UZwG § 10 Schußwaffengebrauch gegen Personen (Law)

...waffen dürfen gegen eine Menschenmenge nur dann gebraucht werden, wenn von ihr oder aus ihr heraus Gewalttaten begangen werden oder unmittelbar bevorstehen und Zwangsmaßnahmen gegen einzelne nicht zum...

VeranstTechMeistPrV § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)

...weimal wiederholt werden. (2) Mit dem Antrag auf Wiederholung der Prüfung wird der Prüfungsteilnehmer von einzelnen Prüfungsteilen und Prüfungsfächern befreit, wenn er darin in einer vorange...

WasSiG § 10 Aufwendungsersatz an Leistungspflichtige (Law)

...9 Abs. 1 werden nur ersetzt, soweit dies zum Ausgleich oder zur Abwendung unbilliger Härten geboten erscheint. (3) Verwendet der Leistungspflichtige die Anlagen für andere Zwecke als die des...

SiSchmAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

...werk und Industrie, sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr anzuwenden.

SprengV 1 § 10 (Law)

...wendungszweck sowie seine Anwendungs- und Wirkungsweise; kann die chemische Zusammensetzung des sonstigen explosionsgefährlichen Stoffes nicht mit ausreichender Genauigkeit angegeben werden, so ist di...

StFachAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...996 in Kraft.

BBhV Anlage 9 (zu § 23 Absatz 1) (Law)

...993 - 1999; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Abschnitt 1 ...

BImSchV 9 § 4 Antragsunterlagen (Law)

...9 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur ...

BImSchV 9 § 8 Bekanntmachung des Vorhabens (Law)

...werden, wenn keine zusätzlichen oder anderen erheblichen Auswirkungen auf in § 1a genannte Schutzgüter zu besorgen sind. Ist eine zusätzliche Bekanntmachung und Auslegung erforderlich, werden die Einw...

BImSchV 9 § 10a Akteneinsicht (Law)

...währt Akteneinsicht nach pflichtgemäßem Ermessen; § 29 Absatz 1 Satz 3, Absatz 2 und 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet entsprechende Anwendung. Sonstige sich aus anderen Rechtsvorschriften er...

BImSchV 9 § 14 Zweck (Law)

...wendungen zu erörtern, soweit dies für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen von Bedeutung sein kann. Er soll denjenigen, die Einwendungen erhoben haben, Gelegenheit geben, ihre Einwendungen zu ...

BImSchV 9 § 17 Verlegung (Law)

...wenn dies im Hinblick auf dessen zweckgerechte Durchführung erforderlich ist. Ort und Zeit des neuen Erörterungstermins sind zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu bestimmen. (2) Der Antragstelle...

BImSchV 9 § 18 Verlauf (Law)

...wendungen zusammengefasst erörtert werden sollen. (3) Der Verhandlungsleiter erteilt das Wort und kann es demjenigen entziehen, der eine von ihm festgesetzte Redezeit für die einzelnen Wortm...

BImSchV 9 § 20 Entscheidung (Law)

...wie der Äußerungen und Einwendungen Dritter. Die Darstellung ist möglichst innerhalb eines Monats nach Ablauf der Einwendungsfrist oder, soweit ein Erörterungstermin nach § 10 Absatz 6 des Bundes-Immi...

BImSchV 9 § 21a Öffentliche Bekanntmachung und Veröffentlichung des Genehmigungsbescheids (Law)

...wurde oder der Träger des Vorhabens dies beantragt. § 10 Absatz 8 Satz 2 und 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes gelten entsprechend. In der öffentlichen Bekanntmachung ist anzugeben, wo und wann de...

BewG Anlage 9 (weggefallen) (Law)

BWO 1985 Anlage 9 (zu § 26) (Law)

...Wahlscheines und unter Vorlage eines Personal- I I ausweises oder Reisepasses durch Stimmabgabe im Wahlraum in einem I I beliebigen Wa...

MoselSchPV 1997 Anlage 9 (Law)

...9.1997, S. 124 (ohne Inhalt)

PreisLS Nr 9 Allgemeine Angaben zu Preiskalkulationen (Law)

...werk und die Fertigungsabteilung, c) die Bezugsmenge, auf die die Zahlenangaben der Kalkulation abgestellt sind (Stück, kg, ...

SGB 6 Anlage 9 (Law)

...wältigungs- und Gewältigungsarbeiten und Nummer 2; Erweitern von ...