KrPflG 2004 § 13 Probezeit (Law)

...undheits- und Krankenpflegerinnen, Gesundheits- und Krankenpflegern, Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen und Gesundheits- und Kinderkrankenpflegern sechs Monate.

KrPflG 2004 § 18 Mitglieder geistlicher Gemeinschaften, Diakonissen, Diakonieschwestern (Law)

...und Schüler, die Mitglieder geistlicher Gemeinschaften oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.

KrPflG 2004 § 19b Pflichten des Dienstleistungserbringers (Law)

...undheits- und Krankenpflegerinnen, Gesundheits- und Krankenpfleger, Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen oder Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger im Sinne des § 19 haben beim Erbringen der Die...

KrPflG 2004 § 26 Befristung (Law)

§ 5 Nummer 2a tritt am 31. Dezember 2019 außer Kraft.

KrPflG 2004 § 27 Evaluation (Law)

...undesministerium für Gesundheit erstattet dem Deutschen Bundestag bis zum 31. Dezember 2015 über die Erfahrungen, die mit der Anwendung des § 5 Nummer 2a gemacht wurden, Bericht.

MarkenV 2004 § 1 Verfahren in Markenangelegenheiten (Law)

...und der DPMA-Verordnung die Bestimmungen dieser Verordnung. (2) DIN-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind im Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen und beim Deuts...

MarkenV 2004 § 2 Form der Anmeldung (Law)

...und Markenamt herausgegebene Formblatt zu verwenden. Für die elektronische Einreichung ist die Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 1. November 201...

MarkenV 2004 § 3 Inhalt der Anmeldung (Law)

...und 3. das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen werden soll, nach § 20. ...

MarkenV 2004 § 6a Markenbeschreibung (Law)

...und ist auf einem gesonderten Blatt im Format 21 x 29,7 Zentimeter (DIN-A4) einzureichen. Sie muss aus einem fortlaufendem Text bestehen und darf keine grafischen oder sonstigen Gestaltungselemente en...

MarkenV 2004 § 10 Kennfadenmarken (Law)

Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Kennfadenmarke eingetragen werden soll, ist § 9 Abs. 1 bis 4 entsprechend anzuwenden.

MarkenV 2004 § 14 (weggefallen) (Law)

MarkenV 2004 § 30 Inhalt des Widerspruchs (Law)

...und Dienstleistungen, auf die der Widerspruch gestützt wird, 10. die Waren und Dienstleistungen, gegen die der Widerspruch sich richtet. ...

MarkenV 2004 § 51 Einspruchsverfahren (Law)

...und Markenamt unterrichtet unverzüglich nach Ablauf der Einspruchsfrist das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz über die eingegangenen Einsprüche durch Übersendung der Einsprüche mi...

MarkenV 2004 § 55 (weggefallen) (Law)

MSchnAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

...und Herrenschneider, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

MSchnAusbV 2004 § 4 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

...undbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorschriften über das Berufsgrundbildungsjahr erfolgen.

LAP-gehDAAV 2004 Eingangsformel (Law)

...und des § 15 Abs. 1 Nr. 2 des Bundesbeamtengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. März 1999 (BGBl. I S. 675) in Verbindung mit § 2 Abs. 4 der Bundeslaufbahnverordnung in der Fassung der Be...

LAP-gehDAAV 2004 § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

...und 6. eine widerstandsfähige Gesundheit besitzt und für die Verwendung in allen Einsatzgebieten des Auswärtigen Dienstes gesundheitlich une...

LAP-gehDAAV 2004 § 16 Praktika (Law)

...und Verwaltungsvorschriften und in den Arbeitstechniken ausgebildet. Je nach ihrem Ausbildungsstand und den organisatorischen Möglichkeiten sollen die Anwärterinnen und Anwärter einzelne Geschäftsvorg...

LAP-gehDAAV 2004 § 29 Schriftliche Prüfung (Law)

...und vermerken darin die Zeitpunkte des Beginns, der Unterbrechung und der Abgabe der Arbeit, in Anspruch genommene Prüfungserleichterungen im Sinne des § 42 sowie etwaige besondere Vorkommnisse und un...