• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  Übersetzungen und andere Bearbeitungen eines Werkes, die persönliche geistige Schöpfungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschüt...

• VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Verfahren der Glasherstellung und -weiterverarbeitung, 10. Transport und Lagerung, ...

• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Vorbereiten von Untergründen, 10. Ausführen von Verzierungen, 11. ...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...versehen, insbesondere können folgende Auflagen angeordnet werden: 1. Beschränkung der Verwendung sowie Beschränkung oder Verbot der Abgabe, ...

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...vanter Fachgebiete. (3) Zu den Beratungen des Beirats können externe ärztliche Sachverständige sowie sachkundige ärztliche Vertreter von Behindertenver...

• WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...verordnung mit Zustimmung des Bundesrates nähere Vorschriften erlassen über 1. die Grundsätze für die Bemessung des lebensnotwendigen Bedarfs...

• UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...von Umwelteinwirkungen von Bedeutung sein können.

• PatG § 3 (Law)

  ...von vier Monaten nach der Einreichung hierüber eine Bescheinigung einreicht. Die in Satz 1 Nr. 2 bezeichneten Ausstellungen werden vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz im Bundesanze...

• PBefG § 3 Unternehmer (Law)

  ...Verkehr im eigenen Namen, unter eigener Verantwortung und für eigene Rechnung betreiben. Die von der Landesregierung bestimmte Behörde kann in Einzelfällen Ausnahmen zulassen. (3) Sollen Str...

• SportSeeSchV § 3 Zuständigkeit (Law)

  ...Verwaltungsstelle wird von einem Leiter geführt, der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestellt wird. Die Zentrale Verwaltungsstelle ist auch für die Durchführung der Aufgab...

• SVG § 3 (Law)

  ...vilberuflichen Bildung und der Tätigkeits- oder Beschäftigungssuche vorbereiten, diese Zeiten finanziell absichern und ihnen zu einer angemessenen Eingliederung in das zivile Erwerbsleben verhelfen. ...

• HufBeschlV Anlage 3 (zu § 3) (Law)

  ...vom 19. April 2006 (BGBl. I S. 900) wird nachfolgende Einrichtung *) ...

• MitbestGWO 3 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

  ...von einer Woche seit Erlass der Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 schriftlich vom Betriebswahlvorstand verlangen, dass die eigene Eintragung in der Wählerliste als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes ...

• MitbestGWO 3 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)

  ...vorstand vermerkt auf der Bekanntmachung den ersten und den letzten Tag dieses Zeitraums. (4) Der Hauptwahlvorstand übersendet die Bekanntmachung unverzüglich nach ihrem Erlass den Unternehm...

• MitbestGWO 3 2002 § 35 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  ...Zahl von Unterschriften aufweisen, 5. der Gewerkschaften, wenn sie nicht von einer hierzu bevollmächtigten beauftragten Person unterzeichnet...

• MitbestGWO 3 2002 § 41 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...verzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt...

• MitbestGWO 3 2002 § 44 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...von Stimmzetteln. (2) Der Hauptwahlvorstand hat die Bewerberinnen und Bewerber auf den Stimmzetteln unter Angabe von Familienname, Vorname, Art der Beschäftigung, Unternehmen und Betrieb unt...

• MitbestGWO 3 2002 § 45 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...verzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt...

• MitbestGWO 3 2002 § 49 Voraussetzungen (Law)

  ...vom Betrieb verhindert ist, seine Stimme persönlich abzugeben, hat der Betriebswahlvorstand auf sein Verlangen 1. das Wahlausschreiben, ...

• MitbestGWO 3 2002 § 66 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...verzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt...