte einen Vorsit...

• PStG § 12 Anmeldung der Eheschließung (Law)

  ...ohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, anzumelden. Hat keiner der Eheschließenden Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland, so ist das Standesamt, vor dem die Ehe geschlossen werden s...

• OfenbAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• PartG § 12 Allgemeine Parteiausschüsse (Law)

  ...oder Entscheidung politischer und organisatorischer Fragen der Partei besitzen, können auch von nachgeordneten Gebietsverbänden gewählt werden. (2) Der Vorstand und Angehörige des in § 11 Ab...

• PatAnwO § 12 Ausbildungs- und Prüfungsordnung (Law)

  ...oder des Bewerbers während der Ausbildung, die Zusammensetzung und den Geschäftsgang der Prüfungskommission, die Amtszeit der Mitglieder der Prüfungskommission, die dem Antrag auf Zulassung zur Prüfun...