• SGB 5 § 294 Pflichten der Leistungserbringer (Law)

  ...Aufgaben der Krankenkassen sowie der Kassenärztlichen Vereinigungen notwendigen Angaben, die aus der Erbringung, der Verordnung sowie der Abgabe von Versicherungsleistungen entstehen, aufzuzeichnen un...

• SGB 5 § 294a Mitteilung von Krankheitsursachen und drittverursachten Gesundheitsschäden (Law)

  ...ankenhäuser nach § 108 verpflichtet, die erforderlichen Daten, einschließlich der Angaben über Ursachen und den möglichen Verursacher, den Krankenkassen mitzuteilen. Bei Hinweisen auf drittverursachte...

• TAppV Anlage 5 (zu § 16 Abs. 1) (Law)

  ...adiologie die Note .................................................... 13. in Allgemeiner Pathologie und Spezieller pathologischer Anatomie...

• WWSUVtr Art 5 Amtshilfe (Law)

  ...agsparteien leisten sich nach Maßgabe des innerstaatlichen Rechts bei der Durchführung dieses Vertrags Amtshilfe. Artikel 32 bleibt unberührt.

• SeeStrO 1972 Regel 5 Ausguck (Law)

  ...andere verfügbare Mittel, das den gegebenen Umständen und Bedingungen entspricht, gehörigen Ausguck halten, der einen vollständigen Überblick über die Lage und die Möglichkeit der Gefahr eines Zusamme...

• RheinSchPV 1994 Anlage 5 (Law)

  ...alt)

• OrthoptAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...auf Grund des Orthoptistengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung ...

• SeefiV Anlage 5 (zu § 16 Absatz 1) (Law)

  ...ahrnehmung ihrer Aufgabe, die Einhaltung der geltenden Erhaltungs- und Bewirtschaftungsmaßnahmen zu überwachen, oder Behinderung von Beobachtern bei der Wahrnehmung ihrer Aufgabe, die Einhaltung der g...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 5 (Law)

  ...5 Herstellung und Verteilung der Speisen. Das schließt die Essenausgabe bei der Küche oder den Transport zur Ausgabestelle ein. ...

• BauMaschMeistPrV § 5 Baumaschinentechnischer Teil (Law)

  ...achweisen, daß er mathematische und naturwissenschaftliche Kenntnisse zur Lösung technischer Aufgabenstellungen auch mit Hilfe von Rechengeräten und Tabellenbüchern anwenden kann. Darüber hinaus soll ...

• BBauG § 5 Inhalt des Flächennutzungsplans (Law)

  ...Art ihrer baulichen Nutzung (Bauflächen), nach der besonderen Art ihrer baulichen Nutzung (Baugebiete) sowie nach dem allgemeinen Maß der baulichen Nutzung; Bauflächen, für die eine zentrale Abwasserb...

• AntarktUmwSchProtAG § 5 Verhütung der Meeresverschmutzung (Law)

  ...5) Der Antragsteller hat sicherzustellen, daß im Rahmen einer Tätigkeit im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 2 Aufzeichnungen über alle beim Schiffsbetrieb anfallenden Abfälle und Abwässer einschließlich aller...

• AStG § 5 Zwischengeschaltete Gesellschaften (Law)

  ...ach § 1 Abs. 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes als Deutscher insgesamt mindestens fünf Jahre unbeschränkt einkommensteuerpflichtig waren und die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 erfüllen...

• AtVfV § 5 Inhalt der Bekanntmachung (Law)

  ...arauf hinzuweisen, daß die Zustellung der Entscheidung über die Einwendungen durch die öffentliche Bekanntmachung (§ 15 Abs. 3 Satz 2) ersetzt wird, wenn außer an den Antragsteller mehr als 300 Zustel...

• AKG § 5 Versorgungs- und Schadensersatzansprüche (Law)

  ...ations- und Gewaltschäden; 3. Ansprüchen, die unmittelbar oder mittelbar auf nationalsozialistischen Gewaltmaßnahmen im Sinn...

• ArbSchG § 5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen (Law)

  ...altung, die Auswahl und den Einsatz von Arbeitsmitteln, insbesondere von Arbeitsstoffen, Maschinen, Geräten und Anlagen sowie den Umgang damit, 4. ...

• BewG§90DV § 5 (Law)

  ...annten Beträge in Deutscher Mark gelten nach dem 31. Dezember 2001 als Berechnungsgrößen fort.

• DruckLV § 5 Weitergehende Anforderungen (Law)

  ...Abs. 1 hinausgehenden Anforderungen entsprechen, die von der zuständigen Behörde im Einzelfall zur Abwendung besonderer Gefahren für die Arbeitnehmer gestellt werden.

• BNDG § 5 Besondere Formen der Datenerhebung (Law)

  ...ationen einschließlich personenbezogener Daten die Mittel gemäß § 8 Abs. 2 des Bundesverfassungsschutzgesetzes anwenden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß dies zur Erfüllung seiner Aufgabe...

• BWildSchV § 5 Rechtmäßiger Besitz, Nachweispflicht (Law)

  ...Anlage 5 genannten Arten besitzt oder die tatsächliche Gewalt darüber ausübt, kann sich gegenüber der zuständigen Behörde auf eine Berechtigung hierzu nur berufen, wenn er auf Verlangen nachweist, daß...