• GenTSV § 11 Haltung von Versuchstieren in Tierhaltungsräumen (Law)

  ...Werden in Tierhaltungsräumen Tiere gehalten, die durch gentechnische Arbeiten entstanden sind oder bei gentechnischen Arbeiten verwendet werden, sind bei den Sicherheitsstufen nach § 7 Abs. 1 Gentechn...

• MedienKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• MPBetreibV § 11 Sicherheitstechnische Kontrollen (Law)

  ...wie Zubehör einschließlich Software oder andere Gegenstände, die der Betreiber mit Medizinprodukten nach Satz 1 verbunden verwendet, gelten die Sätze 1 bis 3 entsprechend. (2) Abweichend von...

• MuSchG § 11 Arbeitsentgelt bei Beschäftigungsverboten (Law)

  ...Wochen oder der letzten drei Monate vor Beginn des Monats, in dem die Schwangerschaft eingetreten ist, weiter zu gewähren, wenn sie wegen eines Beschäftigungsverbots nach § 3 Abs. 1, §§ 4, 6 Abs. 2 od...

• LAnpG § 11 Wirkungen der Eintragung (Law)

  ...wiesen worden und läßt sich die Zuweisung auch nicht durch Auslegung ermitteln, so haften die übernehmenden Unternehmen als Gesamtschuldner.

• RVG § 11 Festsetzung der Vergütung (Law)

  ...weilige Gerichtsbarkeit geltenden Vorschriften über die Erinnerung im Kostenfestsetzungsverfahren gelten entsprechend. (4) Wird der vom Rechtsanwalt angegebene Gegenstandswert von einem Bete...

• PBV § 11 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften (Law)

  ...weit im Übrigen in dieser Verordnung auf Bestimmungen des Handelsgesetzbuchs in der Fassung des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes vom 25. Mai 2009 (BGBl. I S. 1102) verwiesen wird, gelten die in den...

• PelzVAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• PodAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...wenn wichtige Gründe vorliegen. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung für den Rücktritt nicht erteilt oder unterl...

• PostPersRG § 11 Belohnungen, Aufwandsentschädigungen (Law)

  ...währung von Belohnungen als Anerkennung für Leistungen und Erfolge in Form von Sachbezügen erlassen. Die Belohnungen werden nicht auf die Besoldung angerechnet. (2) Der Vorstand kann für die...

• RAG 20 § 11 (Law)

  ...worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle des Betrags von 36.000 Deutsche Mark der höhere Betrag.

• RDG § 11 Besondere Sachkunde, Berufsbezeichnungen (Law)

  ...Wertpapier- und Gesellschaftsrechts, des Zivilprozessrechts einschließlich des Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrechts sowie des Kostenrechts. (2) Rentenberatung erfordert besondere Sachku...

• UAG § 11 Bescheinigungs- und Zulassungsverfahren (Law)

  ...weltgutachters werden in einer mündlichen Prüfung von einem Prüfungsausschuss der Zulassungsstelle festgestellt. Gegenstand der mündlichen Prüfung sind 1. ...

• WehrPflG § 11 Befreiung vom Wehrdienst (Law)

  ...Wehrdienst sind Wehrpflichtige auf Antrag zu befreien, 1. deren Vater, Mutter, Bruder oder Schwester an den Folgen einer Wehr- oder Zivildien...

• ZSG § 11 Einbeziehung des Katastrophenschutzes (Law)

  ...wirkenden Einheiten und Einrichtungen nehmen auch die Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung vor den besonderen Gefahren und Schäden, die im Verteidigungsfall drohen, wahr. Sie werden zu diesem Zwecke er...

• ZollKostV § 11 Absehen von der Kostenerhebung (Law)

  ...wenn diese im Einzelfall weniger als 5 Euro betragen.

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 10 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...wendung bei obersten Bundesbehörden oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsanwälte der Besoldungsgruppe(n) ...

• SGB 10 § 3 Amtshilfepflicht (Law)

  ...wenn 1. Behörden einander innerhalb eines bestehenden Weisungsverhältnisses Hilfe leisten, 2. ...

• SGB 10 § 23 Glaubhaftmachung, Versicherung an Eides statt (Law)

  ...werden. Eine Tatsache ist dann als glaubhaft anzusehen, wenn ihr Vorliegen nach dem Ergebnis der Ermittlungen, die sich auf sämtliche erreichbaren Beweismittel erstrecken sollen, überwiegend wahrschei...

• SGB 10 § 28 Wiederholte Antragstellung (Law)

  ...wurde und die zweite Leistung gegenüber der ersten Leistung, wenn diese erbracht worden wäre, nachrangig gewesen wäre.