• LAP-mntDBWVV § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.

• LAP-gbautDV § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.

• LAP-gDVerfSchV § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.

• PfWirtAusbV 2010 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Pferderennen (Law)

  ...10 Prozent. (10) Die Abschlussprüfung ist bestanden, wenn die Leistungen 1...

• SGB 9 § 10 Koordinierung der Leistungen (Law)

  ...§§ 1 und 4 Abs. 1 entsprechende umfassende Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zügig, wirksam, wirtschaftlich und auf Dauer zu ermöglichen. Dabei sichern die Rehabilitationsträger durchgehend das Ve...

• TEHG 2011 § 10 Rechtsverordnung über Zuteilungsregeln (Law)

  ...10a der Richtlinie 2003/87/EG (ABl. L 130 vom 17.5.2011, S. 1) nach Anhörung der beteiligten Kreise die Einzelheiten der Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber durch Rechtsverord...

• StV/WasAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...10. Lage- und Höhenvermessungen, 11. Baustoffe und Böden, ...

• StVG § 10 Umfang der Ersatzpflicht bei Tötung (Law)

  (1) Im Fall der Tötung ist der Schadensersatz durch Ersatz der Kosten einer versuchten Heilung sowie des Vermögensnachteils zu leisten, den der Getötete dadurch erlitten hat, dass während der Krankhei...

• ZahlPrüfbV § 10 Angemessenheit des Risikomanagements und der Geschäftsorganisation (Law)

  ...§ 22 Absatz 1 Satz 3 Nummer 4 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes sowie die weiteren Anforderungen an die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsorganisation unter Berücksichtigung der Komplexität und des Um...

• ZensG 2011 § 10 Erhebungsstellen (Law)

  ...§§ 6 bis 8, 14, 15 und 16 können die Länder Erhebungsstellen einrichten. Den Erhebungsstellen können auch Aufgaben übertragen werden, die nach diesem Gesetz von den statistischen Ämtern der Länder zu ...

• ZFdG § 10 Sammlungen personenbezogener Daten für Zwecke der Ausschreibung (Law)

  ...10.12.2009, S. 20, L 234 vom 4.9.2010, S. 17) oder Artikel 27 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 515/97 des Rates vom 13. März 1997 über die gegenseitige Amtshilfe zwischen Verwaltungsbehörden der Mitgl...

• ZuG 2007 § 10 Zuteilung für Neuanlagen als Ersatzanlagen (Law)

  ...§ 7 Abs. 1 bis 6, 10 und 11 auf die ersetzte Anlage ergibt; abweichend von § 3 Abs. 2 Nr. 2 umfasst die Inbetriebnahme im Sinne dieser Vorschrift auch die Aufnahme oder Fortsetzung eines Probebetriebs...

• ZuV 2012 § 10 Ermittlung der Produktionsmenge (Law)

  ...10 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, kann zur Ermittlung der Produktionsmenge abweichend von Absatz 1 und § 2 Nr. 1 auf die eingesetzte Rohstoffmenge abgestellt werden.

• WStrG § 10 Geldstrafe bei Straftaten von Soldaten (Law)

  Bei Straftaten von Soldaten darf Geldstrafe nicht verhängt werden, wenn besondere Umstände, die in der Tat oder der Persönlichkeit des Täters liegen, die Verhängung von Freiheitsstrafe zur Wahrung der...

• SGB 1 § 10 Teilhabe behinderter Menschen (Law)

  Menschen, die körperlich, geistig oder seelisch behindert sind oder denen eine solche Behinderung droht, haben unabhängig von der Ursache der Behinderung zur Förderung ihrer Selbstbestimm...

• SGB 2 § 10 Zumutbarkeit (Law)

  (1) Einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ist jede Arbeit zumutbar, es sei denn, dass 1. sie zu der bestimmten Arbei...

• SGB 3 § 10 (weggefallen) (Law)

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• ProdSG 2011 § 10 Anforderungen an die Befugnis erteilende Behörde (Law)

  (1) Die Länder haben die Befugnis erteilende Behörde so einzurichten, dass es zu keinerlei Interessenkonflikt mit den Konformitätsbewertungsstellen kommt; insbesondere darf die Befugnis erteilende Beh...

• RPflG 1969 § 10 Ausschließung und Ablehnung des Rechtspflegers (Law)

  Für die Ausschließung und Ablehnung des Rechtspflegers sind die für den Richter geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden. Über die Ablehnung des Rechtspflegers entscheidet der Richter.

• OWiG 1968 § 10 Vorsatz und Fahrlässigkeit (Law)

  Als Ordnungswidrigkeit kann nur vorsätzliches Handeln geahndet werden, außer wenn das Gesetz fahrlässiges Handeln ausdrücklich mit Geldbuße bedroht.