• HolzBauSchAusbV § 12 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...zung der Berufsausbildung im dritten Ausbildungsjahr zum Holz- und Bautenschützer/zur Holz- und Bautenschützerin gelten die in der Abschlussprüfung im Ausbildungsberuf Fachkraft für Holz- und Bautensc...

• FELEG § 12 Zusammentreffen mit Einkommen (Law)

  ...zum 31. Dezember 1997 geltenden Fassung, Eingliederungsgeld nach dem Arbeitsförderungsgesetz in der bis zum 31. Dezember 1992 geltenden Fassung oder eine Vorruhestandsleistung von der Bundesagentur fü...

• GenG § 12 Veröffentlichung der Satzung (Law)

  ...zung ist von dem Gericht im Auszug zu veröffentlichen. (2) Die Veröffentlichung muss enthalten: 1. das Datum der Satzu...

• KSpG § 12 Antrag auf Planfeststellung (Law)

  ...zu speichernde Menge an Kohlendioxid, dessen voraussichtliche Herkunft und Zusammensetzung sowie Injektionsraten, Injektionsdruck und maximalen Reservoirdruck, 8. ...

• IRG § 12 Bewilligung der Auslieferung (Law)

  ...zulässig erklärt hat.

• KFürsV § 12 Gegenstand der Förderung (Law)

  ...zu fallen. Als Schulausbildung sind Fernunterrichtslehrgänge nur förderungsfähig, wenn sie unter denselben Zugangsvoraussetzungen auf denselben Abschluß vorbereiten wie die in § 2 Abs. 1 und 3 des Bun...

• LuftVStG § 12 Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)

  ...zum 22. Dezember eine Steueranmeldung abzugeben. Die Steuer wird am 27. Dezember fällig. Für die Steuer, die in der Zeit vom 19. bis 31. Dezember entstanden ist oder wenn eine Steuerbefreiung nach § 5...

• MedienFortbV § 12 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...zu erkennen, ihre Auswirkungen auf die Zusammenarbeit zu beurteilen und durch angemessene Maßnahmen auf eine zielorientierte und effiziente Zusammenarbeit hinwirken zu können. Dazu gehört, die Leistun...

• LebensMAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• SportSeeSchV § 12 Ersatzausfertigung, Ausstellung in anderen Fällen (Law)

  ...zu bezeichnen ist. Ein unbrauchbar gewordener Schein ist bei der Zentralen Verwaltungsstelle abzuliefern. (2) Ist ein Sportseeschifferzeugnis oder Sporthochseeschifferzeugnis unbrauchbar gew...

• StPO § 12 Zusammentreffen mehrerer Gerichtsstände (Law)

  ...zuständigen Gerichten gebührt dem der Vorzug, das die Untersuchung zuerst eröffnet hat. (2) Jedoch kann die Untersuchung und Entscheidung einem anderen der zuständigen Gerichte durch das gem...

• StromNEV § 12 Grundsätze der Kostenverteilung (Law)

  ...zuzuordnen. Soweit eine direkte Zuordnung von Kosten nicht oder nur mit unvertretbar hohem Aufwand möglich ist, sind diese zunächst geeigneten Hilfskostenstellen zuzuordnen. Die Aufteilung dieser Netz...

• ZHG§10PrO § 12 (Law)

  Für jedes Prüfungsfach wird von den beteiligten Prüfern auf einem Einzelzeugnis ein Urteil abgegeben unter ausschließlicher Verwendung der Bezeichnungen "sehr gut" (1), "gut" (2), ...

• WPapG § 12 Ermächtigungen zur Verpfändung (Law)

  ...zur Gesamtsumme der Kredite nehmen, die er für die Hinterleger eingeräumt hat. Die Wertpapiere oder Sammelbestandanteile dürfen nur mit Pfandrechten zur Sicherung dieses Rückkredits belastet werden. D...

• ZPO § 12 Allgemeiner Gerichtsstand; Begriff (Law)

  ...zu erhebenden Klagen zuständig, sofern nicht für eine Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.

• RÜG § 12 Bergmannswitwenrente und Bergmannswitwerrente (Law)

  ...Zusatzwitwenrente oder Zusatzwitwerrente, wenn der Verstorbene rentenrechtliche Zeiten zur FZR hatte. Anspruch auf Zusatzwitwenrente oder Zusatzwitwerrente besteht auch, wenn der Anspruch auf Bergmann...

• VerkSiG § 12 Erweiterte Leistungspflicht von Verkehrsunternehmen (Law)

  ...zur Aufrechterhaltung des lebenswichtigen Verkehrs unentbehrlichen Verkehrsmittel, -anlagen und -einrichtungen zu Leistungen im Sinne des § 10 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis 6 verpflichtet werden,...

• VersVermV § 12 Sicherheitsleistung, Versicherung (Law)

  ...zurunden ist. Die angepasste Mindestsicherungssumme wird jeweils zum 2. Januar des jeweiligen Jahres, in dem die Anpassung zu erfolgen hat, durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Bu...

• TrZollV § 12 Sonstige öffentliche Veranstaltungen (Law)

  ...zu verhindern. Der Antrag ist spätestens vier Wochen vor Beginn der Veranstaltung bei der zuständigen Zollstelle nach § 27 Absatz 5 zu stellen. Die Genehmigung kann versagt werden, wenn der Antrag nic...

• WiPrPrüfV § 12 Bewertung der Aufsichtsarbeiten (Law)

  ...zu bewerten. Die beiden Bewertungen können gegenseitig mitgeteilt werden. Eine nicht abgegebene Arbeit ist mit der Note 6,00 zu bewerten. Die bei der mündlichen Prüfung mitwirkenden Mitglieder der Prü...