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GntDAIVAPrV § 16 Bewertung von Prüfungen und Prüfungsteilen (Law)
...41,70 bis 49,99 4 nicht ausreichend 33,40 bis 41,69 3 ...
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KrPflAPrV 2004 § 16 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
...streckt sich auf die folgenden Themenbereiche der Anlage 1 Buchstabe A: 1. Pflegesituationen bei Menschen aller Altersgruppen erkennen, erfas...
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KStG 1977 § 16 Ausgleichszahlungen (Law)
1 Die Organgesellschaft hat ihr Einkommen in Höhe von 20/17 der geleisteten Ausgleichszahlungen selbst zu versteuern. 2 Ist die Verpflichtung zum Ausg...
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IndElAusbV 2007 § 16 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...4 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche ...
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KHG § 16 Verordnung zur Regelung der Pflegesätze (Law)
...4. die Berücksichtigung der Erlöse aus der Vergütung für vor- und nachstationäre Behandlung (§ 115a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch), für ambulante Leistungen einsch...
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MgVG § 16 Sachverständige und Vertreter von geeigneten außenstehenden Organisationen (Law)
(1) Das besondere Verhandlungsgremium kann bei den Verhandlungen Sachverständige seiner Wahl, zu denen auch Vertreter von einschlägigen Gewerkschaftsorganisationen auf Gemeinschaftsebene zählen können...
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MKSeuchV 2005 § 16 Notimpfung (Law)
...striernummer des Betriebes, bb) des Datums der Impfung, des verwendeten Impfstoffes sowie de...
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LAP-mDFm/EloAufklBundV § 16 Verwaltungslehrgang (Law)
Im Verwaltungslehrgang werden die Anwärterinnen und Anwärter mit den für ihre Arbeit einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und Verwaltungsvorschriften vertraut gemacht. Die Kenntnis der allgemeinen ...
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LAP-gbautDV § 16 Bewertungen während des Vorbereitungsdienstes (Law)
(1) Über die Leistungen und den Befähigungsstand der Anwärterinnen und Anwärter während des Vorbereitungsdienstes wird für jeden Ausbildungsabschnitt, dem die Anwärterinnen und Anwärter nach dem Ausbi...
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LAP-gDBNDV § 16 Grundstudium (Law)
...Strafrechtsvorschriften, 3. nachrichtendienstlich relevante Strafverfahrensvorschriften, ...
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LAP-gDVerfSchV § 16 Grundstudium (Law)
...Strukturentscheidungen des Grundgesetzes für eine freiheitliche demokratische Staats- und Gesellschaftsordnung und für die sozialen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und rechtlichen Bezüge sowie K...
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PflSchG 2012 § 16 Gebrauch von Pflanzenschutzgeräten (Law)
...42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (Neufassung) (ABl. L 157 vom 9.6.2006, S. 24), die zuletzt durch die Richtlinie...
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StrabBO 1987 § 16 Bahnkörper (Law)
...4) Bahnkörper sind straßenbündige, besondere oder unabhängige Bahnkörper. Straßenbündige Bahnkörper sind mit ihren Gleisen in Fahrbahnen oder Gehwege eingebettet. Besondere Bahnkörper liegen im Verkeh...
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StrlSchV 2001 § 16 Genehmigungsbedürftige Beförderung (Law)
...4 des Atomgesetzes bezeichneten Zwecke dem nicht entgegenstehen. Die Genehmigung erstreckt sich auch auf die Teilstrecken eines Beförderungsvorgangs, der nicht auf öffentlichen oder der Öffentlichkeit...
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StV/WasAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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StVZO 2012 § 16 Grundregel der Zulassung (Law)
...Straßen sind alle Fahrzeuge zugelassen, die den Vorschriften dieser Verordnung und der Straßenverkehrs-Ordnung entsprechen, soweit nicht für die Zulassung einzelner Fahrzeugarten ein Erlaubnisverfahre...
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ZAG § 16 Maßnahmen in besonderen Fällen und Insolvenzantrag (Law)
...45c Absatz 2 Nummer 8, Absatz 6 und 7, § 46 Absatz 1 Satz 3 bis 6 sowie § 46c des Kreditwesengesetzes gelten entsprechend. (4) Wird ein Institut zahlungsunfähig oder tritt Übersch...
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SGB 1 § 16 Antragstellung (Law)
...sträger zu stellen. Sie werden auch von allen anderen Leistungsträgern, von allen Gemeinden und bei Personen, die sich im Ausland aufhalten, auch von den amtlichen Vertretungen der Bundesrepublik Deut...
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SGB 2 § 16 Leistungen zur Eingliederung (Law)
...47 des Dritten Buches sowie der Anordnungsermächtigungen für die Bundesagentur und mit der Maßgabe, dass an die Stelle des Arbeitslosengeldes das Arbeitslosengeld II tritt. § 44 Absatz 3 Satz 3 des Dr...
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RechZahlV § 16 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten – Posten 1 (Law)
Als Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten sind alle Arten von Verbindlichkeiten gegenüber in- und ausländischen Kreditinstituten auszuweisen.