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SGB 2 § 55 Wirkungsforschung (Law)
...orschung nach § 282 des Dritten Buches einzubeziehen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die Bundesagentur können in Vereinbarungen Einzelheiten der Wirkungsforschung festlegen. Soweit ...
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SGB 2 § 57 Auskunftspflicht von Arbeitgebern (Law)
...olche Tatsachen zu geben, die für die Entscheidung über einen Anspruch auf Leistungen nach diesem Buch erheblich sein können; die Agentur für Arbeit kann hierfür die Benutzung eines Vordrucks verlange...
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SGB 2 § 59 Meldepflicht (Law)
...orschriften über die allgemeine Meldepflicht, § 309 des Dritten Buches, und über die Meldepflicht bei Wechsel der Zuständigkeit, § 310 des Dritten Buches, sind entsprechend anzuwenden.
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SGB 2 § 60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter (Law)
...oder zu mindern, oder wer für ihn Guthaben führt oder Vermögensgegenstände verwahrt, hat der Agentur für Arbeit auf Verlangen hierüber sowie über damit im Zusammenhang stehendes Einkommen oder Vermöge...
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SGB 2 § 61 Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit (Law)
...oder erbringen, haben der Agentur für Arbeit unverzüglich Auskünfte über Tatsachen zu erteilen, die Aufschluss darüber geben, ob und inwieweit Leistungen zu Recht erbracht worden sind oder werden. Sie...
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SGB 2 § 65 Allgemeine Übergangsvorschriften (Law)
...2 Satz 2 der Arbeitslosenhilfe-Verordnung vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3734) in der Fassung vom 31. Dezember 2004 genannten Personen an die Stelle des Grundfreibetrags in Höhe von 150 Euro je vol...
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SGB 2 § 65d Übermittlung von Daten (Law)
...orhandenen Unterlagen über die Gewährung von Leistungen für Personen, die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende beantragt haben oder beziehen, zugänglich, soweit deren Kenntnis im Einzelfal...
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SGB 2 § 65e Übergangsregelung zur Aufrechnung (Law)
...ozialhilfe dessen Ansprüche gegen den Leistungsberechtigten mit Geldleistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach den Voraussetzungen des § 43 Absatz 2, 3 und 4 Satz 1 aufrechnen. Die Aufrechnung...
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SchKfmAusbV 2004 Anlage 2 (zu § 5) (Law)
...ositionen 2.1 Arbeitsorganisation und Kooperation, 2.2 Informations- und Kommunikationssysteme sowie 3. Fachbezogenes Englisch sind während der gesamten Ausbildungszeit zu vermitteln. Während des 2. A...
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OrthoptAPrV Anlage 2 (zu § 1) (Law)
...oophthalmologie (einschließlich Perimetrie) ...
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ZÄPrO Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1 S. 1) (Law)
...oologie/Biologie das Urteil .................... und das Gesamtergebnis ................ erhalten.*) Die Prü...
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SpedKfmAusbV 2004 Anlage 2 (zu § 5) (Law)
...2.1 Arbeitsorganisation, 2.3 Informations- und Kommunikationssysteme, Ler...
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SprengV 2 § 5 Bauartzulassung (Law)
...orderlichen Zeichnungen und Beschreibungen über die Bauart und die Betriebsweise sowie etwa erforderliche Berechnungen beizufügen. (2) Die Zulassungsbehörde kann verlangen, dass ihr oder der...
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SprengV 2 § 6 Freistellung vom Genehmigungsvorbehalt (Law)
...on explosionsgefährlichen Stoffen nach Nummer 4 des Anhangs dürfen ohne Genehmigung nach § 17 des Gesetzes aufbewahrt werden. Die Erlaubnisvorbehalte nach den §§ 7 und 27 des Gesetzes bleiben unberühr...
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SVFAngAusbV 1997 Anlage 2 (zu § 4) (Law)
...otwendigkeit gegenseitiger Information und Vorzüge von Zusammenarbeit aufzeigen d) bei der Kommunikation und Kooperation e...
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StromNEV Anlage 2 (zu § 13) (Law)
...ostenstelle "Umspannung 380/110 Kilovolt bzw. 220/110 Kilovolt": Kosten der Umspanner 380/110 Kilovolt bzw. 220/110 Kilovolt einschließlich der ober- und unterspannungsseitigen Transformator...
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TAppV Anlage 2 (zu § 14 Abs. 1) (Law)
...oben bezeichneten Prüfungsfach geprüft worden. Nach § 9 Abs. 2 der Verordnung zur Approbation von Tierärztinne...
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TechFachwPrV Anlage 2 (zu § 9 Abs. 5) (Law)
...om 17. Januar 2006 (BGBl. I S. 66), die zuletzt durch Artikel 15 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit f...
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ZollV Anlage 2 Zollzeichen (Law)
...onalen Signalhandbuches 1969). Die Flagge ist am Signalstag oberhalb der Kommandobrücke oder am Vor- oder Hintermast bis zur Höhe der Saling zu hissen. (2) Das Zollzeichen besteht bei Nacht ...
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SprengV 2 Anlage 2 zum Anhang Sicherheitsabstände nach Nummer 2.2.2 des Anhangs für Lager mit Explosivstoffen der Lagergruppen 1.1 bis 1.4 (Law)
...osivstoffen der Lagergruppen 1.1 bis 1.3 kann der Abstand verringert werden oder entfallen, wenn es sich um kleine Nettoexplosivstoffmassen handelt oder durch die Art der Explosivstoffe oder durch bau...