• BörsG 2007 § 18 Sonstige Benutzung von Börseneinrichtungen (Law)

  ...ls den nach § 16 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 zu bezeichnenden Geschäftszweig die Benutzung von Börseneinrichtungen zulassen. Ein Anspruch auf die Benutzung erwächst in diesem Falle für die Beteiligten nicht. ...

• AufenthG 2004 § 18 Beschäftigung (Law)

  ...lassen worden ist. Im begründeten Einzelfall kann eine Aufenthaltserlaubnis für eine Beschäftigung erteilt werden, wenn an der Beschäftigung ein öffentliches, insbesondere ein regionales, wirtschaftli...

• ABBergV § 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen (Law)

  ...lt worden sind. (4) Die persönliche Schutzausrüstung ist grundsätzlich für den individuellen Gebrauch bereitzustellen. Erfordern die Umstände, daß eine persönliche Schutzausrüstun...

• BDG § 18 Einleitung auf Antrag des Beamten (Law)

  ...lbst beantragen, um sich von dem Verdacht eines Dienstvergehens zu entlasten. (2) Der Antrag darf nur abgelehnt werden, wenn keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte vorliegen, die den...

• AEntG 2009 § 18 Meldepflicht (Law)

  ...leistung eine schriftliche Anmeldung in deutscher Sprache bei der zuständigen Behörde der Zollverwaltung vorzulegen, die die für die Prüfung wesentlichen Angaben enthält. Wesentlich sind die Angaben ü...

• AOEG 1977 § 18 Außergerichtliche Rechtsbehelfe (Law)

  ...ltungsakt angefochten, der vor dem 1. Januar 1977 wirksam geworden ist, bestimmt sich die Zulässigkeit des außergerichtlichen Rechtsbehelfs nach den bisherigen Vorschriften; ist über den Rechtsbehelf ...

• AP-mDBGSV § 18 Lehrgangsleistungen (Law)

  ...l zu bilden. (2) Die Lehrgangsleistungen nach Absatz 1 sind von der Ausbildungsleiterin oder dem Ausbildungsleiter festzustellen und den Anwärterinnen und Anwärtern mindestens drei Arbeitsta...

• BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)

  ...lage für die Messungen zur Feststellung der Emissionen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar...

• BImSchV 9 § 18 Verlauf (Law)

  ...lich. Im Einzelfall kann aus besonderen Gründen die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. Vertreter der Aufsichtsbehörden und Personen, die bei der Behörde zur Ausbildung beschäftigt sind, sind zur Te...

• BEGDV 2 § 18 Erlöschen der Rente (Law)

  ...lle des Todes des Verfolgten erlischt die Rente mit dem Ende des Monats, in dem der Verfolgte stirbt.

• BerlinFG § 18 Anwendung der §§ 16 und 17 durch Arbeitnehmer (Law)

  ...lweise aus Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, von denen ein Steuerabzug vorgenommen wird, und liegen die Voraussetzungen des § 46 Abs. 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes nicht vor, so kann die...

• Biokraft-NachV § 18 Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise (Law)

  ...ltigkeitsnachweise müssen in schriftlicher Form ausgestellt werden. (3) Nachhaltigkeitsnachweise müssen der Biokraftstoffquotenstelle oder dem Hauptzollamt in deutscher Sprache vorgelegt wer...

• BioSt-NachV § 18 Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise (Law)

  ...lige Nachweisnummer, die sich mindestens aus der Zertifikatsnummer der ausstellenden Schnittstelle und einer von dieser Schnittstelle einmalig zu vergebenden Nummer zusammensetzt, ...

• BKAG 1997 § 18 Koordinierung bei der Strafverfolgung (Law)

  ...Land nach Absatz 1 übertragenen Aufgaben ist das Landeskriminalamt. Die oberste Landesbehörde kann an Stelle des Landeskriminalamtes eine andere Polizeibehörde im Land für zuständig erklären. ...

• BierStG 2009 § 18 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)

  ...lass und die Erstattung in anderen Fällen als nach Artikel 220 Absatz 2 Buchstabe b und Artikel 239 des Zollkodex und das Steuerverfahren gelten die Zollvorschriften sinngemäß. Abweichend von Satz 1 b...

• EnergieStV § 18 Erteilung und Erlöschen der Lagererlaubnis (Law)

  ...llamt erteilt schriftlich die Erlaubnis. Es kann die Erlaubnis schon vor Abschluss einer Prüfung des Antrags erteilen, wenn Sicherheit in Höhe der Steuer geleistet ist, die voraussichtlich entstehen w...

• BVO 2 § 18 Laufende Aufwendungen (Law)

  ...lt nicht, soweit Darlehen oder Zuschüsse nach vollständiger Tilgung anderer Finanzierungsmittel verringert werden. (3) Zinsen und Tilgungen, die planmäßig für Aufwendungsdarlehen im Sinne de...

• FuttMV 1981 § 18 Zulassung (Law)

  ...lich gegen lebensmittel-, futtermittel- oder arzneimittelrechtliche Vorschriften verstoßen hat. Der Nachweis der erforderlichen Sachkenntnis des für die Herstellung und Qualitätssicherung jeweils Vera...

• GCP-V § 18 Inkrafttreten (Law)

  Die Verordnung tritt am zweiten Tage nach der Verkündung in Kraft.

• HtDBWVAPrV § 18 Ausbildungsleitung, Ausbildungsbeauftragte, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

  ...llen Ausbildungsplan für die gesamte Ausbildung, aus dem sich die Ausbildungsstellen und der zeitliche Ablauf der Ausbildung ergeben. (3) Die Einstellungsbehörde bestellt für alle Ausbildung...