• GntDAIVAPrV § 12 Modulprüfungen im Hauptstudium (Law)

  ...messen der Lehrkraft einer der folgenden Leistungstests durchgeführt: 1. eine Klausur mit einer Bearbeitungszeit von 120 oder 180 Minuten, ...

• HüSalmoV § 12 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...men nach den §§ 9 und 11 sind nicht mehr anzuwenden, soweit der Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 beseitigt oder die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 e...

• HAG § 12 Grundsätze des Gefahrenschutzes (Law)

  ...mern gegenüber.

• HdlRegVfg § 12 Form der Eintragungen (Law)

  ...men entfernt werden.

• LuftVZO § 12 Vorläufige Verkehrszulassung (Law)

  ...men, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nicht vorgelegen haben. Sie ist zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nachträglich nicht nur vorübergehend entfallen sind oder ein...

• PatKostG § 12 Verjährung, Verzinsung (Law)

  Für die Verjährung und Verzinsung der Kostenforderungen und der Ansprüche auf Erstattung von Kosten gilt § 5 des Gerichtskostengesetzes entsprechend.

• PEhrlInstKostV 1996 § 12 (Law)

  ...men worden sind und die Gebührenerhebung im Hinblick auf die Ergänzung der Kostenverordnung für Amtshandlungen des Paul-Ehrlich-Instituts um einen entsprechenden Gebührentatbestand vorbehalten und der...

• PKDBSa § 12 Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Law)

  ...men zur Hälfte angerechnet, soweit es den Freibetrag nach Satz 3 überschreitet. Arbeitsentgelte und Arbeitseinkommen aus mehreren Beschäftigungen werden zusammengerechnet. Der Freibetrag beträgt 50 v....

• SamEnV § 12 Kennzeichnungsnummer der Embryo-Entnahmeeinheit (Law)

  ...meeinheit, deren Erlaubnisse nach § 28 Abs. 3 des Tierzuchtgesetzes fortgelten, innerhalb von zwei Wochen nach dem 29. Oktober 2008 eine Kennzeichnungsnummer nach Absatz 1 Satz 2.

• SCEBG § 12 Sitzungen, Geschäftsordnung (Law)

  ...mensleitungen. Das besondere Verhandlungsgremium wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und mindestens zwei Stellvertreter. Es kann sich eine schriftliche Geschäftsordnung geben. (2) Der ...

• PStG § 12 Anmeldung der Eheschließung (Law)

  ...melden. Hat keiner der Eheschließenden Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland, so ist das Standesamt, vor dem die Ehe geschlossen werden soll, für die Entgegennahme der Anmeldung zuständig. ...

• OfenbAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• PartG § 12 Allgemeine Parteiausschüsse (Law)

  (1) Die Mitglieder von allgemeinen Parteiausschüssen und ähnlichen Einrichtungen, die nach der Satzung umfassende Zuständigkeiten für die Beratung oder Entscheidung politischer und organisatorischer F...

• PatAnwO § 12 Ausbildungs- und Prüfungsordnung (Law)

  ...men zur Sicherung des Unterhalts der Bewerberinnen und Bewerber vorsieht, ist für ihren Erlaß das Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen erforderlich. (3) Bewerberinnen und Bewe...

• RAG 21 § 12 (Law)

  ...80 an auf 432,70 Deutsche Mark und vom 1. Januar 1981 an auf 450,10 Deutsche Mark für den verheirateten Berechtigten sowie vom 1. Januar 1979 an auf 277,60 Deutsche Mark, vom 1. Januar 1980 an auf 288...

• SchuldRAnpG § 12 Entschädigung für das Bauwerk (Law)

  ...8 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist anzuwenden. (5) Ansprüche des Nutzers auf Wertersatz wegen anderer werterhöhender Maßnahmen nach den allgemeinen Vorschriften bleiben von den Bestimmungen ...

• WOSprAuG § 12 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...men vor. (2) Nach Öffnung der Wahlurnen entnimmt der Wahlvorstand die Stimmzettel den Wahlumschlägen und zählt die auf jede Vorschlagsliste entfallenden Stimmen zusammen. Dabei ist die Gülti...

• WpAIV § 12 Inhalt der Veröffentlichung (Law)

  ...men oder bei juristischen Personen den Namen der mitteilungspflichtigen Person, 3. den Namen und die Anschrift des Emittente...

• VermAnlG § 12 Werbung für Vermögensanlagen (Law)

  ...Merkmale der Vermögensanlage hingewiesen wird, ein Hinweis auf den Verkaufsprospekt und dessen Veröffentlichung aufgenommen wird. (2) Der Anbieter hat dafür zu sorgen, dass in W...

• VSchDG § 12 Ermächtigung zur Anpassung (Law)

  ...men mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates auf sich zu übertragen. Im Falle einer Rechtsverordnung nach Satz 1 bleibt § 2 Nummer 2 und 4 unberühr...