ÄApprO 2002 Anlage 4 (zu § 3 Absatz 5 sowie § 10 Absatz 4 und 5) (Law)

...und ordnungsgemäß an der unter meiner Leitung in der/dem unten bezeichneten Klinik/Krankenhaus, der Einrichtung der ambulanten Krankenversorgung oder der ärztlichen Praxis durchgeführten Ausbildung te...

AnzV 2006 Anlage 4 (zu § 7 Abs. 4, § 8 Abs. 3 und § 16 Abs. 1 AnzV) (Law)

...usätzlich Angabe des Geburtsdatums; Identnummer (falls bekannt); Servicenummer 9 Kapital des Unternehmens ...

BImSchV 10 2010 Anlage 4 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 4) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

BioSt-NachV Anlage 4 (zu § 24 Absatz 1) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2009, 2201)

EnEV 2007 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

...uden, deren Jahres-Primärenergiebedarf nach Anlage 1 Nummer 2.1.1 berechnet wird und deren Luftvolumen 1 500 m 3 übersteigt, sowie bei Nichtwohngebäuden, deren Luftvolumen all...

EuWO 1988 Anlage 4 (zu § 18 Abs. 2) (Law)

...uzen (x) oder in Druckschrift ausfüllen. I I I I Antrag auf Erteilung ein...

FahrlGDV 2012 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 2) (Law)

...ung) (Fundstelle: BGBl. I 2013, 64; bzgl. der einzelnen Änderunge...

StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)

...unkten untereinander Beginn einer Strecke mit Zugsicherung Übergang vom Fahren auf Sicht zum Fahren auf Zugsicherung ...

SGB 4 § 26 Beanstandung und Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge (Law)

...ugsstelle nach Eingang der Entgeltmeldungen von Amts wegen die Ermittlung einzuleiten, ob Beiträge zu Unrecht entrichtet wurden. Die Einzugsstelle kann weitere Angaben zur Ermittlung der zugrunde zu l...

ZuV 2007 Anhang 4 (zu § 6 Abs. 5) (Law)

...44 ) + ((REin x 0,047 + Summe von Cin;and - Summe von Cout) x -- + ERS) ( 12 ...

RöV 1987 Anlage 4 (zu § 38 Abs. 1 Satz 3) (Law)

...41 Abs. 1 Satz 1 in der Bescheinigung nach § 38 getroffene Beurteilung für unzutreffend, so kann die Entscheidung der zustän...

BewachV 1996 Anlage 4 (zu § 5c Abs. 6) (Law)

...undeprüfung für die Ausübung des Wach- und Sicherheitsgewerbes nach § 34a Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 und Absatz 1a Satz 2 der Gewerbeordnung erfolgreich abgelegt. ...

DonauSchPVAnl 1993 Anlage 4 Farbe der Lichter der Fahrzeuge (Law)

...unter veränderlichen Bedingungen, angemessener Tragweite des Signallichts, praktischer Genauigkeit bei der Herstellung der Signaleinrichtung, bestehend aus Lichtquelle und Farbfilter, und der Abgrenzu...

ChemSanktionsV (XXXX) §§ 3 und 4 (weggefallen) (Law)

FrSaftV 2004 Anlage 4 (zu § 2 Abs. 3 und 5) (Law)

...ung (EG) Nr. 1935/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und zur Aufhebu...

SGB 4 § 19 Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen (Law)

...ungen in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung, nach dem Recht der Arbeitsförderung sowie in der sozialen Pflegeversicherung werden auf Antrag erbracht, soweit sich aus den Vorschriften für...

SGB 4 § 71d Haushaltsplan und Kostenverteilungsverfahren der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (Law)

...ung durch die Aufsichtsbehörde. Die Genehmigung wird im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft erteilt. Die Aufsichtsbehörde kann die Genehmigung des Haushaltsplans au...

SGB 4 § 118 Übergangsregelung für Tätigkeiten als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst (Law)

...us einer vor dem 11. April 2017 vereinbarten Tätigkeit als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst.

ZZulV 1998 Anlage 4 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

...ulgierte Öle und Fette tierischen oder pflanzlichen Ursprungs (ausgenommen native Öle und Olivenöle), die speziell zum Kochen und/oder Braten oder für die Zubereitung von Bratensaucen bestimmt sind ...

ZAGMonAwV Anlage 4 Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Vermögensstatus – (Law)

...ungen an Zahlungsinstitute 0410 aus Zahlungsdiensten ...