• BImSchV 1 2010 § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...22. März 2010 errichtet werden, dürfen nur betrieben werden, wenn für die Feuerstättenart der Einzelraumfeuerungsanlagen durch eine Typprüfung des Herstellers belegt werden kann, dass unter Prüfbeding...

• BImSchV 1 2010 § 6 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...2) In Öl- und Gasfeuerungsanlagen zur Beheizung von Gebäuden oder Räumen mit Wasser als Wärmeträger, die ab dem 22. März 2010 errichtet oder durch Austausch des Kessels wesentlich geändert werden, dür...

• FertigPackV 1981 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...2 Buchstabe b und des Anhangs I Nr. 14 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 (KN-Code 2204 21-2204 29). Aromatisierter Wein ...

• MitbestGWO 1 2002 § 20 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und stellt fest, wie viele Stimmen für und wie viele Stimmen gegen den Antrag abgegeben worden sind. (3) Bei de...

• MitbestGWO 1 2002 § 21 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...2. die Zahl der gültigen Stimmen; 3. die Zahl der ungültigen Stimmen; 4. ...

• MitbestGWO 1 2002 § 31 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...2. die Zahl der gültigen Stimmen; 3. die Zahl der ungültigen Stimmen; 4. ...

• MitbestGWO 1 2002 § 36 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...2. (2) Sind die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte zu wählen, so richtet sich das weitere Wahlverfahren nach den Vorschriften des Kapitels 3.

• MitbestGWO 1 2002 § 37 Wahlausschreiben (Law)

  ...2 beschlossen worden ist; 9. bei börsennotierten Unternehmen, ob zur Erreichung des Geschlechteranteils nach § 96 Absatz 2 Satz 1 des Aktien...

• MitbestGWO 1 2002 § 67 Ausnahme (Law)

  Die Vorschriften der Unterabschnitte 1 bis 7 sind nicht anzuwenden, wenn nach den Vorschriften dieser Verordnung oder, unter den in § 50 Abs. 1 bezeichneten Voraussetzungen, nach den Vorschriften der ...

• MitbestGWO 1 2002 § 76 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert die auf jede Bewerberin oder jeden Bewerber entfallenden Stimmen zusammen. § 73 Ab...

• MitbestGWO 1 2002 § 91 Ersatzmitglieder (Law)

  ...23 Abs. 4 des Gesetzes) sind die Vorschriften der Kapitel 1 bis 3 entsprechend anzuwenden.

• MitbestGWO 1 2002 § 95 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• SchHaltHygV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2014, S. 331) ...

• StromNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)

  ...2005, 2236 - 2237; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• ZollKostV Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...2.1  24,00 – erste Fraktion A.2.2  12,00 – jede weitere Frakti...

• UVSV Anlage 4 (zu § 3 Absatz 3 Satz 2; § 8 Absatz 1 Satz 2) (Law)

  ...2011, 1420 - 1422) Als Basis für die strahlenphysikalischen Angaben/Messwerte sind folgende Dokumente heranzuziehen: DIN EN 60335-2-27 (VDE 0700-27), Ausga...

• PhysTh-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...2.2.2 Palpation der Bewegungsorgane   ...

• Sport/FitnessAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...2.2 Leistungsangebote (§ 3 Abs. 2 Abschnitt A Nr. 2.2) ...

• BImSchV 1 2010 Eingangsformel (Law)

  ...23 Absatz 1 in Verbindung mit § 48b sowie des § 59 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung nach Anh...

• BImSchV 1 2010 § 12 Messöffnung (Law)

  Der Betreiber einer Feuerungsanlage, für die nach den §§ 14 und 15 Messungen von einer Schornsteinfegerin oder einem Schornsteinfeger vorgeschrieben sind, hat eine Messöffnung herzustellen oder herste...