-
SGB 1 § 15 Auskunft (Law)
...sstelle imstande ist. (3) Die Auskunftsstellen sind verpflichtet, untereinander und mit den anderen Leistungsträgern mit dem Ziel zusammenzuarbeiten, eine möglichst umfassende Auskunftsertei...
-
SGB 1 § 18 Leistungen der Ausbildungsförderung (Law)
...1) Nach dem Recht der Ausbildungsförderung können Zuschüsse und Darlehen für den Lebensunterhalt und die Ausbildung in Anspruch genommen werden. (2) Zuständig sind die Ämter und die Landesäm...
-
SGB 1 § 19 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)
...1) Nach dem Recht der Arbeitsförderung können in Anspruch genommen werden: 1. Berufsberatung und Arbeitsmarktberatung, ...
-
SGB 1 § 22 Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung (Law)
...ssenschaft, die Gemeindeunfallversicherungsverbände, die Feuerwehr-Unfallkassen, die Unfallkassen der Länder und Gemeinden, die gemeinsamen Unfallkassen für den Landes- und kommunalen Bereich und die ...
-
SGB 1 § 27 Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe (Law)
...1) Nach dem Recht der Kinder- und Jugendhilfe können in Anspruch genommen werden: 1. Angebote der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und de...
-
SGB 1 § 34 Begrenzung von Rechten und Pflichten (Law)
...1) Soweit Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch ein familienrechtliches Rechtsverhältnis voraussetzen, reicht ein Rechtsverhältnis, das gemäß Internationalem Privatrecht dem Recht eines anderen ...
-
SGB 1 § 36 Handlungsfähigkeit (Law)
...1 Satz 1 kann vom gesetzlichen Vertreter durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger eingeschränkt werden. Die Rücknahme von Anträgen, der Verzicht auf Sozialleistungen und die Entgegen...
-
SGB 1 § 38 Rechtsanspruch (Law)
...ssen zu handeln.
-
SGB 1 § 40 Entstehen der Ansprüche (Law)
...1) Ansprüche auf Sozialleistungen entstehen, sobald ihre im Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes bestimmten Voraussetzungen vorliegen. (2) Bei Ermessensleistungen ist der Zeitpunkt maßgebend...
-
SGB 1 § 50 Überleitung bei Unterbringung (Law)
...1 und 2 gelten entsprechend, wenn für ein Kind (§ 56 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 2), das untergebracht ist (§ 49 Abs. 1), ein Anspruch auf eine laufende Geldleistung besteht.
-
SGB 1 § 52 Verrechnung (Law)
...ssen Ansprüche gegen den Berechtigten mit der ihm obliegenden Geldleistung verrechnen, soweit nach § 51 die Aufrechnung zulässig ist.
-
SGB 1 § 54 Pfändung (Law)
...1. Elterngeld und Betreuungsgeld bis zur Höhe der nach § 10 des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes anrechnungsfreien Beträge sowie dem Erziehungsgeld vergleichbare...
-
SGB 1 § 55 (weggefallen) (Law)
-
SGB 1 § 56 Sonderrechtsnachfolge (Law)
...1 Satz 1 Nr. 2 gelten auch 1. Stiefkinder und Enkel, die in den Haushalt des Berechtigten aufgenommen sind, ...
-
SGB 1 § 60 Angabe von Tatsachen (Law)
...1 gilt entsprechend für denjenigen, der Leistungen zu erstatten hat. (2) Soweit für die in Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 genannten Angaben Vordrucke vorgesehen sind, sollen diese be...
-
SGB 1 § 69 Stadtstaaten-Klausel (Law)
...ssen.
-
SGB 1 § 70 Überleitungsvorschrift zum Verjährungsrecht (Law)
...1 und 2 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche gilt entsprechend bei der Anwendung des § 45 Abs. 2 und 3 in der seit dem 1. Januar 2002 geltenden Fassung.
-
RechKredV Formblatt 1 *Fe Jahresbilanz */ zum .......................... (Law)
...1998, 3672 - 3675; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
-
PapKuVerarbIndMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)
...ss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...
-
SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)
...1987 Nr. 13, 154 - 155) Nachweis des täglichen Wareneinsatzes Küche ...