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TEIV Anlage 1 (zu § 1) (Law)
...1312) ( ... nicht darstellbare topographische Karte )
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OrthoptAPrV Anlage 1 (zu § 1) (Law)
...11.11 Statistik im Gesundheitswesen ...
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WSG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)
...11,41 2 Gefreiter 12,18 3 ...
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AltholzV § 10 Pflichten der Erzeuger und Besitzer zur Getrennthaltung von Altholz (Law)
...1 Abs. 2 Verpflichteten haben Altholz, das in Mengen von insgesamt mehr als 1 Kubikmeter loses Schüttvolumen oder 0,3 Tonnen pro Tag anfällt, sowie PCB-Altholz, kyanisiertes oder mit Teeröl behandelte...
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AWaffV § 10 Aufsichtspersonen; Obhut über das Schießen durch Kinder und Jugend (Law)
...15 Abs. 1 Satz 1 des Bundesjagdgesetzes mitzuführen ist. (4) Ergeben sich Anhaltspunkte für die begründete Annahme, dass die verantwortliche Aufsichtsperson die erforderliche Zuverlässigkeit...
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BauPÜAnO § 10 Bauvorlagen für Werbeanlagen und Warenautomaten (Law)
...1) Dem Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung, Aufstellung, Anbringung und Änderung von Werbeanlagen sind beizufügen: 1. d...
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BauStoffPrAusbV 2005 § 10 Abschlussprüfung (Law)
...15 Minuten hierüber ein Fachgespräch führen, das aus mehreren Gesprächsphasen bestehen kann. Für die Arbeitsaufgaben kommen insbesondere in Betracht: 1. ...
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BBauG § 10 Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans (Law)
...10a Absatz 1 zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten; über den Inhalt ist auf Verlangen Auskunft zu geben. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, wo der Bebauungsplan eingesehen werden kann. Mit ...
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BBesG § 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung (Law)
Erhält ein Beamter, Richter oder Soldat Sachbezüge, so werden diese unter Berücksichtigung ihres wirtschaftlichen Wertes mit einem angemessenen Betrag auf die Besoldung angerechnet, soweit nichts ande...
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AufenthV § 10 Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer (Law)
In den Reiseausweis für Ausländer können zur Vermeidung von Missbrauch bei oder nach der Ausstellung sonstige Beschränkungen aufgenommen werden, insbesondere die Bezeichnung der zur Einreise in das Bu...
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ÄApprO 2002 § 10 Meldung und Zulassung zur Prüfung (Law)
...1) Über die Zulassung zu einem Prüfungsabschnitt nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 entscheidet die nach Landesrecht zuständige Stelle. (2) Die Studierenden können sich zu den einzelnen Prüfungsab...
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AbfVerbrG 2007 § 10 Kennzeichnung der Fahrzeuge (Law)
(1) Beförderer und den Transport unmittelbar durchführende Personen haben Fahrzeuge, mit denen sie Abfälle auf öffentlichen Straßen befördern, vor Antritt der Fahrt mit zwei rechteckigen, rückstrahlen...
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AO 1977 § 10 Geschäftsleitung (Law)
Geschäftsleitung ist der Mittelpunkt der geschäftlichen Oberleitung.
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AFuV 2005 § 10 Rufzeichenzuteilung (Law)
...1) Ein personengebundenes Rufzeichen wird einem Funkamateur von der Regulierungsbehörde auf der Grundlage des § 3 Abs. 3 Nr. 1 des Amateurfunkgesetzes zugeteilt. Es besteht kein Anspruch auf Zuteilung...
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AP-mDBGSV § 10 Urlaubszeiten (Law)
Auf die Ausbildungszeit werden Zeiten des Erholungsurlaubs voll, Zeiten eines Sonderurlaubs in der Regel bis zu einem Monat innerhalb des Ausbildungsjahres angerechnet.
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ArbSchG § 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen (Law)
(1) Der Arbeitgeber hat entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der ...
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BImSchV 30 § 10 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)
...1) Während des Betriebes der biologischen Abfallbehandlungsanlage ist aus den Messwerten nach § 9 Satz 1 für jede aufeinander folgende halbe Stunde der Halbstundenmittelwert zu bilden und auf die Bedi...
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BEGDV 3 § 10 Zusätzliches Darlehen (Law)
Auf das zusätzliche Darlehen sind die §§ 6 bis 9 entsprechend anzuwenden.
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BewachV 1996 § 10 Dienstanweisung (Law)
...1) Der Gewerbetreibende hat den Wachdienst durch eine Dienstanweisung nach Maßgabe der Sätze 2 und 3 zu regeln. Die Dienstanweisung muss den Hinweis enthalten, dass die Wachperson nicht die Eigenschaf...
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ElektronAusbV 2008 § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)
...15 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der ...