• SchwbWO § 5 Wahlausschreiben (Law)

  ...5. den Hinweis, dass nur wählen kann, wer in die Liste der Wahlberechtigten eingetragen ist und dass Einsprüche gegen die Richtigkeit der Liste der Wahlberechtigten nur ...

• SEAG § 5 Bekanntmachung (Law)

  ...as Gericht hat diese Angaben zusammen mit dem nach § 61 Satz 2 des Umwandlungsgesetzes vorgeschriebenen Hinweis bekannt zu machen.

• SchRegO § 5 (Law)

  ...as Binnenschiffsregister oder ein Binnenschiff in das Seeschiffsregister eingetragen, so ist die Eintragung des Schiffs nicht aus diesem Grund unwirksam.

• UAG § 5 Zuverlässigkeit (Law)

  ...ass dadurch die Interessen der Auftraggeber oder anderer Personen nicht gefährdet sind, oder 5. aus gesundheitlichen Gründen nicht nur vorüb...

• VerfGlasAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• TierSeuchSchBMV § 5 Buchführung (Law)

  ...as Buch und die Bescheinigungen sind für eine Dauer von mindestens drei Jahren aufzubewahren. Die Frist beginnt im Falle 1. des Buches mit de...

• VersammlG § 5 (Law)

  ...as Verbot durch die zuständige Verwaltungsbehörde festgestellt worden ist, 2. der Veranstalter oder Leiter der Versammlung T...

• VSVgV § 5 Dienstleistungsaufträge (Law)

  ...5 und 35. (3) Aufträge, die sowohl Dienstleistungen gemäß Anhang I als auch solche des Anhangs II der Richtlinie 2009/81/EG umfassen, unterliegen den Vorschriften dieser Verordnung, wenn der...

• VwGO § 5 (Law)

  ...as Verwaltungsgericht besteht aus dem Präsidenten und aus den Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern in erforderlicher Anzahl. (2) Bei dem Verwaltungsgericht werden Kammern gebildet. ...

• UmstG § 5 Sofortfreigabe (Law)

  ...as Unternehmen durch Vorlage einer Bescheinigung des Arbeitsamtes oder durch Lohnsteuerlisten nachweist, daß es mindestens zwanzig Arbeitnehmer beschäftigt.

• UmwAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage 1 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. ...

• PBZugV § 5 Prüfungsausschuss (Law)

  (1) Die Prüfung wird vor der zuständigen Industrie- und Handelskammer abgelegt, die einen Prüfungsausschuss errichtet. (2) Der Prüfungsausschuss besteht aus einem Vorsitzenden und mindestens...

• SoftwareentwAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...5) Für den Prüfungsbereich Objektorientierte Modelle und Algorithmen bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass er vor...

• SpielV § 5 (Law)

  ...as Spiel auf Volksfesten, Schützenfesten oder ähnlichen Veranstaltungen, Jahrmärkten oder Spezialmärkten oder in Schank- oder Speisewirtschaften oder Beherbergungsbetrieben mit Ausnahme der in § 1 Abs...

• SpielzHerstAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SVSaarAnglG § 5 (Law)

  ...assung des Gesetzes Nr. 112 vom 30. Juni 1949 (Amtsblatt des Saarlandes S. 721), zuletzt geändert durch Artikel 3 Nr. 2 des Gesetzes Nr. 676 vom 27. Juni 1959 (Amtsblatt des Saarlandes S. 1073), versi...

• ZVG § 5 (Law)

  ...as Verfahren des Vollstreckungsgerichts, sofern sie diesem bekannt geworden ist.

• ZahnmedAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FSPersAV Anlage 10 (zu § 7 Abs. 2 und 6, § 47 Abs. 11) (Law)

  ...5/-6 Dioptrien/Within +5/-6 dioptres – alle 5 Jahre/5 yearly Mehr als +5/-6 Dioptrien/Above +5/-6 dioptres – alle 2 Jahre/2 yearly ...

• FeV 2010 Anlage 10 (zu den §§ 26 und 27) (Law)

  ...asse D ohne Fahrgäste C CE BE und C1E sowie Fahrzeuge der Klasse D ohne Fahrgäste, T ...