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KVMeistPrV Anlage 2 (zu § 7 Absatz 6) (Law)
...bruar 2012 (BGBl. I S. 286), die durch Artikel 41 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...
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KäseV Anlage 2 (zu § 12) (Law)
...29% - Halbfettstufe 26% - Viertelfettstufe 2...
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LuftPersV Anlage 2 (zu § 125a) (Law)
...bewertungen nach § 125 Absatz 2 für die Stufe Einsatzfähigkeit abnehmen, kann das Luftfahrt-Bundesamt Ausnahmen von den oben genannten Voraussetzungen zulassen. Für die Abnahme von Prüfungen zur Neube...
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LuftPersVDV 2 § 11 Luftschiffführer (Law)
...2) In der Flugausbildung sind die in Anlage 8B festgelegten Übungen durchzuführen. (3) Die theoretische Prüfung ist gemäß Anlage 8C durchzuführen. (4) Der Bewerber hat in einer pra...
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LuftPersVDV 2 § 13 Kunstflugberechtigung (Law)
...bildung sind die in Anlage 10A festgelegten Übungen durchzuführen. (2) Der Bewerber um eine Kunstflugberechtigung hat in einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 10B nachzuweisen, dass er die ...
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LuftPersVDV 2 § 18 Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Segelflugzeugführern (Law)
...bs. 1 Nr. 3 LuftPersV besteht aus einer theoretischen Prüfung gemäß Anlage 15A und einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 15B. (2) In dem amtlich anerkannten Ausbildungslehrgang nach § 89 Ab...
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LuftPersVDV 2 § 19 Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Freiballonführern (Law)
...Bewerber um den Erwerb der Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Freiballonführern hat in einer theoretischen Prüfung gemäß Anlage 16E nachzuweisen, dass er die zur Ausbildung von Freiballonführ...
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RohrMeistPrV Anlage 2 (zu § 7 Abs. 5) (Law)
...23. Februar 2005 (BGBl. I S. 339), die zuletzt durch Artikel 43 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, ...
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SGB 2 § 4 Leistungsformen (Law)
...2) Die nach § 6 zuständigen Träger wirken darauf hin, dass erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen die erforderliche Beratung und Hilfe ande...
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SGB 2 § 6a Zugelassene kommunale Träger (Law)
...bsatz 2 kann bis zum 31. Dezember 2010 mit Wirkung zum 1. Januar 2012 gestellt werden. Darüber hinaus kann vom 30. Juni 2015 bis zum 31. Dezember 2015 mit Wirkung zum 1. Januar 2017 ein Antrag auf Zul...
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SGB 2 § 7a Altersgrenze (Law)
...boren sind, erreichen die Altersgrenze mit Ablauf des Monats, in dem sie das 65. Lebensjahr vollenden. Für Personen, die nach dem 31. Dezember 1946 geboren sind, wird die Altersgrenze wie folgt angeho...
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SGB 2 § 9 Hilfebedürftigkeit (Law)
...Bedarfsgemeinschaft im Verhältnis des eigenen Bedarfs zum Gesamtbedarf als hilfebedürftig, dabei bleiben die Bedarfe nach § 28 außer Betracht. In den Fällen des § 7 Absatz 2 Satz 3 ist Einkommen und V...
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SGB 2 § 11a Nicht zu berücksichtigendes Einkommen (Law)
...bildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz sowie vergleichbare Leistungen der Begabtenförderungswerke; § 14b Absatz 2 Satz 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes bleibt unberührt,...
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SGB 2 § 11b Absetzbeträge (Law)
...beitrag nach § 10 Absatz 2 des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes sind für die Absetzbeträge nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 mindestens 100 Euro abzusetzen, wenn die Absetzung nicht ber...
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SGB 2 § 12a Vorrangige Leistungen (Law)
...bedürftigkeit erforderlich ist. Abweichend von Satz 1 sind Leistungsberechtigte nicht verpflichtet, 1. bis zur Vollendung des 63. Lebensjahre...
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SGB 2 § 13 Verordnungsermächtigung (Law)
...Beträge für einzelne Bedarfe nach § 28 für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit zu berücksichtigen sind und welcher Eigenanteil des maßgebenden Regelbedarfs bei der Bemessung des Bedarfs nach § 28 Absat...
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SGB 2 § 15a (weggefallen) (Law)
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SGB 2 § 18c Bund-Länder-Ausschuss (Law)
...bsatz 2 sowie Fragen der zu erhebenden Daten nach § 51b Absatz 1 Satz 2 und erörtert die Zielvereinbarungen nach § 48b Absatz 1. (2) Bei der Beobachtung und Beratung zentraler Fragen der Ums...
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SGB 2 § 21 Mehrbedarfe (Law)
...20 Absatz 2 maßgebenden Regelbedarfs. (4) Bei erwerbsfähigen behinderten Leistungsberechtigten, denen Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33...
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SGB 2 § 22a Satzungsermächtigung (Law)
...Bremen kann eine Bestimmung nach Satz 3 treffen. (2) Die Länder können die Kreise und kreisfreien Städte auch ermächtigen, abweichend von § 22 Absatz 1 Satz 1 die Bedarfe für Unterkunft und ...