• ZahnmedAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2001 in Kraft.

• VermG § 10 Bewegliche Sachen (Law)

  ...che Sachen verkauft und können sie nach § 3 Abs. 4 oder § 4 Abs. 2 nicht zurückgegeben werden, steht dem Berechtigten ein Anspruch in Höhe des erzielten Erlöses gegen den Entschädigungsfonds zu, sofer...

• VwVfG § 10 Nichtförmlichkeit des Verwaltungsverfahrens (Law)

  ...cht gebunden, soweit keine besonderen Rechtsvorschriften für die Form des Verfahrens bestehen. Es ist einfach, zweckmäßig und zügig durchzuführen.

• AUV 2012 § 17 Technische Geräte (Law)

  ...ch hohe Luftverschmutzung Luftreiniger angeschafft, so wird auf Antrag ein Zuschuss zu den Anschaffungskosten der Geräte gewährt. Der Zuschuss beträgt 80 Prozent des Anschaffungspreises einschließlich...

• AZRG-DV § 17 Sperrung von Daten (Law)

  ...chtig, soweit sich nicht nachweisen läßt, daß die davon abweichenden gespeicherten Daten richtig sind. Geht ein Übermittlungsersuchen über die Grundpersonalien und die weiteren Personalien hinaus, wir...

• BauNVO § 17 Obergrenzen für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung (Law)

  ...chen Gründen überschritten werden, wenn die Überschreitung durch Umstände ausgeglichen ist oder durch Maßnahmen ausgeglichen wird, durch die sichergestellt ist, dass die allgemeinen Anforderungen an g...

• ASG § 17 Zahlung von Unterschiedsbeträgen und Ersatz für Vertreterkosten und laufende Betriebsausgaben (Law)

  ...chen Sozialversicherung und die Kirchensteuer durch die Verpflichtung vermindert, den Unterschiedsbetrag von der zuständigen Unterhaltssicherungsbehörde zu Lasten des Bundes; dieser ist auch nach dem ...

• AtG § 17 Inhaltliche Beschränkungen, Auflagen, Widerruf, Bezeichnung als Inhaber einer Kernanlage (Law)

  ...chung der in § 1 bezeichneten Zwecke inhaltlich beschränkt und mit Auflagen verbunden werden. Soweit es zur Erreichung der in § 1 Nr. 2 und 3 bezeichneten Zwecke erforderlich ist, sind nachträgliche A...

• AEG 1994 § 17 Vorarbeiten (Law)

  ...cht, solche Arbeiten auszuführen, ist dem Eigentümer oder sonstigen Nutzungsberechtigten mindestens zwei Wochen vorher unmittelbar oder durch ortsübliche Bekanntmachung in den Gemeinden, in denen die ...

• AFuV 2005 § 17 Störungen und Maßnahmen bei Störungen (Law)

  ...chriftlicher Form festhält und vorlegt und dass der Funkamateur bei der Störungsuntersuchung Testaussendungen durchführt, die eine messtechnische Auswertung der Störszenarien ermöglichen. (2...

• AOEG 1977 § 17 Angabe des Schuldgrunds (Law)

  ...ckungsbehörde den Vollstreckungsschuldner durch Kontoauszüge über Entstehung, Fälligkeit und Tilgung seiner Schulden fortlaufend unterrichtet, so genügt es, wenn die Vollstreckungsbehörde die Art der ...

• AP-mDBGSV § 17 Bewertung von Prüfungsleistungen (Law)

  ...chnet. Bei der Bewertung werden neben der fachlichen Leistung die Rechtschreibung, die Gliederung und Klarheit der Darstellung und die Gewandtheit des Ausdrucks angemessen berücksichtigt. Bei erheblic...

• AO 1977 § 17 Örtliche Zuständigkeit (Law)

  ...che Zuständigkeit richtet sich, soweit nichts anderes bestimmt ist, nach den folgenden Vorschriften.

• BewachV 1996 § 17 Übergangsvorschrift (Law)

  ...chung im Bewachungsgewerbe Tätigkeiten nach § 34a Absatz 1a Satz 2 Nummer 1 bis 3 der Gewerbeordnung durchführen, gilt der Nachweis der Sachkundeprüfung als erbracht. Der Gewerbetreibende bescheinigt ...

• BinSchPatentV 1998 § 17 Nachweis der Fahrzeit, Fahrleistungen und Streckenfahrten (Law)

  ...ch ein geprüftes Schifferdienstbuch nach Maßgabe des § 3.09 Nummer 1 der Schiffspersonalverordnung für den Rhein nachzuweisen. Soweit ein Bewerber ein Schifferdienstbuch nach anderen Vorschriften nich...

• ESBO § 17 Untersuchen und Überwachen der Bahn (Law)

  ...chriften des § 17 der EBO gelten entsprechend.

• FahrlGDV 2012 § 17 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...chnisches Studium, das eine ausreichende Kenntnis des Maschinenbaus vermittelt, an einer deutschen oder einer als gleichwertig anerkannten ausländischen Hochschule abgeschlossen haben oder ...

• FahrlPrüfO 2012 § 17 Lehrprobe im theoretischen Unterricht (Law)

  ...chzuweisen, dass er in der Lage ist, Fahrschülern theoretischen Unterricht zu erteilen. Die Lehrprobe muss mit Fahrschülern und soll möglichst mit solchen Fahrschülern durchgeführt werden, die der Bew...

• EBO § 17 Untersuchen und Überwachen der Bahnanlagen (Law)

  ...chaffenheit zu untersuchen. Art, Umfang und Häufigkeit der Untersuchung haben sich nach Zustand und Belastung der Bahnanlagen sowie nach der zugelassenen Geschwindigkeit zu richten. (2) Gefä...

• EnEV 2007 § 17 Grundsätze des Energieausweises (Law)

  ...chen Eigenschaften des Wohngebäudes nach Satz 3 können die Bestimmungen über die vereinfachte Datenerhebung nach § 9 Abs. 2 Satz 2 und die Datenbereitstellung durch den Eigentümer nach Absatz 5 angewe...